Spitzentreffen: Aus dem Debakel gelernt? CDU gelobt Besserung

Eine Woche nach dem schlechten Abschneiden bei der Europawahl hat die CDU ihren Frust beiseitegeschoben und sich demonstrativ der Zukunft zugewandt. Zwei Tage lang debattierte die Parteispitze über die Konsequenzen, die aus dem Wahlsonntag zu ziehen sind, dabei ging es sachlich und konstruktiv zu, wie CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bilanzierte.

Ihre Ziele will die CDU zukünftig besser darstellen. Sie zieht damit die Lehren aus dem Video des Youtubers Rezo, der das Parteiprogramm vor einem Millionenpublikum detailliert zerpflückt hatte. Rezo bescherte den Christdemokraten damit laut den Analysen der Meinungsforscher zwar keinen nennenswerten Stimm-, aber doch einen erheblichen Ansehensverlust. Dieser wurde durch einen Wahlboykott-Aufruf weiterer Youtuber gegen die CDU dann noch verstärkt.

Kramp-Karrenbauer fürchtet um den Status als Volkspartei

Für die CDU ist die Kommunikation ein fundamentales Thema, wie Kramp-Karrenbauer deutlich machte. Denn die Partei verliere seit Jahren an Bindekraft, das wiederum „stellt unseren Anspruch und Status als Volkspartei in Frage“. Abhilfe könne es nur geben „wenn wir stärker als bisher den Anschluss an die verschiedenen Lebenswirklichkeiten im Land halten und wieder zurückgewinnen“, gab sie die neue Linie vor. Wie das im Detail aussehen soll, wird in den nächsten Monaten von den Christdemokraten noch zu erarbeiten sein.

Fest steht, dass den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen „bessere Angebote“ zur Kommunikation gemacht werden sollen. Am Ende soll der programmatische Ansatz der Partei wieder deutlicher hervortreten.

In der Tat scheint mehr Partei-Profil nötiger denn je. 83 Prozent der Wähler machten nicht etwa den Klimaschutz, sondern andere Gründe für das schlechte Abschneiden von CDU und SPD bei der Europawahl verantwortlich, wie der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, in der Publikation Der Hauptstadtbrief am Sonntag schreibt. „Dass beide Parteien auch bei dieser Europawahl wieder so wenige Stimmen erhalten haben, führen die Bürger auf das insgesamt schlechte Erscheinungsbild beider Parteien zurück“, analysiert der Experte. Demnach wählten 1972 und 1976 mehr als 80 Prozent aller Wahlberechtigten CDU, CSU oder SPD. Doch schon 2009 wurde das Trio nur noch von rund 40 Prozent gewählt.

Die CDU will diesen Trend stoppen und zum Beispiel klarmachen, „wofür christdemokratische Bildungspolitik steht“, wie Kramp-Karrenbauer erklärte. Dazu soll in den nächsten Wochen die Arbeitsweise in der Parteizentrale verbessert und angepasst werden.

Die CDU gelobt Besserung - und will beim Klimaschutz handeln

Besserung gelobt die Partei auch beim Klimaschutz. Das Umweltthema soll aber nicht isoliert betrachtet, sondern in Bereiche wie beispielsweise die Innovation integriert werden. Gleichzeitig stellt die Partei die Energieabgaben auf den Prüfstand. Bis zum Herbst sollen „Vorschläge für ein modernes und wettbewerbsfähiges Steuer- und Abgabensystem“ auf dem Tisch liegen.

Die Federführung liegt bei den stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden Andreas Jung (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) aus Neu-Ulm.

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