Thannhausen: Wie können Bürgerinnen und Bürger finanziell entlastet werden?

Ein Stadtrat aus Thannhausen hat einen Vorschlag gemacht, angesichts der Inflation Bürgerinnen und Bürgern eine Finanzspritze zu geben. Warum bei diesem Ansinnen viel Kreativität nötig ist.

Inflation, Geldentwertung, steigende Preise und die Explosion der Energiepreise in Deutschland lassen klamme Kassen bei nicht wenigen Haushalten spätestens im Winter erwarten. Zwar hat der Bund bereits Entlastungspakete auf den Weg gebracht, wie etwa die 30 Cent Abschlag bei der Spritsteuer pro Liter Kraftstoff oder das Neun-Euro-Ticket im Nahverkehr, doch sind Bürgerinnen und Bürger trotzdem immer noch mit erheblichen Mehrkosten aufgrund der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges belastet. Wenn Politiker der Kommunen nun nach Entlastungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger suchen, die baldmöglichst umgesetzt werden können, dann ist das eine hehre Geste und wirklich ein redliches Unterfangen, wie es Bürgermeister Alois Held in der Sitzung des Stadtrates formuliert hat. Wie kann man direkt vor Ort finanzielle Hilfen ermöglichen, darüber hat sich Grünen-Stadtrat Meinhard Veth Gedanken gemacht und einen Antrag gestellt. Das ist ein mutiger Schritt, denn sicherlich ist es schwierig, Details der Auszahlung zu klären, die Refinanzierung einer solchen Entlastung zu planen, zu schauen, dass die Verwaltung nicht überproportionale Mehrarbeit dadurch hat und die rechtlichen Fallstricke einer solchen Überlegung im Blick zu haben. Das sind Dinge, die für einen Stadtrat alleine zu groß sind, um das Projekt wirklich sofort realisierbar auf den Weg zu bringen. So gibt es vielerlei Gründe, warum der Bürgermeister, die Verwaltung und einige andere Stadträtinnen und Stadträte sich gegen das Projekt aussprachen.

Mit diesem Antrag wurde eine wichtige Diskussion angestoßen

Allerdings wurde mit diesem Antrag eine wichtige Diskussion angestoßen, bei der sich nun auch die anderen Gremiumsmitglieder Gedanken machen können, wie die Einwohnerinnen und Einwohner Thannhausens und seiner Stadtteile eine Entlastung erfahren können. Die Sorge, nicht nach einem Gießkannenprinzip Geld über alle auszuschütten, sondern nur wirklich Bedürftigen zu helfen, könnte dann in das hehre Ansinnen vielleicht mit gemeinsamer Anstrengung des Gremiums eingearbeitet werden. Zu bedenken ist außerdem, dass es nicht primäre Aufgabe einer Kommune ist, finanzielle Förderung für sozial Schwache zu leisten. Dafür gibt es andere Geldtöpfe im Bund. Wenn die Stadt dennoch ein Zeichen setzen will, wie es Peter Schoblocher in der Sitzung formulierte, dann ist viel Kreativität gefordert.

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