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Analyse
18.05.2021

Nahostkonflikt: Israel droht ein Konflikt an zwei Fronten

Raketen werden im südlichen Gazastreifen in Richtung Israel abgefeuert.
Foto: Yousef Mohammed, dpa

Der militärische Schlagabtausch Israels mit der Hamas wird von Ausschreitungen zwischen Arabern und Juden begleitet. Die Gewalt könnte sich weiter hochschaukeln.

Gewalt ist in Nahost seit vielen Jahrzehnten ein zuverlässig wiederkehrendes Phänomen. Dennoch blickt die Öffentlichkeit jetzt verstört auf das was sich in Israel, Gaza und im Westjordanland abspielt. Das hat mit dem Grad des Hasses zu tun, der sichtbar wird. Aber auch mit den verschiedenen Ebenen des Konfliktes, die es für Außenstehende immer schwerer macht, die Ursachen zu überblicken.

Warum unterstützen die Palästinenser noch immer die Hamas?

Seit Tagen flimmern die Bilder von Raketen über die Bildschirme, die von Gaza aus auf Israel abgeschossen werden. Die Terrorangriffe gegen die israelische Zivilbevölkerung durch die vom Iran unterstützte Hamas sind in ihrer ganzen Irrsinnigkeit unerklärlich. Israel hat jedes Recht, sich gegen diese Attacken zu verteidigen.

Allerdings sollte die Regierung von Noch-Präsident Benjamin Netanjahu dabei nicht die Verhältnismäßigkeit der Gegenschläge aus dem Blick verlieren. Die Frage ist, warum der Amoklauf der Hamas nicht auch von einer klaren Mehrheit der Palästinenser verurteilt wird. Schließlich haben die verbrecherischen Angriffe zur Folge, dass das ohnehin schon schwere Leben für die Menschen in Gaza vollends zur Hölle gemacht wird. Dass sie den israelischen Vergeltungsaktionen ausgeliefert sind, nimmt die Hamas kalt in Kauf.

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Die Terroristen profitieren von der Ohnmacht vieler junger Palästinenser in Gaza und dem Westjordanland. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wusste genau, was er tat, als er die bereits mehrfach verschobenen Wahlen erneut vertagt hatte. Er verwies darauf, dass die israelischen Behörden versuchen würden, zu verhindern, dass die Stimmabgabe im Osten Jerusalems stattfinden kann. Das stimmt zwar und ist ein Verstoß gegen das Oslo-Abkommen, das den Palästinensern in Ostjerusalem das Recht zu wählen einräumt. Doch man braucht keine Tiefenpsychologie zu bemühen, um zu wissen, dass der greise Abbas Angst vor einem Wahlerfolg der Hamas gegen seine Fatah-Partei hatte.

Die Absage der Parlamentswahl in Israel steigert die Verbitterung

Die Absage der Wahl hat die Verbitterung unter jungen Palästinensern weiter gesteigert. Arbeitslosigkeit, fehlende Perspektiven und der in Teilen völkerrechtswidrige israelische Siedlungsbau haben eine Stimmung erzeugt, die Hamas für ihre Interessen nutzt – dass diese Interessen denen der Bevölkerung diametral zuwiderlaufen, erkennt eine Mehrheit offensichtlich nicht mehr. Hinzu kommt die mit Abkommen untermauerte Annäherung zwischen einigen arabischen Ländern und Israel. Die Furcht der Palästinenser wächst, dass ihr Anliegen, in einem eigenen Staat zu leben, jenseits von Sonntagsreden international kaum noch ernsthaft diskutiert wird.

Das militärische Kräfteverhältnis ist nach wie vor klar. Die Hamas hat keine Chance gegen die modern ausgerüsteten und kampferprobten israelischen Streitkräfte. Dass der Raketenhagel Millionen von Euro kostet, die angesichts der prekären sozialen Lage in Gaza und dem Westjordanland weit sinnvoller eingesetzt werden könnten, gehört zur traurigen Wahrheit. Im Schweif der Raketen geht der letzte Rest an Hoffnung auf eine bessere Zukunft für die Menschen in Gaza buchstäblich in Rauch auf.

Ein israelischer Sicherheitssoldat verhaftet drei Araber bei Zusammenstößen zwischen Juden, Arabern und der Polizei.
Foto: Oren Ziv, dpa

Auch in Israel ist das Entsetzen groß. Nicht nur wegen der Angriffe aus Gaza, sondern auch mit Blick auf die gewalttätigen Ausschreitungen, die von arabisch-stämmigen Israelis in den letzten Tagen ausging. Mit sichtbarer Verzweiflung reagierte Staatspräsident Reuven Rivlin auf die Ausschreitungen, an denen auch militante jüdische Siedler und Schlägertrupps beteiligt sind. Bei einem Treffen mit jüdischen und arabischen Bürgermeistern und religiösen Vertretern in der gemischten Stadt Akko sagte er beschwörend: „Dies ist unser aller Heim, und wir verteidigen unser Heim. Nicht mit Schlagstöcken und Messern, die Zerstörung und Verderben säen, sondern indem wir Gesetz und Ordnung aufrechterhalten.“

Israel: Die Wut der arabischstämmigen Bevölkerung hat große Sprengkraft

Tatsächlich hat die Wut eines wachsenden Teiles der arabischstämmigen Bevölkerung – also rund 20 Prozent der circa neun Millionen Israelis – große Sprengkraft. Zwar mit allen bürgerlichen Rechten ausgestattet, fühlen sich viele der Araber nach wie vor als Einwohner zweiter Klasse. Die Gefahr, dass sich Gewalt und Gegengewalt nicht nur im Schlagabtausch mit der Hamas, sondern auch im eigenen Land weiter hochschaukeln, scheint beklemmend real.

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Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

19.05.2021

>> Die Furcht der Palästinenser wächst, dass ihr Anliegen, in einem eigenen Staat zu leben, jenseits von Sonntagsreden international kaum noch ernsthaft diskutiert wird. <<

Weil kluge Menschen längst kapiert haben, dass es der Hamas nicht um Land und Frieden geht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gazastreifen

>> Nach langen innenpolitischen Auseinandersetzungen setzte der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon 2005 den Abzug der Israelis aus dem Gazastreifen durch – verbunden mit dem Abbau aller israelischen Siedlungen. Bei der Abstimmung in der Knesset hatten sich 60 Abgeordnete für und 47 gegen den Abzug ausgesprochen. Diese Mehrheit erhielt Scharon nur aufgrund von Stimmen der Opposition (u. a. der Arbeitspartei), da seine Partei in der Frage des Rückzugs gespalten war und daher einige Abgeordnete gegen ihn stimmten.

Trotz heftiger gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen im Vorfeld leitete Israel am 15. August 2005 schließlich den Abzug aus dem Gazastreifen mit einem Einreise- und Aufenthaltsverbot für israelische Zivilisten ein. Den Siedlern der 21 im Gazastreifen befindlichen israelischen Siedlungen wurde zunächst eine Frist von 48 Stunden gegeben, um das Gebiet zu verlassen. Danach begann die zwangsweise Räumung des Gebietes durch das israelische Militär. Innerhalb weniger Tage wurden die Siedlungen im Gazastreifen geräumt; nach Abriss der Häuser wurden die bisherigen israelischen Siedlungsgebiete an die Palästinenser übergeben. <<

Und dann einfach lesen wie die Geschichte weiter ging...

Und bevor wieder das Märchen von der "Machtübernahme" kommt:

>> Im Januar 2006 gewann die Hamas bei den Parlamentswahlen der Palästinensischen Autonomiegebiete mit 76 von 132 Sitzen die absolute Mehrheit. <<

18.05.2021

Man sollte nicht vergessen, dass Israel mit seiner Siedlungspolitik nicht ganz unschuldig an der jetzigen Gewalt ist.
U.U. auch deshalb hat die Hamas noch genügend Rückendeckung.
Aber eines dürfte sicher sein, gewinnen wird in diesem Konflikt keine der beiden Seiten.
Warum also nicht endlich eine 2 Staaten Lösung wie viele vorschlagen.

18.05.2021

Donald Trump hat mit der Anerkennung Jerusalems als Israelische Hauptstadt verbrannte Erde hinterlassen.