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Finanzen

25.03.2019

32 Millionen Euro für Schulen im Landkreis Donau-Ries

Sieben Millionen Euro will der Kreis am Theodor-Heuss-Gymnasium in diesem Jahr investieren.
Bild: Szilvia Izsó

Der Kreistag verabschiedet den Etat für den Landkreis für das Jahr 2019. Neue Schulden sind darin nicht vorgesehen – investiert wird dennoch eine hohe Summe.

Keine neuen Schulden machen, die Kommunen entlasten und teure Baumaßnahmen umsetzen: Drei Ziele, die auf den ersten Blick unvereinbar sind, will der Landkreis Donau-Ries in diesem Jahr umsetzen. Gestern wurde der Etat für 2019 von den Kreisräten einstimmig verabschiedet. Im Haushaltsplan sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 157,4 Millionen Euro aufgelistet. Besonders wichtig für die Kommunen im Kreis: Die Kreisumlage, die sie bezahlen, wurde um 0,5 auf 46,5 Prozent gesenkt. Die Städte und Gemeinden müssen zwar insgesamt mehr überweisen, weil die Umlagekraft gestiegen ist. Doch der Betrag wäre noch höher gewesen, hätte der Kreistag der Senkung gemäß dem Kreisumlagen-Senkungskonzept nicht zugestimmt. Das meiste Geld fließt auch in diesem Jahr in die Bildung, wie Landrat Stefan Rößle in der Sitzung im Landratsamt sagte.

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So schlägt dieser Bereich mit rund 32 Millionen Euro zu Buche. Alleine 16,4 Millionen Euro sind für die zahlreichen Baumaßnahmen an weiterführenden Schulen eingeplant. So stellt der Landkreis beispielsweise weitere sieben Millionen Euro für die Generalsanierung des Theodor-Heuss-Gymnasiums in Nördlingen bereit – die Maßnahme soll mittlerweile rund 34 Millionen Euro kosten. Auch die Realschulen in Rain und in Wemding werden umgebaut, an der Förderschule in Kaisheim muss das Dach saniert werden. 1,3 Millionen Euro wurden für die Ausstattung der Schulen im Haushalt eingeplant. „Bildung ist und bleibt das Topthema“, sagte Rößle. Gerade die Digitalisierung sei ein zentrales Zukunftsthema.

Rund vier Millionen Euro sind für Tiefbaumaßnahmen vorgesehen. Noch im Frühjahr solle die Sanierung der Ortsdurchfahrt von Möttingen abgeschlossen werden, so Rößle. Zudem sollen die Ortsdurchfahrten in Oberndorf und in Wörnitzostheim realisiert werden. Vorbereitet werden zudem der Ausbau östlich von Hohenaltheim, die Ortsdurchfahrt von Bayerdilling sowie die Brücke über die Kleine Paar.

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Zuschuss für Investitionen an den Krankenhäusern und Seniorenheimen

Während viele Landkreise in Bayern mit den hohen Defiziten ihrer Krankenhäuser kämpfen, setzt der Kreis Donau-Ries mit einem Investitionszuschuss ein Zeichen. So bekommt das gemeinsame Kommunalunternehmen Donau-Ries Kliniken und Seniorenheime (gKU) 1,15 Millionen Euro, freie Träger im Bereich der Pflege insgesamt 150000 Euro. Für die Einrichtung eines Pflegestützpunktes wurden im Etat 20000 Euro vorgesehen. 24,3 Millionen Euro hoch sind die Personalkosten. „Dafür können wir den Bürgerinnen und Bürger aber ein leistungsstarkes Landratsamt bieten und uns innerhalb der Behörde als familienfreundliches Amt präsentieren, das den Arbeitszeitwünschen seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weitestgehend entgegenkommt“, argumentierte der Landrat. Wie berichtet, waren die Personalkosten im Vergleich zum Vorjahr um fast neun Prozent angestiegen. Unter anderem waren dafür auch Tariferhöhungen verantwortlich.

Bemerkenswert am Kreisetat 2019 ist die hohe Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt. Rund 14,3 Millionen Euro können aus dem Bereich laufende Einnahmen/Ausgaben (rund 127,8 Millionen Euro) für Investitionen erwirtschaftet werden. Die betragen insgesamt rund 29,6 Millionen Euro und können mit Zuschüssen und Zuweisungen sowie einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 540000 Euro gestemmt werden. Rößle spielte auf die hervorragende wirtschaftliche Lage des Kreises an, auf hohe Steuereinnahmen und sagte: „Ich denke, wir sollten mit diesem „Mehr“ auskommen.“ Mit der Weiterentwicklung des Landkreises sei man bereits sehr weit: „Wir können uns aber nur eine kurze Atempause erlauben, denn der nächste Streckenabschnitt wartet schon darauf, begangen zu werden.“

Lesen Sie dazu auch den Kommentar von Martina Bachmann

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