Analyse: Wiederholt sich in Moldawien das Schicksal der Ukraine?

Erst einmal einen Fuß in die Tür bekommen, Chaos stiften, dann abwarten, bis der richtige Zeitpunkt gekommen ist, um mehr zu riskieren. So könnte man grob die Taktik des russischen Machthabers Wladimir Putin beschreiben, Einfluss auf Staaten zu erlangen oder gar komplett unter die Kontrolle Moskaus zu bringen. Eine Taktik, die schon die Sowjetunion in den 70er-Jahren vor dem Einmarsch in Afghanistan angewandt hat. Am Anfang der Eskalation steht oft ein "Hilferuf" an den Kreml, in Not geratene russischstämmige oder russlandfreundliche Gruppen oder Regionen vor Übergriffen "zu retten". Minderheiten werden instrumentalisiert. 

Jetzt kam eine vergleichbare Bitte aus Transnistrien, eine seit Anfang der 90er-Jahre abtrünnige Region am östlichen Rand der Republik Moldau. Das "Notsignal" ausgesendet hat ein Kongress in Tiraspol, der Hauptstadt des international nicht anerkannten Gebiets. Adressaten sind der russische Föderationsrat, das russische Parlament, aber auch die UN und weitere weltweit tätige Organisationen. In der Resolution wird um die "Realisierung von Maßnahmen zum Schutz Transnistriens angesichts des zunehmenden Drucks durch Moldau" gebeten.

Die Bitte um "Schutz" weckt böse Erinnerungen

Das weckt böse Erinnerungen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow mahnte Anfang Februar, dass Moldau "dem Weg der Ukraine folgen könnte". Das ist eine Warnung an den Westen davor, die Unterstützung des EU-freundlichen Kurses der moldauischen Präsidentin zu forcieren – Maia Sandu will die Republik in die Union führen. Aber es ist auch eine Drohung, dass es dem Land wie der Ukraine ergehen könnte. Die Parallelen sind offensichtlich: Nach "Hilferufen" zunächst aus der Ostukraine, dann 2014 aus der Krim, griff Russland militärisch ein. Im Februar 2022 folgte der Generalangriff auf Kiew.

Transnistrien ist völkerrechtlich integraler Bestandteil der Republik Moldau. Bis zu 35 Prozent der 450.000 bis 500.000 Einwohner sollen Bürger Russlands oder russischer Abstimmung sein. Seit Moskau Transnistrien 1992 mit eigenen Truppen bei einem militärischen Schlagabtausch mit der Zentralregierung in Chisinau unterstütze, sind rund 1500 Soldaten Moskaus dort stationiert. Es gibt Hinweise darauf, dass Russland eine Eingliederung Transnistriens im Falle eines vollständigen Sieges gegen die Ukraine ins Auge gefasst hatte. 

Experte Felix Hett: "Moskau betrachtet Moldau als seine traditionelle Einflusssphäre."

"Moskau betrachtet die Republik Moldau insgesamt als Teil seiner traditionellen Einflusssphäre. Es kann diesen Einfluss aber immer weniger aufrechterhalten", sagt Felix Hett, Leiter des Moldau-Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Chisinau, im Gespräch mit unserer Redaktion. Eine Annexion Transnistriens durch Russland hält der Experte für "derzeit unwahrscheinlich". Schon 2006 habe ein Referendum in Transnistrien angeblich eine überwältigende Mehrheit für den Beitritt zur Russischen Föderation erbracht, ohne dass dies Folgen gehabt hätte. Eine Annexion der abtrünnigen Region könnte nach seiner Ansicht eher dazu führen, dass Moskau noch mehr Einfluss und Ansehen in Moldau verliert. Dies würde auch die gelassene Reaktion der Regierung in Chisinau auf den Vorstoß der Separatisten erklären. 

Es sei kein Zufall, dass Tiraspol aktuell eben nicht einen Beitritt zur Russischen Föderation im Auge hat, sondern "Schutz und Hilfe", sagt Hett. "Bis zur vollumfänglichen Invasion Russlands in die Ukraine war der Handel über die lange Grenze Transnistriens mit der Ukraine und den Hafen Odessa ein wesentlicher Wirtschaftszweig. Seit Ausrufung des Kriegsrechts im Nachbarland ist die Grenze geschlossen, der Außenhandel Transnistriens muss nun komplett über das von der Regierung in Chisinau kontrollierte Gebiet abgewickelt werden." Dabei werden Zölle fällig, die die Einnahmen Transnistriens empfindlich schmälern. 

Auch für Transnistrien ist es derzeit wenig attraktiv, Teil Russlands zu werden

Drei Gründe nennt Hett, die es für Transnistrien derzeit wenig attraktiv macht, Teil Russlands zu werden. „Erstens ist die Wirtschaft mit der moldauischen auf vielfältige Weise verflochten, eine Abkopplung würde die Krise nur verschärfen. Zweitens gibt es keine Verbindung nach Russland, Transnistrien wäre eine Exklave. Und drittens drohe Transnistrien als Teil Russlands ein legitimes Ziel der ukrainischen Streitkräfte zu werden.“

Dass der Kreml weiter auf Desinformation und Kampagnen setzen wird, um die liberale Regierung Moldaus und die Stellung der Präsidentin Sandu zu destabilisieren, gilt jedoch als sicher. Ansatzpunkte dafür gibt es. Felix Hett verweist darauf, dass „das ’russische Modell’ einer autoritären Führung in Teilen der moldauischen Bevölkerung erheblichen Anklang“ finde. Die schlechte Wirtschaftslage, mit Inflation und Armut habe zu einer weitverbreiteten Politikverdrossenheit geführt“. Dennoch geht Hett davon aus, dass Maia Sandu im Herbst wiedergewählt wird.