Weniger Plakate, weniger Plastik: Welche Wahl hat die Stadt Günzburg?
Günzburg bereitet sich auf den 15. März 2020 vor. Warum Fraktionen mit Wunsch nach weniger Materialschlacht scheitern und ein Stadtrat nicht zum Speeddating will.
Auf Georg Weishaupt kommt eine spannende Aufgabe zu: Der Leiter des Günzburger Ordnungsamts ist am Montagabend zum Wahlleiter für die anstehenden Gemeindewahlen am 15. März 2020 bestimmt worden. Was dabei getan werden muss, ist gesetzlich genau festgelegt. Schwerer tut sich die Stadt mit dem, was in den Wochen bis zur Wahl passiert. Zwei Fraktionen des Günzburger Stadtrats hatten sich mit Anträgen an die Stadt gewandt, um eine zu erwartende Materialschlacht – zum einen mit unzähligen Plakaten, zum anderen mit Wahlgeschenken aus Plastik – einzudämmen. Doch wie es aussieht, hat die Stadt hier keine Wahl.
Die Freien Wähler hatten beantragt, die Plakatierungsverordnung in der Stadt zu ändern. Wahlwerbung sollte aus Sicht der Fraktion nur noch auf eigens dafür aufgestellten Wahlplakatwänden zulässig sein – als Beispiel hierfür nannte Manfred Proksch die Stadt Buchloe, die das unter anderem bei den vergangenen Bundestagswahlen so gehandhabt hatte. „Gerade bei der letzten Landtags- und Bezirkswahl war alles mit Wahlplakaten zugepflastert – das ist ein Ärgernis“, so Proksch. An den einmaligen Kosten für die Aufstellung großer Plakatwände könnten sich aus Sicht des FWG-Stadtrats die Parteien beteiligen. Unterstützung für die Idee gab es von der UWB-Fraktion. „Uns gefällt der Antrag sehr gut: Keine Wahlplakatmüllberge mehr zu Zeiten von Fridays for future“, so Stadträtin Monika Küchle. Sie habe sich im Vorfeld im Bekanntenkreis umgehört: Niemand sei für die Wahlwerbung auf Plakaten, diese sei überflüssig und beeinflusse kaum das Wahlverhalten.
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