UN-Rechtsexperten kritisieren Assange-Asyl als Freiheitsberaubung
Im Fall Julian Assange werfen UN-Rechtsexperten den Staaten Großbritannien und Schweden eine illegale Inhaftierung vor. An seiner Lage ändert sich dadurch wohl wenig.
Als Freiheitsberaubung und eine Form der willkürlichen Haft haben UN-Rechtsexperten die jahrelange Botschaftszuflucht des Wikileaks-Gründers Julian Assange in London eingestuft. Verantwortlich dafür seien die juristischen Aktionen Schwedens und Großbritanniens, erklärte die unabhängige Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen (WGAD) am Freitag in Genf.
UN-Arbeitsgruppe sieht bei Assange Freiheitsberaubung
Die Arbeitsgruppe "sieht die verschiedenen Formen der Freiheitsberaubung, denen Julian Assange ausgesetzt wurde, als eine Form der willkürlichen Inhaftierung an", erklärte deren Vorsitzende, der südkoreanischen Experten für internationales Recht Seong-Phil Hong.
Die Experten riefen die Regierungen beider Länder auf, dafür zu sorgen, dass Assange sich frei bewegen kann. Zudem müsse er für die erzwungene Zuflucht in der Botschaft Ecuadors seit Juni 2012 sowie zuvor eine Haftzeit und Hausarrest seit Dezember 2010 entschädigt werden, heißt es in einer UN-Mitteilung zum Gutachten der Juristengruppe.
Assange kann Botschaft von Ecuador in London nicht verlassen
Der 44 Jahre alte Australier hatte 2014 bei der WGAD Beschwerde eingelegt und geltend gemacht, er sei "willkürlich inhaftiert", da er die Botschaft Ecuadors in London nicht verlassen könne, ohne umgehend festgenommen zu werden. Assange sitzt seit dreieinhalb Jahren dort im Exil. Wegen eines Vergewaltigungsvorwurfs in Schweden liegt ein europäische Haftbefehl gegen ihn vor. Außerdem droht dem Whistleblower, der maßgeblich an der Veröffentlichung geheimer US-Dokumente auf der Plattform Wikileaks beteiligt war, möglicherweise lebenslange Haft in den USA.
Unabhängig von der Bewertung der UN-Experten sehen sich Polizei und Behörden in Großbritannien verschiedener Medienberichte zufolge auch weiterhin in der Pflicht, Assange festzunehmen und ausliefern. AFP
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Ich weiß garnicht was Assange immer hat - er kann doch gehen. OK - in diesem Fall würde die britische Polizei ihrer Pflicht nachkommen und einen Haftbefehl ausführen.
Assange ist freiwillig an seinem Platz - niemand hält ihn. [url=http://www.smilies.4-user.de][img]http://www.smilies.4-user.de/include/Bad/smilie_bad_03.gif[/img][/url]