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Weißenhorn

04.05.2019

Klaus Buchner ist ein überzeugter und kritischer Europäer

Zu Besuch in Weißenhorn: ÖDP-Spitzenkandidat Klaus Buchner (von links) mit der Vorsitzenden des Kreisverbands Neu-Ulm/Günzburg, Gabriela Schimmer-Göresz, und Bezirksrat Alexander Abt.
Bild: Angela Häusler

Der einzige Vertreter der ÖDP im Europaparlament zählt bei einem Besuch in Weißenhorn zahlreiche Punkte auf, die ihn an der EU stören.

Bei der Staatengemeinschaft ist aus Sicht der ÖPD-Kreisvorsitzenden Gabriela Schimmer-Göresz ein Wandel nötig: „Europa muss sich tiefgreifend reformieren und demokratischer werden“, sagte sie am Mittwochabend anlässlich des Besuchs des Europaabgeordneten Klaus Buchner in Weißenhorn. Dass auch dem ÖDP-Spitzenkandidaten für die Europawahl längst nicht alle EU-Mechanismen gefallen, machte er im Foyer des historischen Stadttheaters deutlich. „Ich will Sie aufstacheln. Lassen Sie sich nicht alles gefallen!“, forderte der Parlamentarier sein Publikum auf.

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Seit 2014 sitzt der Physiker und Universitätsprofessor Buchner als einziger Vertreter der ÖDP im Europaparlament. Und er sei „überzeugter Europäer“, stellte der 78-Jährige zu Beginn seiner Ausführungen klar, denn „ohne Europa kommen wir nicht durch, Deutschland hätte zu wenig Gewicht gegenüber den Großmächten“. Dennoch hegt er nicht wenig Kritik an Entscheidungsfindung und Strukturen der EU. Dazu gehöre die große Macht der EU-Kommission und lückenhafte Befugnisse des Parlaments ebenso wie fehlende Opposition und der starke Einfluss von Lobbyisten, sagte Buchner.

Bauchgrimmen wegen EU-Agrarwirtschaft

Dorn im Auge sind ihm zudem die Freihandelsabkommen. So sei es „ein Skandal“, dass die EU-Kommission mit Brasiliens Regierung weiterhin ein Abkommen verhandelt, obwohl jene die Menschenrechte im Land mit Füßen trete und Staatschef Jair Bolsonaro weitere Urwaldgebiete roden lasse. „Eine Riesenkatastrophe“, ergänzte Buchner. Auch die Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf die Sozialgesetzgebung seien problematisch, sagte Buchner, etwa, wenn Konzerne erfolgreich vor Schiedsgerichten gegen gesetzlich verankerte Mindestlöhne klagen, weil letztere ihre Gewinne schmälern.

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Bauchgrimmen bereiten dem ÖDP-Politiker aber auch die Auswirkungen der EU-Agrarwirtschaft, „die in erster Linie den Großgrundbesitz steuerlich subventioniert“, sagte Buchner, das aber sei nicht der richtige Umgang mit Steuergeld, sondern eher geeignet, die bäuerliche Landwirtschaft abzuschaffen. Die Auswirkungen industrieller Massenproduktion auf die Umwelt seien deutlich: Insekten- und Vogelsterben rund um den Erdball, Luftverschmutzung und wachsender Ressourcenverbrauch, die Entstehung von immer mehr Klimagiften und auch multiresistenten Keimen. Gefahren sieht er aber auch in der 5G-Strahlung als neuer Mobilfunkstandard. Denn sie werde stärker gebündelt und sei daher intensiver. „Die Strahlenschäden werden sicher größer sein als bisher“, folgert der Wissenschaftler. Zu bedenken sei auch, dass diese Strahlung mehr Energie benötige.

Auch der ÖDP-Bezirksrat und lokale EU-Kandidat, Alexander Abt, stellte sich in Weißenhorn vor. Er wolle sich nun auch auf internationaler Ebene um die wachsenden Probleme kümmern, sagte der Memminger. Entscheidend sei für ihn, ob politische Entscheidungen den Menschen, der Umwelt und dem Frieden dienlich seien. (ahoi)

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