Pöcking

Otto von Habsburg ist tot

Otto von Habsburg ist tot. Der älteste Sohn des letzten regierenden Kaisers von Österreich und Königs von Ungarn starb heute im Alter von 98 Jahren.

Enthüllung

Wie sich China gegen westliche Ideen abschottet

Chinas Regierungspräsident ist zu Besuch in Deutschland, gibt sich weltoffen. Doch Geheimdokumente beweisen: Peking setzt auf Zensur und Propaganda.

Diplomatie

Chinas Offensive

Regierungschef Wen reist durch Europa. Gleichzeitig werden in Peking Dissidenten aus der Haft entlassen

Deutscher Arbeitsmarkt seit 1. Mai offen

Arbeitnehmer aus Osteuropa: Der Ansturm auf deutsche Lehrstellen beginnt

Arbeitnehmer aus den neuen EU-Staaten haben seit dem 1. Mai freien Zugang auf den deutschen Arbeitsmarkt. Auf eine Berufssparte hat offenbar ein Ansturm an Anfragen begonnen.

Ungarn

Maßgeschneiderte Verfassung

Staatschef Viktor Orban sichert an Ostern seine Macht ab

Ungarn verbietet Leugnen kommunistischer Verbrechen

Budapest (dpa) - Das ungarische Parlament hat am Dienstag beschlossen, nun auch das Leugnen der Verbrechen des Kommunismus unter Strafe zu stellen.

Ungarn beruhigt: Haushaltsziel steht

Budapest/Pusan (dpa) - Nachdem ungarische Regierungspolitiker selbst die Angst vor einer Staatspleite geschürt haben, will Budapest die nervösen Märkte beruhigen.

Orban zum Ministerpräsidenten Ungarns gewählt

Budapest (dpa) - Das ungarische Parlament hat am Samstag den Rechtskonservativen Viktor Orban zum Ministerpräsidenten gewählt. Der 47-Jährige erhielt 261 Stimmen seines Bundes Junger Demokraten (FIDESZ), deutlich mehr als die vorgeschriebene einfache Mehrheit von 194 Stimmen.

EU spannt 750-Milliarden-Euro Rettungsschirm

Brüssel/Frankfurt/Berlin (dpa) - Ein riesiger Rettungsschirm der EU soll angeschlagene Euroländer vor dem Staatsbankrott retten. Insgesamt 750 Milliarden Euro stehen im Notfall dafür bereit. Die Finanzminister gaben nach zwölfstündigen Verhandlungen am frühen Montagmorgen in Brüssel grünes Licht.

Europa plant Radikalkur für den Euro

Brüssel (dpa) - Beispiellose Rettungsaktion für den Euro: Die 16 Mitgliedsländer wollen die angeschlagene gemeinsame Währung mit einer radikalen Reform wieder krisenfest machen. Schlüsselelement ist ein Hilfsmechanismus für klamme Mitgliedstaaten.

Orban verspricht nach Wahlsieg "andere Politik"

Budapest (dpa) - Der künftige ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat seinem Land am Tag nach dem überwältigenden Wahlsieg seiner Konservativen eine "andere Politik" versprochen.

Wende-Wahl in Ungarn komplett

Budapest (dpa) - Die zweite Runde der Parlamentswahl in Ungarn hat den massiven Rechtsruck im Lande noch weiter verstärkt. Der rechts-konservative Bund Junger Demokraten (FIDESZ) wird nach dem Regierungswechsel sogar mit einer verfassungsändernden Zweidrittelmehrheit im neuen Parlament regieren können.

Ungarns Rechte hüllt sich nach Wahlsieg in Schweigen

Budapest (dpa) - Zwei Tage nach ihrem deutlichen Sieg bei den Parlamentswahlen hüllt sich Ungarns Rechte weiter in Schweigen. Der künftige Ministerpräsident Viktor Orban gab auch am Dienstag keine konkreten Maßnahmen- oder Personalpläne bekannt.

Erdrutschsieg für Rechte in Ungarn - Machtwechsel

Budapest (dpa) - Machtwechsel in Ungarn: Der rechts-konservative Bund Junger Demokraten (FIDESZ) hat bei den Parlamentswahlen am Sonntag in der ersten Runde bereits 206 von 386 Mandaten errungen und kann damit allein regieren.

Umfragen: Rechte gewinnt Wende-Wahl in Ungarn

Budapest (dpa) - Die Rechte hat in Ungarn am Sonntag die Parlamentswahlen nach Umfragen klar für sich entschieden. Den großen Meinungsforschungsinstituten des Landes zufolge stimmten 54 bis 57 Prozent der Wähler für den rechts-konservativen Bund Junger Demokraten (FIDESZ).

Ukraine stellt Stromlieferungen an Nachbarn ein

Kiew/Bratislava (dpa) - Die Ukraine hat ihre Stromlieferungen in die drei EU-Länder Slowakei, Ungarn und Rumänien für mindestens einen Monat gestoppt. Das Wärmekraftwerk Burschtyn verfüge derzeit nicht über genügend Kohle für die Stromerzeugung.

Steinbach für polnischen Historiker in Stiftung

Berlin (dpa) - Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, wünscht sich eine polnische Beteiligung an der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung": "Ich begrüße ausdrücklich, dass im wissenschaftlichen Beirat der Stiftung Fachleute aus Ungarn und Tschechien mitwirken."

Russischer Öl-Stopp abgesagt

Bratislava (dpa) - Russland und die Ukraine haben sich in ihrem Öl-Transitstreit geeinigt. Der angedrohte Lieferstopp über die Ukraine in zumindest drei EU-Länder ist damit abgesagt.

EU ermöglicht USA Zugang zu Bankdaten

Brüssel (dpa) - Die US-Sicherheitsbehörden dürfen auch in Zukunft Geldüberweisungen zwischen der EU und Drittstaaten kontrollieren, um den Terrorismus zu bekämpfen.

EU-Diplomaten unterstützen Dissidenten-Familie

Havanna (dpa) - Auf Initiative der schwedischen Ratspräsidentschaft haben Diplomaten aus fünf EU-Ländern die Familie des kubanischen Arztes und Dissidenten Darsi Ferrer besucht.

Ungarns Staatschef sagt Slowakei-Reise ab

Budapest (dpa) - Ungarns Staatspräsident Laszlo Solyom hat im Streit um die Einweihung eines Reiterstandbilds des Ungarn-Königs Stephan eine Reise in die Slowakei abgesagt.

ADAC-Test

Rastplätze: Zu dunkel, nicht immer sauber

Viele deutsche Park- und Rastplätze sind unsicher. Das hat der ADAC in einem aktuellen Test herausgefunden. Auch bei der Sauberkeit liegt Manches im Argen.

Merkel erinnert in Ungarn an Grenzöffnung 1989

Sopron (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Ungarn für seinen Beitrag zum Fall des Eisernen Vorhangs durch die Grenzöffnung nach Österreich gedankt.

Zusammenstöße bei Rechtsradikalen-Demo in Ungarn

Budapest (dpa) - Bei einer Demonstration von mehreren hundert Rechtsextremisten und Angehörigen der verbotenen Ungarischen Garde ist es in der Hauptstadt Budapest zu Ausschreitungen gekommen.

Bröckelnde Koalition

Wie Steinmeier in Guttenbergs Revier wildert

Der Wahlkampf macht keinen Halt vor Ressortgrenzen: Das weiß auch SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier - und mischt sich zusehends in die Belange eines Kollegen ein.