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16.11.2011

Was ist ein V-Mann?

Der Einsatz von V-Männern gilt als umstritten.

Nach dem Aufdecken der rechtsextremen Terrorzelle ist in Deutschland die Diskussion um den Einsatz von sogenannten V-Männern neu entfacht. Was genau sind V-Männer, was machen sie?

Ein V-Mann gehört keiner ermittelnden Behörde an, wie manchmal irrtümlicherweise angenommen wird. Eine V-Person ist eine reine Privatperson und kein verdeckter Ermittler der Polizei. Sie wird also nicht mit falscher Identität gezielt in einen bestimmten Kreis eingeschleust. Eine V-Person ist vielmehr eine Verbindungsperson, die von Polizei oder Nachrichtendienst als Informant genutzt wird. Der V-Mann ist bereit, auf längere Zeit die Ermittlungsbehörden oder den Nachrichtendienst bei der Aufklärung von Straftaten zu unterstützen. Die Identität des V-Mannes wird dabei nicht preisgegeben. Gesetzliche Grundlage für den Einsatz von V-Leuten sind die Verfassungsschutzgesetze des Bundes und der Länder.

V-Personen arbeiten vorallem in politisch extremen Organisationen oder im kriminellen Milieu, wie etwa Rauschgiftszene oder Rotlichmilieu. Oftmals stammen V-Leute selbst aus entsprechenden Milieus. Die Motivation als V-Mann zu agieren, kann vielfältig sein. Unterlassung von Strafverfolgung oder persönliche Interessen, wie Rache oder Konkurrenzneid, können eine Rolle spielen, wie auch schlicht das finanzielle Interesse. Denn für ihre Auskunftsbereitschaft erhalten die Verbindungspersonen in der  Regel ein "Honorar", über dessen Höhe die Behörden schweigen.

Einsatz von V-Leuten gilt als umstritten

Der Einsatz von V-Leuten gilt als umstritten. Kritiker halten immer wieder vor, die Verbindungsleute wirkten bei Straftaten mit, heizten andere  an und würden sie überhaupt erst anwerben. In rechtsextremistischen Kreisen waren die V-Leute häufig bekannt. Die Rechten rühmten sich dann, über diese Personen ihrerseits den Verfassungsschutz zu benutzen. Von Seiten des Verfassungschutzes wird auch ausdrücklich betont, das zu einer V-Person kein Vertrauensverhältnis bestehe.

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Im Fall der jüngst aufgedeckten Terrorzelle könnte sich nun ein Problem für den Verfassungsschutz entwickeln. Hinter vorgehaltener wird in Berliner Sicherheitskreisen der Verdacht geäußert, der Verfassungsschutz könnte das Neonazi-Trio als Informanten in der rechte Szene geführt und ihnen eine neue Identität verschafft haben. Es sorgt für Fassungslosigkeit, dass die drei Verdächtigen Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe mehr als ein Jahrzehnt untertauchen konnten.

Bekannte V-Männer in der Geschichte

Es gibt bekannte V-Männer in der deutschen Geschichte. Klaus Steinmetz etwa, der Kontakt zur Kommandoebene der RAF hatte. Er wurde in den 80er Jahren als V-Mann vom rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz eingesetzt. Doch die Rolle, die Steinmetz spielte, war stets undurchsichtig. Bei den Terrorfahndern gilt inzwischen als unumstritten, dass  Steinmetz ein Doppelspiel trieb. So soll er beispielsweise vom Bombenanschlag der RAF im März 1993 auf den hessischen Gefängnisneubau in Weiterstadt mindestens vier Wochen vorher informiert gewesen sein. Der Verdacht, er habe bei der Sprengung mitgearbeitet, konnte jedoch nicht bewiesen werden.

Auch Adolf Hitler soll 1919 als V-Mann für das Übergangsheer tätig gewesen. So steht es zumindest in einem Wikipedia-Eintrag. Im Rahmen eines solchen Einsatzes soll er seinen ersten Kontakt zur Deutschen Arbeiterpartei, der späteren NSDAP, hergestellt haben.

Großes Aufsehen erregte auch der V-Leute Skandal von 2003, der das NPD-verbotsverfahren zum Scheitern gebracht hatte. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat waren bis auf die Knochen blamiert  worden. Damals war nachträglich bekanntgeworden, dass sich das staatliche Beweismaterial gegen die rechtsextremistische Partei teilweise auf Aussagen von V-Leuten des Verfassungsschutzes stützte. Damit scheiterte der erste NPD-Verbotsantrag aus Verfahrensgründen. Für einen erfolgreichen zweiten  Anlauf müsste der Verfassungsschutz seine V-Leute nach Ansicht von  Experten vollständig aus der NPD abziehen. mit dpa/dapd

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