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  3. Europaweit: Neues EU-Netzwerk soll Antisemitismus dokumentieren

Europaweit
16.04.2024

Neues EU-Netzwerk soll Antisemitismus dokumentieren

Ein Davidstern hängt an der Wand. «Man muss Antisemitismus sichtbar machen, um ihn bekämpfen zu können», sagt die Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission, Katharina von Schnurbein.
Foto: David Inderlied, dpa

Vor allem mit dem neuen Nahost-Krieg haben antisemitische Vorfälle in Deutschland stark zugenommen. Auch in anderen Ländern steigen die Zahlen. Eine neue Initiative soll einen Überblick verschaffen.

Eine neue EU-Initiative soll antisemitische Vorfälle europaweit erfassen und so einen länderübergreifenden Überblick über das Ausmaß an Judenfeindlichkeit geben. Dafür wurde das Europäische Netzwerk zur Überwachung des Antisemitismus (Enma) in Berlin ins Leben gerufen.

"Man muss Antisemitismus sichtbar machen, um ihn bekämpfen zu können", sagte die Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission, Katharina von Schnurbein. Ein adäquates Bild des Antisemitismus in der Gesellschaft zu erhalten, sei eine Voraussetzung, um Politiker und Entscheidungsträger angemessen zu informieren. Seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres habe man einen "Tsunami an Antisemitismus" gesehen.

Der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) zufolge werden antisemitische Vorfälle zu wenig gemeldet: Acht von zehn Menschen, die Antisemitismus erleben, zeigen dies demnach nicht an. Es sei zu "umständlich", dies zu melden, sagte von Schnurbein. Das Netzwerk Enma, das jüdische und nichtjüdische zivilgesellschaftliche Organisationen aus verschiedenen europäischen Ländern vereint, soll dazu führen, dass die Schwelle zur Anzeige solcher Vorfälle bei der Polizei gesenkt wird.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, erläuterte, es könnten alle antisemitischen Vorfälle auf dem direktesten, schnellsten und unkompliziertesten Weg mitgeteilt werden. Diese Informationen würden dann gesammelt, verifiziert, analysiert und veröffentlicht. Die so gesammelten Daten zeichneten ein Bild, das die Wirklichkeit des Antisemitismus in den Ländern realistischer wiedergebe.

Der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Antisemitismus-Meldestelle Rias, Benjamin Steinitz, sprach von einem Meilenstein in der Antisemitismusforschung und -prävention. "Antisemitismus ist in Europa auf dem Vormarsch, aber es ist zu wenig über seine transnationale Dimension bekannt", betonte er.

Antisemitische Vorfälle in den USA um 140 Prozent gestiegen

Die Anzahl der antisemitischen Vorfälle in den USA ist indes nach Angaben der jüdischen Organisation Anti-Defamation League (ADL) im vergangenen Jahr um 140 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Insgesamt habe es 8.873 Übergriffe, Belästigungen und Vandalismusvorfälle gegeben - also durchschnittlich 24 pro Tag, teilte die ADL bei einer Pressekonferenz in New York mit. Darunter seien strafbare und nicht strafbare Handlungen.

Die Zunahme sei zumindest teilweise auf das beispiellose Massaker, das Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober 2023 in Israel nahe der Grenze zu Gaza verübt hatten, und die darauffolgende Reaktion Israels mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive im Gazastreifen zurückzuführen, hieß es von der ADL.

Die Daten sammelte die 1913 gegründete ADL eigenen Angaben zufolge unter anderem auf Basis von Informationen von Opfern und Strafverfolgungsbehörden.

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