Das sagen Landsberger Landratsamt und Polizei zum Montagsspaziergang
Plus Wie in anderen Städten Deutschlands demonstrieren auch in Landsberg viele Menschen ohne Voranmeldung gegen die Corona-Politik. Das Landratsamt denkt über weitere Schritte nach.
Die Sache mit den Montagsspaziergängen ist verzwickt. Der stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion Landsberg, Martin Heinrich, war vor Ort im Einsatz. Er sagt, ihm seien die Hände gebunden. Die Polizei sei dafür da, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und konkrete Gefahren zu minimieren. Laut Bundesinnenministerium ist die Auflösung oder das Verbot solcher Versammlungen durch die Kommune das letzte Mittel und auch nur, wenn die „unmittelbare Gefährdung der Sicherheit“ besteht. Und eine solche Gefahr konnte bislang bei den Montagsspaziergängen nicht vorgefunden werden „und ist auch weiterhin nicht zu erwarten“, sagt Heinrich.
Versammlung in Landsberg ist friedlich aber weiterhin unangemeldet
Doch meldet niemand die Veranstaltung an, gibt es auch keinen Verantwortlichen. Wenn jemand vorab für den Termin geworben hat und anwesend ist, kann er oder sie von der Polizei als Versammlungsleiter bestimmt werden. Doch bei rund 1000 Menschen wie am vergangenen Montag sieht Hauptkommissar Heinrich keine Möglichkeit hierfür. Die Zahl der Teilnehmenden ist zuletzt enorm angestiegen und Martin Heinrich geht davon aus, dass es kommende Woche noch mehr sein werden.
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