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Bayern-SPD
Aktuelle News und Infos
Foto: Karmann, dpa
Hier gibt es die News rund um die Bayern-SPD (BayernSPD in der Eigenschreibweise der Partei). Damit bekommen Sie auf dieser Seite alle Neuigkeiten, Nachrichten und Hintergründe zur Landespolitik der SPD. Die Partei ist mit rund 1800 Ortsvereinen bayernweit vertreten.
Zur Entstehung: Die Wurzeln der Bayern-SPD reichen bis ins Jahr 1866 zurück. Damals entstand in Nürnberg der erste Arbeiterbildungsverein. Mit dem ersten Parteitag begann 1892 die Geschichte der Bayern-SPD als eigener Organisation. Ein Jahr später zogen fünf Abgeordnete in den Landtag ein.
Heutige Politik: Die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Landesverband Bayern" - so der volle Name - setzt sich vor allem für Soziale Gerechtigkeit, Bildung und Familie ein. Auf dieser Seite finden Sie gesammelt die aktuellen News zur bayerischen Landespolitik der SPD.
Aktuelle News zu „Bayern-SPD“
Stoiber ist der Superstar von Passau
Nur einen Monat nach dem dramatischen Sturz Edmund Stoibers hat die CSU ihrem scheidenden Parteichef einen triumphalen letzten Aschermittwochs-Auftritt in Passau bereitet. Hand in Hand mit seiner Frau Karin betrat der CSU-Chef die Bühne und badete im stehenden Applaus der Parteibasis. Seehofer: Kampfansage am Niederrhein Kommentar: Das Erbe Stoibers "Hexe, Hexe": Kein schöner Tag für Pauli Die derbsten Aschermittwochs-Sprüche Impressionen vom Aschermittwoch der CSU Bilder: So sah es bei den anderen Parteien aus
OB-Wahl in Neustadt bei Coburg - Frank Rebhan bestätigt
Bei der Oberbürgermeister-Wahl in Neustadt bei Coburg ist Amtsinhaber Frank Rebhan (SPD) am Sonntag in seinem Amt bestätigt worden. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Stadt stimmten für den 47 Jahre alten Rebhan 67,9 Prozent der Wähler.
SPD und Grüne sehen in der Krise der CSU ihre Chance
München (lby) -  SPD und Grüne im Landtag wollen vom internen Streit in der CSU um die Zukunft von Ministerpräsident Edmund Stoiber profitieren. Wahlziel für 2008 sei, die CSU um ihre absolute Mehrheit zu bringen.
Stoiber fordert Meinung des CSU-Präsidiums
München (dpa) - Im CSU-internen Streit um die Kür des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2008 sucht Ministerpräsident und Parteichef Edmund Stoiber jetzt die Klärung in der Parteispitze.Bilder: Die schöne Rebellin Forum: Diskutieren Sie mit Forsa-Umfrage: Besser ohne Stoiber?
Stoiber will Grenzen bei Finanzausgleich
München (lb). Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) will die Zahlungen des Freistaats in den Länderfinanzausgleich begrenzen. Mit einem millionenschweren Investitionsprogramm will er außerdem im Landtagswahljahr 2008 Bildung, Kinder und Arbeitsplätze fördern. SPD und Grüne warfen der Staatsregierung zum Auftakt der Haushaltsdebatte soziale Ungerechtigkeiten vor.
Beckstein droht Millionenreinfall - Softwareprobleme
München (dpa/lby) - Innenminister Günther Beckstein (CSU) droht ein Millionenreinfall wegen einer nicht funktionierenden Software für die Polizei. Auch nach jahrelangen Tests sind die Mängel des Computerprogramms für die Dienstplangestaltung (DiPlaZ) nicht behoben, wie Amtschef Günter Schuster am Mittwoch einräumte.
Verbitterung im Gersthofer Stadtrat über Linien-Brechung
Formal ging es am Mittwochabend im Stadtrat um die Genehmigung des neuen Fahrplans für den öffentlichen Nahverkehr in Gersthofen - daraus wurde jedoch über weitere Strecken eine bittere Abrechnung zum Thema Linienbrechung. Ab Sonntag, 10. Dezember, geht an der Stadtgrenze zwischen Gersthofen und Augsburg ohne umsteigen nichts mehr. Betroffen sind laut Zählungen rund 4200 Fahrgäste täglich. Das wird der schwärzeste Tag in der Geschichte des ÖNVP in Gersthofen, so Bürgermeister Siegfried Deffner düster.
Schnappauf reagiert wütend auf Rücktrittsforderung
München (jub). Allem Ärger mit Gammelfleisch und Rücktrittsforderungen zum Trotz - Bayerns umstrittener Verbraucherschutzminister Werner Schnappauf (CSU) ließ gestern im Umweltausschuss des Landtags nicht mit sich spaßen.
Ekelfleisch in Aschaffenburg
Aschaffenburg (lb). Rund 1,5 Tonnen Gammelfleisch sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft in einem türkischen Supermarkt in Aschaffenburg entdeckt worden. Verbraucherschutzminister Werner Schnappauf (CSU) will am Dienstag im Kabinett über den aktuellen Sachstand zu den Gammelfleisch- Skandalen berichten. Die SPD sieht massive Versäumnisse von Schnappauf und warf Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) vor, er sei zu führungsschwach, um Schnappauf zu entlassen.
SPD-Fraktion bleibt bei Nein zu längerer Ladenöffnung
München (ddp-bay). Die SPD-Landtagsfraktion bleibt bei ihrem klaren Nein zu einer Aufweichung des Ladenschlussgesetzes in Bayern. Fraktionsvize Thomas Beyer sagte am Mittwoch in München, er hoffe in dieser Frage auf eine "große Koalition der sozialen und ökonomischen Vernunft". Es gebe in der CSU zahlreiche Abgeordnete, die wie die SPD eine Beibehaltung der bisherigen Regelung anstrebten. Die SPD-Fraktion werde am Freitag zu diesem Thema einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag einbringen.
Nürnberg: Protestdemo gegen Rechtsextreme
Nürnberg (lby) - Rund 5000 Menschen haben am Samstag in Nürnberg gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen demonstriert. "Nürnberg darf nie wieder ein Platz für Rassisten, Antisemiten und Holocaust-Leugner werden", sagte Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) auf einer Kundgebung der Stadt, an der nach Polizeiangaben insgesamt rund 5000 Bürger teilnahmen.
Die CSU will ihr Profil schärfen
München (dpa/lby) - Belastet vom Dauerstreit in der großen Koalition hält die CSU an diesem Freitag und Samstag ihren Parteitag in Augsburg ab. Die rund 1000 Delegierten wollen in der Schwabenmetropole ein Signal der Geschlossenheit setzen und ihr Profil in Sachen Bildung zu schärfen. Am Freitag tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor den Delegierten auf, der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hält am Samstag die Abschlussrede.
A8-Ausbau wieder im Geld-Stau?
Die Region ist nicht gewillt, beim Ausbau der Autobahn A 8 noch weitere Verzögerungen hinzunehmen. Auf die jüngsten Spekulationen, wonach das private Bau- und Betreibermodell auf dem Abschnitt Augsburg-Ulm nicht funktionieren könnte, wollen die heimischen Politiker mit einer konzertierten Aktion reagieren: "Es kann und darf nicht sein, dass dieses wichtige Projekt noch einmal in eine Warteschleife gerät", so der Tenor. CSU-Kreischef Martin Sailer drängt auf einen Termin aller Abgeordnetenkollegen bei Innenstaatssekretär Georg Schmid.
6,5 Millionen Besucher beim Oktoberfest
München (dpa/ddp) - Rund 6,5 Millionen Besucher aus aller Welt haben heuer das Münchner Oktoberfest besucht. Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) zog am Dienstag wenige Stunden vor Ende des 18- tägigen Volksfests eine überwiegend positive Bilanz, beklagte allerdings die steigende Gewaltbereitschaft.Die schönsten Bilder
Zwei Verletzte beim Wiesn-Umzug
München (dpa/lby) - In einem der weltgrößten Trachtenumzüge sind am Sonntag knapp 9000 Trachtler, Schützen, Musikanten zum Oktoberfest in München gezogen. Tausende Schaulustige säumten die Straßen und jubelten den blumengeschmückte Fuhrwerken und Spielmannszügen zu. Bei der Aufstellung zu dem Zug kam es zu einem Zwischenfall. Eine Kutsche stürzte um, zwei Trachtler wurden verletzt.Wiesn-BilderZum Special
"Ozapft is" auf der XXL-Wiesn
München (dpa/lby) - "Ozapft is" - das 173. Oktoberfest hat begonnen. Mit drei Schlägen zapfte Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) am Samstag um Punkt zwölf Uhr das erste Fass Bier an und eröffnete damit das größte Volksfest der Welt.Wiesn-BilderZum Special
Fleischkontrolle in Bayern soll verschärft werden
München (lb) - Als Konsequenz aus der Serie von Gammelfleisch-Skandalen in Bayern hat die Lebensmittelkontrolle mehr Befugnisse erhalten. Das Kabinett beschloss im Septeber zwei Eilverordnungen, denenzufolge die Spezialeinheit des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit auf eigene Initiative ermitteln kann. Die Veterinäre der Einheit erhalten Befugnisse eines Staatsanwalts und dürfen damit auch Unterlagen beschlagnahmen.
Mautflucht: In Nersingen stirbt die Hoffnung zuletzt
Eine Sperrung der Bundesstraße 10 für die "Mautpreller" rückt für die Städte Günzburg und Leipheim in weite Ferne. Die Regierung von Schwaben habe in einem Gespräch deutlich gemacht, so der Günzburger Oberbürgermeister Gerhard Jauernig (SPD), dass sie einer "verkehrsrechtlichen Anordnung" zur Sperrung der B10 für den "Mautschleichverkehr" im Bereich Leipheim und Günzburg nicht zustimmen werde. Hoffen darf dagegen die Gemeinde Nersingen.
"Bahn frei" für den ICE über Ingolstadt
München/Ingolstadt/Nürnberg (ps). Doppel-Premiere mit Tempo 300: Zwei parallel fahrende ICE-Züge haben am Samstag die Neubaustrecke IngolstadtNürnberg eröffnet. Bahn-Chef Mehdorn, Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD) und Ministerpräsident Stoiber (CSU) machten deutlich, dass sie auf einen raschen Weiterbau in Richtung ErfurtLeipzigBerlin setzen.
"Fahrplan-Kosmetik" reicht nicht
Augsburg (eva). Die Nachbesserungen der Bahn für den ICE-Fahrplan in der Region sind kein Anlass mit Sekt anzustoßen, höchstens mit Selters. Zu diesem Ergebnis kommen parteiübergreifend schwäbische Abgeordnete und der Fahrgastverband "Pro Bahn". Zwar gebe es einige Verbesserungen gegenüber Ankündigungen von Bahnchef Mehdorn im Februar. Etliche Forderungen seien aber weiterhin nicht erfüllt. So fehlen ab Dezember wichtige Früh- und Abendverbindungen im Fernverkehr für den Verkehrsknoten Augsburg, der immerhin einen Einzugsbereich von zwei Millionen Fahrgästen hat.
Beckstein: Union fordert Einbürgerungseid
München (dpa) - Die unionsgeführten Bundesländer wollen einen Einbürgerungseid einführen. Er hoffe dabei auf eine Einigung mit den SPD-Ländern bei der Innenministerkonferenz in wenigen Tagen, sagte der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU). "Diese Frage wird aber noch kontrovers diskutiert werden." Denkbar sei auch eine feierliche Zeremonie zur Überreichung der Einbürgerungsurkunde. Beckstein trifft sich mit seinen Amtskollegen am 4. und 5. Mai in Garmisch-Partenkirchen.
Auch MP3-Player sollen an Schulen tabu sein
München (dpa/lby) - Die geplante Ausweitung des Handy- Nutzungsverbots an Bayerns Schulen auch auf Walkman, Discman und MP3- Player ist auf scharfe Kritik gestoßen. Der SPD-Bildungsexperte und Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Pfaffmann sagte am Freitag, der bayerische Kultusminister Siegfried Schneider (CSU) habe "wirklich jedes Augenmaß verloren". Unterdessen sind im Allgäu erneut pornografische und gewaltverherrlichende Inhalte auf einem Schülerhandy aufgetaucht.
Memmingen wird Hochschulstadt
Memmingen (lb). Memmingen wird Hochschulstandort. Voraussichtlich 15 Studenten werden von Oktober an eine dreijährige Ausbildung im Bereich "Business and Engineering" beginnen, sagte der Direktor der neuen "Business School Memmingen", Axel Lamprecht. Grundvoraussetzung für eine Zulassung zu dem Bachelor-Studiengang sei eine abgeschlossene Berufsausbildung. Träger der Business School ist die private Steinbeis Hochschule Berlin.
Fünf neue Fälle von Vogelgrippe - einer davon in Landsberg
Landsberg (lby) - Die Vogelgrippe breitet sich im Freistaat rasant aus. Das bayerische Verbraucherschutzministerium bestätigte am Donnerstag mindestens fünf neue Fälle der Geflügelpest. Dabei handele es sich um eine im Stadtgebiet von Passau gefundene Wildgans sowie um insgesamt drei Schwäne, die in Straubing, Landsberg am Lech und im Landkreis Neustadt an der Aisch gefunden wurden.
Bahnstrecke München - Augsburg: Ausbau bis 2011
Berlin (lby) - Der Ausbau der Bahnstrecke zwischen München und Augsburg soll spätestens im Jahr 2011 abgeschlossen sein. Wie die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesverkehrsministeriums, Karin Roth (SPD), am Mittwoch im Bundestag mitteilte, ist die Fertigstellung des Abschnitts von Augsburg nach Mering für Ende 2008 vorgesehen. Zwischen Mering und Olching solle die vierspurig ausgebaute Strecke Ende 2010 oder Anfang 2011 in Betrieb genommen werden.