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Landsberg

01.12.2015

69-Jähriger wegen Hetze gegen Juden verurteilt

Keinen Spaß versteht die Justiz bei Personen, die zum Hass gegenüber Menschen jüdischen Glaubens anstacheln. 

Im Internet hetzte ein 69-Jähriger gegen Juden. Gegen einen Strafbefehl in Höhe von 2000 Euro legte er Widerspruch ein - und bekam vor Gericht eine noch höhere Strafe.

Die Wahl seiner Worte war offenbar wenig zimperlich und deutlich in der Aussage. Nachdem er diese Ansichten, die laut Staatsanwaltschaft seinen ganzen Hass gegen Menschen jüdischen Glaubens widerspiegelten, öffentlich im Internet verbreitete, wurde jetzt ein 69-jähriger aus dem Landkreis Landsberg  wegen versuchter Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 2800 Euro verurteilt.

Die Polizei in Düsseldorf war auf den nicht vorbestraften Mann aus dem nördlichen Landkreis aufgrund einer anonymen Anzeige aufmerksam geworden. Demnach habe dieser im Rahmen eines Internet-Forums sogenannte Hyperlinks gepostet, also auf eine bestimmte Webseite verwiesen. Dort sollen kopierte Texte mit Behauptungen aufgetaucht sein, die laut Anklageschrift den Tatbestand der „Volksverhetzung“ erfüllten.

Grund genug, für das Polizeipräsidium Düsseldorf, die Ermittlungen aufzunehmen. Die Beamten mussten dann auch nicht lange im Trüben fischen: In Zusammenarbeit mit der Kripo Fürstenfeldbruck stießen sie bald über die Kennungsnummer im Internet-Forum auf den Gesuchten und fanden sowohl seine E-Mail-Adresse wie seine Postanschrift heraus.

69-Jähriger wegen Hetze gegen Juden verurteilt

Der 69-Jährige soll zum Hass gegen Juden aufgestachelt haben

Eines Tages war es dann soweit: die Polizei rückte zur Hausdurchsuchung an. Zwei Beamte schauten sich gründlich in der Wohnung des verheirateten Mannes um und beschlagnahmten gleich mehrere Computer. Bei der Auswertung der Geräte, so hieß es in der Verhandlung, soll die Kripo auf Internet-Seiten mit rechtsextremem Inhalt gestoßen sein. Dieses Material wurde ebenfalls beschlagnahmt.

Gegen den Strafbefehl in Höhe von 2000 Euro (50 Tagessätze zu je 40 Euro) hatte der Angeklagte jedoch Widerspruch eingelegt. Mit Volksverhetzung will er nichts zu tun gehabt haben. Damit kam er aber bei der Hauptverhandlung nicht durch: Gericht und Staatsanwaltschaft zufolge soll der Mann über das Internet tatsächlich „Volksverhetzung“ mit rechtsradikalem Hintergrund betrieben haben. Und dabei zum Hass gegenüber Menschen jüdischen Glaubens aufgestachelt und deren Menschenwürde verletzt haben. Für Richter Andreas Niedermeier gab es keine Zweifel am schuldhaften Verhalten des 69-Jährigen. Er erhöhte vielmehr die Geldstrafe gegenüber dem ursprünglichen Strafbefehl von 2000 auf 2800 Euro. Diese Summe ist in 70 Tagessätzen zu je 40 Euro zu begleichen.

Der Angeklagte stand während der kompletten Verhandlung

Der Angeklagte selbst war ohne Verteidiger vor dem Landsberger Amtsgericht erschienen. Ungewöhnlicherweise verfolgte er die Verhandlung die gesamte Zeit über im Stehen. Dabei kam er dem vorsitzenden Richter räumlich so nahe, dass der ihn bitten musste, ein bisschen weiter zurückzutreten. Dieses ungewöhnliche Verhalten begründete der Mann mit seinem schlechten Gehör. Von der Möglichkeiten, den drei Zeugen – allesamt Polizeibeamte der Kripo Fürstenfeldbruck – Fragen zu stellen, machte er keinen Gebrauch: „Eigentlich nicht“, lautete seine stereotype Auskunft.

Verantwortung für die Texte im Internet übernahm er nach wie vor nicht. Seiner Meinung nach stünde es nämlich jedem frei, diese zu lesen – oder eben nicht.

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01.12.2015

Leider wieder so ein Bericht ohne Fakten oder konkreten Hinweisen.

Schlecht recherchiert, mangelhaft berichtet, setzen Sechs, Klassenziel nicht erreicht.

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