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Europa in der Corona-Krise: Jeder für sich - aber auch alle miteinander

Europa in der Corona-Krise: Jeder für sich - aber auch alle miteinander
Kommentar Von Gregor Peter Schmitz
07.04.2020

Die Corona-Krise betrifft ganz Europa – von dem wir Deutsche am meisten profitieren. Daher müssen wir nun auch nachdenken, wie wir einander beistehen können.

Europa hat in Zeiten von Corona einen schweren Stand. Die Krise ist die Stunde der Nationalstaaten, meist sogar der Regionen. Deren Macher regieren, sie schützen ihre Bevölkerung, was ihre Aufgabe ist, sie verabschieden gigantische Hilfsprogramme, was richtig ist. Geht es überhaupt um Europa, dann oft in vorwurfsvollem Tonfall: dass "Brüssel" ja viel zu wenig helfe.

Diese Neigung zur Krisen-Nabelschau ist verständlich, aber gefährlich. Wenn sich jeder selbst der Nächste ist, gerät das große Ganze aus dem Blick. Der gesamte europäische Kontinent ist so bedroht wie vielleicht nie seit dem Zweiten Weltkrieg, gesundheitlich, politisch, gesellschaftlich – und vor allem ökonomisch.

Coronavirus schert sich nicht um Landesgrenzen oder Sprachbarrieren

Schuld daran ist ein Virus, für das keiner etwas kann und das sich um Landesgrenzen oder Sprachbarrieren nicht schert. Es schlägt zufällig zu: Italien oder Spanien sind etwa stark betroffen, der Dauerkrisenstaat Griechenland bislang weit weniger.

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Deswegen ist richtig, dass jeder Staat nun selbst regelt, was lokal und national besser zu regeln ist, etwa die Ausgestaltung von Quarantäneregeln. Aber bleibt uns der Rest des Kontinents egal, handeln wir nicht viel weitsichtiger als die Brexit-Briten oder der "America First"-Präsident Donald Trump. Auch nicht viel klüger, denn Zahlen lügen ja nicht: Das Exportland Deutschland ist mit Abstand größter Gewinner eines intakten europäischen Binnenmarktes.

Nicht nur Deutschland braucht ein gigantisches Wiederaufbauprogramm

Nicht nur Deutschland braucht aber gerade ein gigantisches Wiederaufbauprogramm, wozu wir zum Glück die Mittel haben. Das brauchen auch Italien oder Spanien. Sie können sich das jedoch kaum leisten. Selber schuld, könnte man einwenden, hätten sie halt weniger Schulden machen und mehr Steuern zahlen müssen.

Das stimmt im Prinzip. Die durch Niedrigzinsen gekaufte Atempause wurde zu halbherzig für Strukturreformen in der Eurozone genutzt. Nur helfen Prinzipien in außergewöhnlichen Krisen selten weiter. Auch in der Weltfinanzkrise 2008 war es nicht richtig, ausgerechnet Casino-Banker (darunter viele deutsche!) zu retten. Nötig war es trotzdem. Nun geht es nicht einmal um Pleitebanken oder Pleite-Politiker, sondern um Völker und Volkswirtschaften.

Es muss nun um europäische Solidarität gehen

Unsere Regierung sperrt sich gegen diese Debatte, weil sie so unpopulär ist. Aber zur Führung in Krisenzeiten gehört Ehrlichkeit. Bestehende Instrumente wie der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) werden nicht reichen, sollte eine große Volkswirtschaft wie Italien in Schieflage geraten. Die Strukturfehler der Europäischen Währungsunion sind zwar bekannt, doch nicht behoben. Niemand würde gegen US-Bundesstaaten wetten, weil die amerikanische Notenbank alles zusammenhält und es Ausgleichsmechanismen gibt. Regen sich aber Zweifel, ob ein Land aus der Eurozone herausbricht, lädt dies Spekulanten ein wie Blut im Wasser Haifische.

Daher muss es nun um europäische Solidarität gehen: wenn nicht in so einer (unverschuldeten) Krise, wann dann? Dazu können kreative Lösungen gehören, etwa beim künftigen EU-Haushalt. Aber es muss auch um die Frage gehen, ob Coronabonds ausgegeben werden – mit denen sich besonders betroffene Staaten ohne Spekulationsaufschlag Kapital leihen können. Zeitlich begrenzt und krisenbezogen sind diese ein Notprogramm, nicht der Einstieg in europäische Umverteilung (auch wenn mancher Politiker im Süden davon träumt).

Niemand mag diese Debatte gerade führen. Doch es mag auch niemand Corona. Wir Deutsche profitieren ganz besonders, wenn ganz Europa sich erholt. Das dürfen wir über unseren eigenen (großen) Probleme nicht vergessen.

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Die Diskussion ist geschlossen.

08.04.2020

Herr Schmitz, wer fahrlässigerweise die notwendigen Instandsetzungsarbeiten am eigenen Gebäude nicht vornimmt, der kann nicht von einer unverschuldeten Krise sprechen, wenn dann ein kräftiger Sturm das Dach abdeckt. ntv schreibt hierzu:
"Natürlich dämmert es längst auch vielen Italienern, dass es nicht Angela Merkel - das Hassobjekt der Nationalisten Italiens - war, die die Region Lombardei zur Privatisierung der Krankenhäuser gezwungen hat. Wahlgeschenk Nummer eins der Lega war es, 5500 Angehörige des Gesundheitswesen mit 58 Jahren früh zu verrenten und dafür die Anzahl der Intensivbetten zu reduzieren. Wahlgeschenk Nummer zwei der 5-Sterne-Bewegung war es, ein allgemeines Bürgergeld einzuführen oder die jährliche Steuerhinterziehung von 114 Milliarden Euro als lässliche Sünde durch andauernde Steuerablässe anzufeuern."

Europa steht am Scheideweg: Entweder wir errichten jetzt zügig die Vereinigten Staaten von Europa (mit Staatsgewalt und eigenen Steuern und nur einer Währung), oder wir beenden den schönen Traum von einem gemeinsamen Europa.

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08.04.2020

Wie aus sicherer Quelle zu erfahren war besitzt das englische Pirbright-Institut Patente am Coronavirus. Hinter diesem Institut steckt die Melinda- und Bill-Gates-Stiftung. Ein ehemaliger israelischer Geheimdienstler bestätigte, dass die geschäftstüchtige Familie Gates vom Ausbruch des Virus massiv profitieren wird.
Damit dürfte die Nachricht, dass der Ursprung des gefährlichen Virus auf dem Wildtiermarkt in Wuhan (das liegt in China) zu verorten ist eindeutig widerlegt sein.
Gleiches gilt für die von interessierter amerikanischer Seite gestreute Vermutung, das Virus sei auf die Handystrahlung eines bekannten chinesischen Herstellers zurückzuführen.

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08.04.2020

Herr Schmitz , Sie schreiben : .." ein Virus , für den niemand etwas kann" ....

Ich dachte immer, Journalisten wären der Wahrheit und vor allem der Wirklichkeit verpflichtet ?!

Doch , es gibt jemanden , der "dafür etwas kann" .

Die kommunistische Regierung in Peking ( das liegt in China) !

Es war diese Regierung , dieses System
(welchem auch in Deutschland nicht Wenige huldigen und welches der Eine oder Andere gerne auch in Deutschland oder anderswo in Europa , ein gewisser Sanders in den USA , ein Corbin in GB , einführen würde) ,
welches durch reinste Machtsucht , zum Erhalt der alleinigen diktatorischen Herrschaft aus einem furchtbaren , aber bei frühzeitiger Veröffentlichung lokalen Darma ein globales Drama werden ließ !

Den Arzt , der um das dramatisch sich entwickelnde Geschehen wußte und der die Chinesen ( und auch die Welt) darauf aufmerksam machen wollte , wurde -aller Wahrscheinlichkeit - von der Chinesischen Regierung ermordet .

Es gibt also Verantwortliche - nur darf man wohl ( aus politischen und außenwirtschaftlichen Gründen ?) nichts darüber lesen oder sprechen ? !

Auch bei Ihnen nicht , Herr Schmitz ?!

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08.04.2020

Jetzt hören Sie doch endlich mal auf mit dieser unbeweisbaren und vor allem unsinnigen Behauptung der Arzt der das Coronavirus als Erster entdeckt habe, sei ermordert worden. Zum Zeitpunkt seines Todes durch nämliches Virus, hatte die Regierung ja längst dessen Existenz eingeräumt, es wäre also ziemlich zweckfrei gewesen, ihn deshalb noch umzubringen,.

Zustimmen tue ich Ihnen insoweit als es schon das zweite Mal ist, dass eine Infektion aus China sich auf den Weg in die Welt machte und dass diese von diesen unsäglich unhygienischen Märkten, die in China wohl als Kulturgut gelten ausgeht. Kann man das nicht mal bleiben lassen und muss man unbedingt Tiere essen, von denen man weiß, dass sie Virenträger sind. Dass das ein autoritäres Regime nicht unterbindet und damit die ganze Welt gefährdet, ist mir unverständlich.

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07.04.2020

Wieso profitieren wir wieder mal von einer Krise,damit wir leichter den Geldbeutel für andere aufmachen !!!

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