Newsticker
Neuer Höchstwert: Inzidenz bei 528,2 – 34.145 Neuinfektionen und 30 Todesfälle
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Merkel unterstützt AKW-Bau in Litauen

06.09.2010

Merkel unterstützt AKW-Bau in Litauen

Merkel unterstützt AKW-Bau in Litauen
Foto: DPA

Vilnius - Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt Litauen beim Bau eines neuen Atomkraftwerks. Sie habe volles Verständnis für den Wunsch Litauens, bei der Energieversorgung aus einer einseitigen Abhängigkeit herauszukommen, sagte die CDU-Vorsitzende in Vilnius.

"Wir werden alles tun, damit dieser hier politisch gewollte Bau auch politisch von uns unterstützt wird.", so Merkel am Montag nach einem Treffen mit Litauens Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite.

Litauen hatte als eine der Auflagen für einen EU-Beitritt sein altes Atomkraftwerk Ignalina abgeschaltet und ist nun weitgehend auf Kohle und Gas angewiesen. Wegen eines Gasstreits zwischen Russland und Weißrussland hatte das EU-Land Litauen im Juni deutlich weniger russisches Gas bekommen. Weißrussland hatte seine Gaslieferungen nach Litauen gedrosselt. Die Regierung in Vilnius strebt an, am Standort Ignalina ein neues Atomkraftwerk zu bauen.

Merkel sagte: "Wir haben immer auch in der Phase der Schließung von Ignalina gesagt, dass wir unterstützen, dass es ein neues, modernes, sicheres Kernkraftwerk baut, wenn es das möchte." Sie betonte: "Die Situation ist nicht gut, weil die baltischen Länder noch zu stark in der Isolierung sind und nicht eingebunden sind in den europäischen Binnenmarkt." Das müsse sich dringend ändern.

Grybauskaite sagte, sie hoffe auf ernsthaftes Interesse Deutschlands am Bau des Kernkraftwerks. Ferner: "Es wäre schön, wenn man uns auf der europäischen Seite unterstützen würde. Wir erwarten europäische Investoren."

Merkel holt mit ihrer zweitägigen Baltikum-Reise einen Besuch nach, den sie Ende Mai wegen des Rücktritts von Bundespräsident Horst Köhler abgesagt hatte. Nach Vilnius besucht sie Lettland. Zu den Themen der Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs gehören der EU-Gipfel Mitte September, der NATO-Gipfel im November und die Finanzkrise. Es ist Merkels zweiter Besuch beider Länder als Kanzlerin.

Grybauskaite pochte mit Blick auf den NATO-Gipfel und das dort zur Abstimmung stehende neue strategische Konzept des Militärbündnisses auf Artikel 5 des NATO-Vertrags, den Verteidigungsfall. Ehemalige Sowjetrepubliken und jetzige EU-Partner wie Litauen wollen sich gegen Russland abgesichert wissen. Merkel sagte zu den Beziehungen zu Russland: "Je besser die nachbarschaftlichen Beziehungen, umso günstiger kann sich der europäische Raum entwickeln."

Merkel unterstützte die massiven Sparbemühungen in Litauen. Sie sagte, zur Überwindung der weltweiten Wirtschaftskrise sei ein Stabilitäts- und Wachstumspakt nicht nur für Länder der Eurozone - Lettland und Litauen gehören noch nicht dazu - von entscheidender Bedeutung. Vor ihrer Wahl zur Staatspräsidentin 2009 war Grybauskaite EU-Finanz- und Haushaltskommissarin.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.