Merkel macht bei Peres-Treffen Druck auf Iran

"Die Zeit läuft aus", sagte sie nach einem Treffen mit Israels Präsident Schimon Peres in Berlin. Die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft hätten bislang keine Wirkung gezeigt.

Zum Auftakt seines dreitägigen Staatsbesuchs wurde der 86-Jährige Peres von Bundespräsident Horst Köhler vor dem Schloss Bellevue mit militärischen Ehren begrüßt. Beide besuchten im Anschluss die Gedenkstätte am Gleis 17 im Berliner Grunewald. Von dort waren in der Nazi-Zeit tausende Berliner Juden in die Vernichtungslager transportiert worden.

Auf dem Programm von Peres, der von zehn Holocaust-Überlebenden sowie Militärangehörigen begleitet wird, stand am ersten offiziellen Besuchstag auch ein Treffen mit Jugendlichen aus beiden Ländern. An sie appellierte er: "Sie können nicht die Vergangenheit ändern, sondern nur die Zukunft. Das ist Ihre Verpflichtung."

Zu möglichen Sanktionen gegen den Iran verwies Merkel auf die anstehende Präsidentschaft Frankreichs im UN-Sicherheitsrat. "Februar wird ein spannender Monat sein", erklärte sie. Solche Strafmaßnahmen seien nur auf breiter Basis durchsetzbar. Im Blick auf die israelische Kritik an zu engen deutschen Geschäftsverbindungen mit Iran sagte Merkel, viele Firmen hätten ihre Aktivitäten dort bereits zurückgefahren. Peres nannte die iranische Führung gefährlich. Sie bedrohe den Frieden im ganzen Mittleren Osten.

Merkel forderte neue Bewegung im Nahost-Friedensprozess und in den Bemühungen für eine Zweistaaten-Lösung zwischen Israel und den Palästinensern. Deutschland wolle seinen Beitrag dabei leisten. Vor diesem Hintergrund sei auch der anstehende Besuch von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas Berlin zu sehen. Peres sieht gute Chancen für die Schaffung eines Palästinenser-Staates in naher Zukunft. Dann könnten Israelis und Palästinenser Seite an Seite in Frieden und Respekt leben.

An diesem Mittwoch will der israelische Staatschef und Friedensnobelträger vor dem Bundestag sprechen. Anlass ist der Holocaust-Gedenktag. Vor genau 65 Jahren hatten sowjetische Soldaten das NS-Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 1996 wird auch in Deutschland jeweils am 27. Januar daran erinnert. In seiner Rede will der Friedensnobelpreisträger um die sechs Millionen Juden trauern, die dem Völkermord der Nationalsozialisten zum Opfer fielen. Darunter waren auch seine eigenen Großeltern und weitere Verwandte.