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Illertissen

20.02.2019

Es gibt Hoffnung für das Illertisser „Schaufenster“

Stimmung beim „Schaufenster“: Geöffnete Geschäfte gehören dazu.
Bild: Kaya

Der verkaufsoffene Sonntag war im vergangenen Jahr rechtlich gesehen nicht zulässig. Was sich nun ändern soll.

Illertissen Fast hätte das beliebte „Schaufenster“ in Illertissen im vergangenen Jahr nicht wie gewohnt stattfinden können – das Landratsamt wollte den verkaufsoffenen Sonntag zur Gewerbeschau nicht genehmigen. Grund dafür war eine Beschwerde der Allianz für den freien Sonntag, sie wollte Unstimmigkeiten in der für das „Schaufenster“ erlassenen Satzung entdeckt haben. Gestoppt wurde der verkaufsoffene Sonntag am Ende nicht. Illertissen hatte fürs nächste Mal Nachbesserungen signalisiert. Damit gaben sich die Beschwerdeführer zufrieden. „Gehört haben wir jedenfalls nichts mehr“, sagt Theresa Hopfensitz, Juristin am Landratsamt.

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Klar sei aber: Damit der verkaufsoffene Sonntag zum Schaufenster künftig genehmigt wird, muss die Satzung neu formuliert werden. Da gibt es Nachbesserungsbedarf, erklärt die Juristin. Möglich sei das. „Es spricht nichts dafür, dass es da Probleme gibt.“

Eine Markt oder eine Messe muss her

In Deutschland sind verkaufsoffene Sonn- und Feiertage Sache der Länder. In Berlin sind es acht, in Bayern nur bis zu vier. Im Freistaat dürfen sie nur „aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen“ stattfinden, wie es im Ladenschlussgesetz heißt. Und wenn sie einen „beträchtlichen Besucherstrom“ anlocken. Die Veranstaltung muss klar im Vordergrund stehen. Das sei „die Krux“, sagt Hopfensitz. Leicht zu beurteilen sei das allerdings nicht immer.

Es gibt Hoffnung für das Illertisser „Schaufenster“
Volles Haus: Die Gewerbeschau „Schaufenster“ lockt alle zwei Jahre zahlreiche Besucher nach Illertissen. Ein verkaufsoffener Sonntag gehört dann dazu. Bisher jedenfalls. Denn es gibt Ärger um die Genehmigung
Bild: Alexander Kaya

Kommen die Menschen wegen des Marktes in die Stadt – oder wegen des verkaufsoffenen Sonntags? Der zweite Fall wäre juristisch betrachtet problematisch: Zum Selbstzweck dürften Läden sonntags nicht aufsperren. Auch muss ein Geschäft nahe am Veranstaltungsort liegen. Juristin Hopfensitz gibt ein Beispiel: Wenn in Neu-Ulm sonntags ein Markt stattfindet, darf nicht in Burlafingen geöffnet werden. Das war in Illertissen ein Kritikpunkt, wo die Ladenöffnung per Satzung aufs ganze Stadtgebiet ausgedehnt worden war. „Man hätte das enger fassen müssen“, sagt Hopfensitz. Daher sei die Beschwerde berechtigt gewesen. Der Rechtsaufsicht im Landratsamt gehe es nicht darum, den Kommunen bei verkaufsoffenen Sonntagen „eine reinzudrücken“. Im Gegenteil: Man stehe mit Rat und Tat zur Seite. Zuletzt wurde in der Sache ein Rundbrief an alle Kommunen verschickt.

Vier verkaufsoffene Sonntag sind erlaubt

Im Landkreis bereiten die verkaufsoffenen Sonntage selten Ärger. In den vergangenen Jahren ging (neben der über Illertissen) nur eine weitere Beschwerde ein, es ging um den Töpfermarkt in Neu-Ulm. Die maximal vier verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage schöpfe keine Kommune im Kreis Neu-Ulm voll aus, viele beließen es bei zweien. Das sind Neu-Ulm (Kunstmarkt und Töpfermarkt), Pfaffenhofen (Frühlingsmarkt und Herbstmarkt), Kellmünz (Sommermarkt und Kirchweihmarkt) und Senden (Josefsmarkt und Krämermarkt). In Vöhringen und Weißenhorn gibt es jeweils einen verkaufsoffenen Sonntag. In Illertissen sind es zwei, dazu kommen unregelmäßig das „Schaufenster“ und der Weihnachtsmarkt (wenn der 1. Advent auf einen Sonntag im November fällt).

In der Vöhlinstadt will man nun reagieren, um das „Schaufenster“ rechtssicher aufzustellen: „Da sind wir dran“, sagt Bürgermeister Jürgen Eisen. Die Gewerbeschau sei wichtig, weil sie Besucher in die Stadt lockt. Das sieht Rainer Weikmann, der Vorsitzende der Werbegemeinschaft, ähnlich: „Wir stehen beim Einzelhandel gut da und das müssen wir zeigen.“ Aktionen wie das „Schaufenster“ zielten darauf ab, die Kaufkraft im Ort zu halten. „Wenn es damit weitergeht, ist das eine gute Nachricht.“

Warum das Schaufenster wichtig für Illertissen ist: Einen Kommentar von Redakteur Jens Carsten lesen Sie hier: Illertisser Schaufenster: Jetzt muss eine neue Satzung her

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