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Ichenhausen

13.05.2020

Ichenhausens Bürgermeister-Trio bleibt im Amt

Vor ungewohnter Kulisse ließ sich der Ichenhauser Stadtrat fotografieren. Um den gebührenden Abstand einhalten zu können, fand die Sitzung in der Friedrich-Jahn-Halle statt. Das Foto entstand im Freien vor der Grundschule.
Bild: Heike Schreiber

Plus Franz E. Zenker und Hubert Schuler werden wieder zu Strobels Stellvertretern gewählt. Sechs neue Stadträte werden vereidigt, einer scheitert mehrfach mit Anträgen.

Ichenhausens Bürgermeister Robert Strobel kann auch in den nächsten sechs Jahren auf seine bewährten Stellvertreter zählen. Auf der konstituierenden Sitzung, die Corona-Bedingt nicht im Rathaus, sondern in der Friedrich-Jahn-Halle stattfand, wurden Franz E. Zenker ( Freie Wähler) als Zweiter Bürgermeister und Hubert Schuler ( CSU) mit großer Mehrheit wiedergewählt. Neu vereidigt wurden sechs Stadträte.

Weil im Sitzungssaal des Rathauses nicht die geforderten Abstände hätten eingehalten werden können, wurde die Sitzung in die Turnhalle verlegt. Statt an dem gewohnten gemeinsamen Tisch mussten die Räte an Einzeltischen Platz nehmen, die im großen Oval aufgestellt waren. Damit sich die Räte verstehen konnten, waren überall Mikrofone platziert.

Ein Platz blieb bei der ersten Sitzung des neuen Stadtrats allerdings frei und wird es vorläufig auch noch bleiben, wie Bürgermeister Robert Strobel hervorhob. Es handelt sich dabei um den Stuhl für den Ortssprecher von Deubach. Da keiner der gewählten 20 Stadtratsmitglieder seinen Wohnsitz in diesem Stadtteil hat, dürfen die Deubacher nach den Vorgaben der Bayerischen Gemeindeordnung Unterschriften sammeln für eine eigens einzuberufende Bürgerversammlung und einen eigenen Ortssprecher wählen.

Corona-Krise verlangt Wirtschaft, Handel und Gastronomie viel ab

Strobel betonte eingangs, dass die Entwicklungen rund um das Coronavirus allen derzeit vieles abverlange. Nicht nur jeder Einzelne stehe vor großen Herausforderungen, sondern auch die Wirtschaft, der Handel, die Gastronomie, die Vereine. Im Rathaus müsse ständig überlegt werden, welche Weichen es für die nächsten Tage umzustellen gelte. Die finanziellen Auswirkungen für Ichenhausen seien allenfalls zu erahnen.

Die vergangenen Wochen seien nicht einfach gewesen, er sei sich jedoch sicher, dass die Ichenhauser die Situation gemeinsam meistern können. „Mit Zusammenhalt, Engagement und Gemeinschaftssinn hat unsere Stadt in der Vergangenheit bereits vieles erreichen und bewegen können.“ Genau diese Punkte seien auch wichtig im Stadtrat, gepaart mit gegenseitigem Respekt.

Strobel lud die bisherigen und die sechs neuen Stadträte ein, in den nächsten sechs Jahren konstruktiv zusammenzuarbeiten. „Zusammen können wir das Beste für Ichenhausen schaffen.“ Vereidigt wurden Helmut Schleifer, Tobias Ebner (beide CSU), Christian Gorzitze, Alexander Stempfle (Freie Wähler), Verena Weitmann ( SPD) und Michael Kollmann (LIB).

Franz E. Zenker bekommt 17 Stimmen, Hubert Schuler sogar 20

Keine Überraschungen gab es bei der Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeisters. Da die Freien Wähler bei der Kommunalwahl im März sieben Sitze holten, und der bisherige Zweite Bürgermeister Franz E. Zenker als Stimmenkönig hervorgegangen sei, schlug ihn der Fraktionsvorsitzende Artur Kehrle erneut für den Posten vor. „Das ist der Sachlage angemessen.“ 17 Stimmen bekam Zenker in geheimer Wahl, noch eindeutiger fiel das Ergebnis für Hubert Schuler aus, der mit 20 Stimmen wiedergewählt wurde. CSU-Fraktionsvorsitzender Stefan Riederle hatte Werbung für den eigenen Mann gemacht, der dienstältestes Mitglied im Stadtrat sei. Das bisherige Bürgermeistertrio Strobel, Zenker und Schuler sollte in seinen Augen belassen werden, es genieße Vertrauen und Ansehen.

Mit der Einigkeit war es dann kurzzeitig vorbei. Dem Vorschlag Strobels, das bisherige Referat Senioren um die Themenbereiche Familien und Behinderte zu erweitern, konnte Michael Kollmann nichts abgewinnen. Kollmann, der auf der Liste der neu gegründeten Formation LIB/Grüne angetreten und erstmals in den Stadtrat gewählt worden war, hielt es für nicht optimal diese drei Themen zusammenzupacken, „die Komplexität ist zu groß“. Seine Idee, ein eigenes Referat für Behinderte ins Leben zu rufen, fand aber nur Unterstützung in den eigenen Reihen und wurde mit 19:2 Stimmen abgeblockt.

Neues Referat Städtepartnerschaften wird ins Leben gerufen

Neu hinzukommt das Referat Städtepartnerschaften zur Unterstützung des Partnerschaftsvereins, um das sich Armin Kieble (Freie Wähler) kümmern wird. Seine Wahl zum Referenten fiel ebenso einstimmig aus wie elf weitere. Lediglich bei der Entscheidung, das Kulturreferat in die Hände von Gerlinde Schweiger (SPD) zu legen, schritt erneut Kollmann ein. Seine Kollegin Gabriele Walter – sie war nach dem Zerwürfnis mit der SPD im vergangenen Jahr für die LIB angetreten – habe das Referat zuletzt innegehabt, dies gut ausgeübt und sollte es auch weitermachen. 19 Räte entschieden sich jedoch für Schweiger.

Kollmann scheiterte kurz darauf auch ein drittes Mal. Er und Walter, die ebenso wie die SPD nur mit zwei Mann für die LIB im Stadtrat vertreten sind, hatten den Antrag gestellt, die Geschäftsordnung hinsichtlich der Fraktionsstärke zu ändern. Nach ihrer Meinung sollte die erforderliche Fraktionsstärke von bisher drei auf zwei Personen verändert werden. Dies sei nach gültiger Rechtssprechung möglich und werde in anderen Stadträten wie in Günzburg und Burgau auch so gehandhabt. „Warum soll man das nicht als Vorbild für Ichenhausen nehmen“, sagte Gabriele Walter dazu und hoffte auf breite Zustimmung. Das Gegenteil war der Fall, 18 Räte lehnten dies ab.

Abstimmungen auf digitalem Weg sind nicht möglich

Kollmanns nächster Vorstoß, doch in Anbetracht von Corona in der Geschäftsordnung festzuhalten, dass im Einzelfall auch Abstimmungen auf digitalem Weg durchgeführt werden dürfen, lief auch ins Leere. Bürgermeister Strobel machte deutlich, dass dies zwar in anderen Bundesländern möglich sei, in Bayern jedoch nicht. Man könne lediglich einen Krisen-Ausschuss gründen, in dem dann in Notsituationen stellvertretend für alle Entscheidungen getroffen werden. Strobel hielt dies aber für nicht notwendig, „wir haben es bisher gut hingebracht, wir wollen es so belassen“.

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