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Europapolitik
12.07.2020

Vor EU-Sondergipfel: Merkel trifft Italiens Premier Conte

Italiens Premierminister Giuseppe Conte und Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Foto: Thierry Roge/BELGA/dpa

Die Corona-Krise stellt die Europäische Union auf die Probe. Bundeskanzlerin Angela Merkel muss Kompromisse ausloten.

Wenige Tage vor dem EU-Sondergipfel sucht Kanzlerin Angela Merkel am Montag mit dem italienischen Premier Giuseppe Conte nach einem Ausweg aus dem Streit über den EU-Wiederaufbaupakt in der Corona-Krise. Merkel empfängt Conte am Nachmittag (16 Uhr) in Meseberg nördlich von Berlin im Gästehaus der Bundesregierung. Danach (17.30 Uhr) wollen sie gemeinsam die Medien unterrichten. Am Dienstag empfängt Merkel den spanischen Premier Pedro Sánchez im Kanzleramt in Berlin.

Es ist unklar, ob Italien die Kreditlinien des ESM in Anspruch nimmt

Italien hat die Corona-Krise mit rund 35.000 Toten besonders hart getroffen. Bei dem Treffen Merkels mit Conte dürfte es auch um den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) gehen. Bis zu 36 Milliarden Euro an günstigen Krediten könnte Italien bekommen. Ob das Land Kreditlinien des ESM in Anspruch nehmen soll, darüber streiten Politiker in Italien seit Wochen - trotz eines drohenden Wirtschaftseinbruchs um mehr als zehn Prozent.

Das Treffen Merkels mit Conte ist Teil einer Serie von Abstimmungen vor dem Gipfel am 17. und 18. Juli in Brüssel, um Kompromisslinien zum Milliarden-Programm zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise und zum mehrjährigen Finanzrahmen auszuloten. Am Donnerstag traf Merkel in Berlin den niederländischen Premier Mark Rutte, der wiederum am Freitag in Den Haag mit Conte sprach. Am Montag will Rutte in Den Haag zunächst mit dem spanischen Premier Sánchez, später mit dem portugiesischen Premier António Costa beraten. (dpa)

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