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SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will seiner Partei ein neues, klares Profil verschaffen. Das Ende der Diskussionen um die Agenda 2010 ist dabei ein wichtiger Schritt. Von Winfried Züfle
Von Winfried Züfle
Augsburg/Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sieht im SPD-internen Streit um die Agenda 2010 eine Schlacht der Vergangenheit.
"Diese Auseinandersetzung sollten wir ganz schnell beenden", sagte der Bundesaußenminister, der auch kommissarischer SPD-Chef ist, im Interview mit unserer Zeitung.
Steinmeier, der heute zu einer Wahlkampfveranstaltung nach Augsburg kommt, verteidigte das zur Zeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) beschlossene Gesetzespaket als "kluge und mutige Politik", die Erfolge gebracht habe: Heute gebe es 1,6 Millionen Arbeitslose weniger und erstmals auch wieder weniger arme Menschen in Deutschland. "Das alles spricht für sich selbst und bleibt", sagte er.
Er glaube aber nicht, "dass die Leute brennend interessiert, welche Politik vor fünf Jahren richtig war", sagte Steinmeier mit Blick auf die Agenda. Die Bürger fragten vielmehr nach den "richtigen Antworten für die Zukunft". Diese wolle die SPD liefern: "Wir werden in den nächsten Monaten ein klares Profil für die Wahl im nächsten Jahr entwickeln", kündigte der Kanzlerkandidat an. Er sei dann "optimistisch, dass auch die Umfragewerte wieder nach oben gehen".
Zur Lage im Kaukasus sagte der Bundesaußenminister: "Wir haben es in Georgien immer noch mit einer schweren Krise zu tun." Der Waffenstillstand sei brüchig, Priorität müsse der Abzug russischer Truppen aus den sogenannten Sicherheitszonen haben. "Sobald die Lage einigermaßen beruhigt ist", so Steinmeier weiter, "brauchen wir umfassende Friedensgespräche, die aber die gesamte Region und alle wichtigen Nachbarn einbeziehen müssen."
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