Diese Funktion nutzen mit dem Plus+ Paket.
Noch nicht registriert?
Hier registrieren
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat in Sachen Ukraine schon früh politischen Instinkt bewiesen. Bei seinem Kiew-Besuch hat ihn sein Urteilsvermögen aber im Stich gelassen.
Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zum Kriegsausbruch betont, er reise erst dann in die Ukraine, wenn er „etwas mitbringen“ könne. Diesem Anspruch wurde er nicht gerecht.
Eine kleine Wirtschaftsdelegation nahm er mit, größere Abschlüsse oder Absichtserklärungen hingegen gab es nicht. Wie hätte das auch gehen sollen in einem Land, in dem Krieg herrscht, in dem viele Menschen kaum wissen, wie sie den nächsten Tag überleben sollen.
Es bleibt der Eindruck, Habeck wollte Zeichen in eigener Sache setzen
Klar, den Wiederaufbau der Ukraine muss es und wird es geben. Entsprechende Pläne liegen unter anderem auf EU-Ebene bereits in der Schublade. Wenn Habeck nun den Eindruck erweckt, dass ausgerechnet sein Besuch das Hoffnungszeichen sei, dass es „nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird“, ist das nur eine weitere Worthülse.
Habeck hatte 2021 guten politischen Instinkt bewiesen, als er sich für Waffenlieferungen an die Ukraine aussprach. Damals wurde er heftig kritisiert für eine Forderung, die heute populär ist. Es stellt sich die Frage, warum sein Urteilsvermögen bei diesem Kiew-Besuch versagt hat. Vor dem Hintergrund des Ampel-Streits und der Kritik an seiner Person bleibt der Eindruck zurück, Habeck habe nicht ein Zeichen für die Ukraine, sondern eines in eigener Sache setzen wollen.
Lesen Sie dazu auch
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
(edit/mod/NUB 7.3/Orientieren Sie sich bitte an unseren Nutzungsbedingungen beim Verfassen Ihrer Kommentare)
(edit/mod/NUB 7.2/7.3)
Habeck-Fans sind Schmerzresistent und Kritik an ihrem Liebling perlt ab wie an Teflon.
„ Ist der Wirtschaftsminister für jeden Schritt, den er tut, Rechenschaft schuldig?“
„ Aber einfach nur schön zu sehen wie sich die 4. Gewalt bemüht, die exekutierende egal zu welchem Anlass aus dem Amt zu schreiben. Es wird immer boulevaresker.“
Gut, Herr Habeck ist Angestellter der Wähler. Aber seit wann heißt das den, dass das zur Rechenschaft verpflichtet. Und natürlich ist es eine, in besten Deutschland fast unbekannte und daher auffällige Art und Weise, dass sich Journalisten kritisch mit der Regierung auseinander setzen. „Das muss weg!“-brüllt da der Robert - also vielleicht brüllt er, er ist ja sonst eher der „stille Killer“.
Was er nun aber gerade jetzt in der Ukraine verloren hat, ist nicht nachzuvollziehen. Mal ein paar Tausend Liter Kerosin sinnlos verbrennen?
Er hat nichts anzubieten und hat nichts mitgebracht. Das Papier, auf dem steht, wie man sich den Wiederaufbau vorstellt, könnte man auch dem Botschafter in die Hand drücken. Das in dem Zuge kein Wort zum Thema der nach wie vor in der Ukraine grassierenden Korruption gefallen scheint, man hört davon nix in den öffentlichen Verlautbarungen, zeigt nur, wessen geistiges Kind der Robert ist. Er selbst hievt ja seine Zöglinge in Posten, sein Ministerium ist in der Hand von Familien, die für die er lobbyiert befreit er von gesetzlichen Verpflichtungen.
Treffen sich da also mit Habeck und Selenskyi „Brüder im Geiste“. Ein paar Parteiverbote wären ja auch in Deutschland hilfreich. Und das Wissem darum, wie man sein eigenes Vermögen vor dem wirtschaftlichen Niedergang in Sicherheit bringt, ist für den Robert vielleicht auch gut zu wissen. Und da kann Selenskyi sicher mit Rat helfen.
Herr Lange, wenn Sie solche Thesen aufstellen, sollten Sie diese auch begründen. Das was Sie zu bieten haben, ist aber eine ganz dünne Suppe.
Der Wirtschaftsminister der Ukraine hat Deutschland und der EU schon vor Monaten eine enge Energiepartnerschaft angeboten. Das Land hat ein gewaltiges Potential, was erneuerbare Energien angeht. Es ist im größten Interesse Deutschlands, dass Wirtschaftsminister Habeck nun erste Vereinbarungen getroffen hat.
Na jetzt wird es interessant:
„Das Land hat ein gewaltiges Potential, was erneuerbare Energien angeht.“
Erhellen Sie uns Unwissende!
Weht dort mehr Wind?
Soll man das ukrainische Getreide nicht zur Linderung des Hungers verwenden, sondern in Biogas verfaulen lassen?
Ist auf dem Schwarzen Meer Platz für Offshore als auf der Nordsee?
Scheint durchsonnte dort Nachts?
Mittlerweile wird auch noch das abstruseste Handeln irgendwie mit „Klimaschutz“ erklärt. Habeck reist nicht um der Ukraine zu helfen, sondern um dem Publikum daheim zu demonstrieren, was für ein Hirsch er ist. Bei seinen Fans hat es ja funktioniert.
Und wenn ich wetten könnte, dann darauf, dass die Ukraine nach dem Krieg ihre Atomkraft ausbaut. Aber auch die kauft der Robert ja gerne teuer ein, wenn sie nur nicht in Deutschland produziert ist.
Ja, wir finanzieren den Aufbau in der Ukraine. Am besten fangen wir gleich jetzt an auf der Krim.
Und schon sind sie wieder da. Die Habeck Groupies. Bei seinen weiblichen Fans kann er Wasser in Wein verwandeln und über das Wasser laufen. Kein Wunder, dass die weibliche Journalie begeistert ist und der Rest der Welt immer ein Missgeschick nach dem anderen enttäuscht kommentiert.
K. Brenner
Sehr geehrte Frau Nicola L., was kann Herr Habeck dafür, dass für die Frauenwelt die Opposition nur Männer wie Herrn Dobrinth zu bieten hat? Da ist es schon schlimm, wenn er auch noch alles vergurkt - die Deutschen werden die Öl- und Gasheizungen bis zum 01.01.24 herausreißen müssen, aufgrund fehlender AKWs bricht die Stromversorgung zusammen, wegen Elektromobilität kommt man nur bis zum nächsten Zigarettenautomaten und das Land ist ruiniert, weil er zu viel Flüssiggas für seine Terminals bestellt hat. Da sehne ich mich zurück nach Frau Merkels desaströser Russland- und Chinapolitik und ihrer Energiepolitik, die ohne jede Strategie die Menschen vor keine Herausforderungen stellte.
Wiederaufbau der UA als Besuchsaufhänger. Aber ohne Geschäftsabschlüsse abgereist. Ohne staatliche Absicherung werden Unternehmen in der derzeitigen Lage kaum in der UA investieren. Und die UA selbst kann kaum verbindliche Zusagen machen, das
Land praktisch pleite ist. Die USA hatten auch nach dem Irak Krieg große Aufträge aus dem Land erwartet, aber auch dort weitestgehend Fehlanzeige wegen der desolaten und instabilen Zustände im Lande. Freiwillig investiert in diese Länder niemand ausser in Kriegsaktivitäten wie jetzt Rheinmetall offensichtlich einen Reparaturbetrieb für UA Grossgerät im Nachbarland Rumänien plant. .
Der Irakkrieg lässt sich nicht mit dem Ukrainekrieg vergleichen. Der Irak unter Saddam Hussein wurde zerstört. Mit dem Ziel eines demokratischen Irak ohne die dortigen Verhältnisse zu berücksichtigen. Das Ergebnis war Chaos. Der Ukrainekrieg ist ein Vernichtungskrieg gegen die Ukraine. Wenn die Ukraine gewinnt, wird es die Ukraine weiterhin geben. Ohne Bürgerkrieg und (islamischen) Terror. Wie zuvor. Mit einer stärkeren Ausrichtung zum Westen. Politisch und wirtschaftlich. Daran gab es nie ein Interesse im Vielvölker- und Vielstämmestaat Irak. Auch eine Konkurrenz zwischen Sunniten und Schiiten gibt es dort nicht.
Inwieweit sich die Korruption eindämmen lässt, wird man abwarten müssen. Ein Chance besteht. Ein grosser Teil der Korruption kam aus Russland. Nicht nur Schröder und FPÖ-Politiker haben sich von Putin bezahlen lassen.
Herr Jochen H.,
Sie schreiben ja seit 13 1/2 Monaten beständig so manche Tirade gegen die - im Gegensatz zum weiter östlich sitzenden , kriegs- und vernichtungssüchtigen Volk - friedfertige und freiheitlich gesinnte Ukraine .
Wenn Sie nicht in St. Petersburg (dem Sitz der FSB-Internetabteilung) sitzen - was treibt Sie dann an ?
@Harald V.: Natürlich lassen sich die beiden Kriege vergleichen. Der Irakkrieg war ebenso wie der Ukrainekrieg ein Angriffskrieg, nur halt einmal von den USA grundlos ausgehend.
@Wolfgang B.
Nein, sie lassen sich nicht vergleichen. Die einzige Gemeinsamkeit ist, dass sie beide ungerechtfertigte Angriffskriege waren.
Die Ziele, die diese Angriffskriege haben, sind aber gänzlich unterschiedlich. Oder hatte die USA vor den Irak zu annektieren und die Bevölkerung zu assimilieren oder auszulöschen?
Von der Art der Kriegsführung ganz zu schweigen.
@Harald V.: Einverstanden! Aber über allem steht, wie Sie m.e. richtig schreiben, der ungerechtfertigte Angriffskrieg. Spielen da die Ziele eine Rolle? Ich meine: nein.
Äähm, hier muss noch präzisiert werden: dem mit einer Lüge ("Weapons of mass destruction") begründeten Gegenangriff der USA auf den Irak ging ein ungerechtfertigter Überfall von Saddam Hussein auf Kuwait voraus. Und die beiden Kriege sind eindeutig nicht vergleichbar, da hier ja nicht die Russen mit der vereinigten Luftwaffe einer Koalition mal eben in ihr totalitäres Reich zurückgeputzt werden, sondern nur der Überfallene mit Waffen unterstützt wird. Mit Antiamerikanismus soll der Putin Krieg vernebelt werden, in ihm treffen sich alle Randgruppen von links und rechts, er ist der Kern der Propagandaschlacht. Bei aller Kritik an der US-Außenpolitik kann hier immer nur gewarnt und appelliert werden, dem nicht auf den Leim zu gehen!
"Äähm, hier muss noch präzisiert werden: dem mit einer Lüge ("Weapons of mass destruction") begründeten Gegenangriff der USA auf den Irak ging ein ungerechtfertigter Überfall von Saddam Hussein auf Kuwait voraus. "
Das stimmt so nicht! Der Überfall auf Kuwait löste den zweiten Golf-Krieg aus gestützt auf eine Resolution des UN-Sicherheitrates 1991. Der dritte Golfkrieg 2003 basierte auf der Lüge mit den Massenvernichtungswaffen, war völkerrechswidrig und hatte mit dem Überfall auf Kuwait so rein gar nichts mehr zu tun.
@Maja S. Danke für den Hinweis, Sorry
@Wolfgang B.
Der von Herrn Jochen H. angestellte Vergleich ist falsch. Die Konstellation im Irak und in der Ukraine sind komplett anders.
Der Irak war / ist ein Kunstgebilde aus unterschiedlichen Stämmen, Clans und bestensfalls Völker (wie die Kurden) und noch mit unterschiedlichen und teils stark konkurrierenden Konfessionen.
Das ist in der Ukraine eben nicht. Bei einer erfolgreichen Verteidigung der Ukraine wird das Land nicht wie der Irak oder Lybien im Chaos versinken.
Zum Thema Angriffskrieg. Ziele können durchaus eine Rolle spielen.
Nur lässt sich damit ein Angriffskrieg überhaupt rechtfertigen? Was wären gerechtfertigte Ziele? Hier kommt man schnell zum Thema alternative Fakten.
Was mich am Angriffskrieg der USA im Irak gestört hat, war nicht nur die Unglaubwürdigkeit der Begründung sondern auch was kommt nach Hussein?
Wer sagt, dass Habecks Urteilsvermögen dieses Mal versagt hat? Die Presse. Na ja, Hauptsache man findet ein Haar in der Habecksuppe, das kann man dann bearbeiten, ausbreiten, beschnuffeln, bekritteln .... Und wenn es ein Zeichen in eigener Sache war – warum ist? Wäre das illegitim? Ist der Wirtschaftsminister für jeden Schritt, den er tut, Rechenschaft schuldig? Vielleicht hat er den besseren Draht zu den ukrainischen Politikern, dier er getroffen hat, als unsere Hauptstadthelden?
Ein politisch-inhaltlich unsinniger Besuch ohne Zweifel - nicht der falsche Zeitpunkt Herr Lange.
Aber einfach nur schön zu sehen wie sich die 4. Gewalt bemüht, die exekutierende egal zu welchem Anlass aus dem Amt zu schreiben. Es wird immer boulevaresker.