UN-Generalversammlung: Krisendiplomatie: Merkel trifft Trump und Ruhani

Es war das beherrschende Thema bei der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York: Die Lage im Iran beschäftigte viele der Staats- und Regierungschefs, auch Kanzlerin Angela Merkel war in Sachen Krisendiplomatie rege unterwegs. Dabei kam es sogar zu einer bemerkenswerten Premiere, nämlich zu einem bilateralen Treffen der deutschen Regierungschefin mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani.

Anschließend war die Hoffnung ein bisschen größer, dass die Waffen in der Region am Ende doch noch zur Seite gelegt werden. Die Chance von Gesprächen zwischen dem Iran und den USA ist zwar noch nicht greifbar nahe, aber sie ist zumindest vorhanden. „Ich würde es natürlich begrüßen, wenn es zu solchen Gesprächen kommen würde zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Iran“, sagte Merkel nach ihrem Treffen mit Ruhani, dem wiederum ein Gespräch zwischen ihr und US-Präsident Donald Trump vorgeschaltet war.

Vor dem Gespräch mit Ruhani sprach Merkel mit Trump

Merkel machte auch gleich deutlich, dass solch ein Treffen kaum zu Ruhanis Bedingungen stattfinden wird. Der Iraner will, dass zunächst die Sanktionen gegen sein Land eingefroren werden. Doch dazu wird es wohl nicht kommen. „Das wird sicherlich nicht so funktionieren, dass alle Sanktionen erst mal vom Tisch genommen werden und es dann Gespräche gibt. Ich glaube, das ist keine realistischer Angang“, sagte die Kanzlerin.

Vor dem Gespräch mit Ruhani hatte Merkel mit Trump über den Atomkonflikt mit dem Iran gesprochen. Dies sei „ganz zentral“ ein Thema gewesen, berichtete die Kanzlerin aus dem rund halbstündigen Treffen. Weitere Details wurden von deutscher Seite nicht bekannt.

Trump hatte zuvor den Iran für die jüngsten Angriffe auf Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht. Als Reaktion seien die Sanktionen gegen Teheran weiter verschärft worden, erklärte er bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Trump vermied es aber demonstrativ, mit militärischer Härte zu drohen.

Trump: "Wir wollen Partner, keine Gegner"

Trump forderte Teheran auf, die Bedrohung anderer Staaten einzustellen und sich stattdessen dem Aufbau des Landes zu widmen. “Es ist an der Zeit für die iranische Führung, endlich die iranische Bevölkerung an erste Stelle zu setzen“, sagte er. Amerika sei bereit, „Freundschaft zu schließen mit allen, die aufrichtig Frieden und Respekt anstreben. Wir wollen Partner, keine Gegner“, sagte Trump, der sich zur Wiederwahl stellt.

Am Montag hatten bereits die Regierungen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien dem Iran Verantwortung für die Anschläge zugeschrieben. „Wir verurteilen die Angriffe vom 14. September 2019 auf die Ölanlagen in Abqaiq and Khurais auf saudischem Territorium auf das Schärfste, und beteuern in diesem Zusammenhang nochmals unsere uneingeschränkte Solidarität mit dem Königreich Saudi-Arabien und seiner Bevölkerung“, hieß es, und weiter:  „Für uns ist klar, dass Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt. Es gibt keine andere plausible Erklärung.“

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