Araber für führende Rolle der Türkei

"Wir wollen einen Dialog mit den Nachbarstaaten, in dem die Türkei eine führende Rolle spielen kann", sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Mussa, am Samstag bei der Eröffnung des 22. Gipfels der Liga in der libyschen Stadt Sirte. An dem zweitägigen Gipfeltreffen, dessen Gastgeber der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi ist, nahm auch der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan teil. Der türkische Regierungschef sagte, die Staaten der Region sollten ihre Interessen gemeinsam verteidigen. Die Politik der israelischen Regierung bezeichnete er als "verrückt".

Nach Ansicht arabischer Beobachter könnte die Strategie der USA, die den Iran isolieren und mit weiteren Sanktionen zu Zugeständnissen im Atomstreit bewegen wollen, durch diese Neuausrichtung der arabischen Politik behindert werden. Gleichzeitig sinken auch die Chancen auf einen Dialog zwischen Israel und den Arabern.

Mussa forderte die arabischen Staatschefs auf, "darüber zu sprechen, was sie tun werden, wenn der Nahost-Friedensprozess endgültig scheitert". Die arabischen Staaten müssten jetzt schnell agieren, da Israel versuche, durch den Bau jüdischer Siedlungen im arabischen Ostteil von Jerusalem und andere Maßnahmen Fakten zu schaffen, die später nur noch schwer aus dem Weg zu räumen seien. "Heute ist nicht der Tag, um untätig zu trauern, sondern wir müssen dagegen etwas unternehmen", erklärte Erdogan.

Der Emir von Katar, Scheich Hamad bin Chalifa al-Thani, forderte die arabischen Staaten zur Selbstkritik auf. Er sagte: "Die Meinungsverschiedenheiten zwischen den arabischen Staaten haben in den vergangenen Jahren eine erfolgreiche gemeinsame Politik verhindert." Dies müsse sich ändern. Es dürfe nicht sein, dass die Araber nicht einmal in der Lage seien, die Blockade des palästinensischen Gazastreifens zu beenden.

Der Gazastreifen wird seit der Machtübernahme durch die radikale Palästinenserbewegung Hamas im Sommer 2007 von Israel abgeriegelt. Auch Ägypten öffnet den Grenzübergang Rafah, der den Gazastreifen mit der ägyptischen Sinai-Halbinsel verbindet, nur gelegentlich, um Kranke oder Palästinenser, die im Ausland ansässig sind, ein- und ausreisen zu lassen.

Der sonst für seine aufrührerischen Reden berühmte Gastgeber des Gipfels, Libyens Oberst Muammar al-Gaddafi, hielt sich diesmal zurück. Gaddafi, der in der Liga nun für ein Jahr den Vorsitz hat, sagte, es sei bedauerlich, "dass man in dieser Position keine echten Machtbefugnisse hat".

Acht Staatschefs blieben dem Gipfeltreffen fern, zum Teil wegen alter Konflikte mit Gaddafi. Der ägyptische Präsident Husni Mubarak, der sich nach einer Gallenblasenoperation noch schonen muss, hatte Ministerpräsident Ahmed Nazif nach Sirte geschickt. Am Sonntag wollen die Liga-Staaten eine gemeinsame Erklärung verabschieden, in der es vor allem um die Lage der Palästinenser und den Schutz von Ostjerusalem gehen soll.