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Konflikte
17.07.2023

Weißes Haus: Treffen von Biden und Netanjahu im Herbst

US-Präsident Joe Biden will sich im Herbst mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu treffen.
Foto: Sergei Grits/AP, dpa

Das Verhältnis zwischen dem US-Präsidenten und dem israelischen Ministerpräsidenten gilt als angespannt. Sorgen bereitet besonders der geplante Umbau der Justiz in Israel.

Das Weiße Haus hat eine Begegnung zwischen US-Präsident Joe Biden und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu noch in diesem Jahr in Aussicht gestellt. "Es wird irgendwann im Herbst ein Treffen hier in den Vereinigten Staaten geben", sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, nach einem Telefonat von Biden und Netanjahu.

Aus der Tatsache, dass die beiden miteinander sprachen und sich treffen wollen, solle man nicht ableiten, dass die Sorgen über den geplanten Umbau der Justiz in Israel und "extremistische Handlungen" einiger Mitglieder der Netanjahu-Regierung geringer geworden seien.

Das Telefonat fand am Vortag eines Treffens von Biden und Israels Staatschef Izchak Herzog im Weißen Haus statt. Der Empfang für Herzog wirft auch ein Schlaglicht auf das angespannte Verhältnis des US-Präsidenten zu Netanjahu. Der Ministerpräsident wartet nach seiner Rückkehr ins Amt schon seit mehr als einem halben Jahr auf eine Einladung ins Weiße Haus. Viele werten das als Ausdruck dafür, dass Biden mit der Politik von Netanjahus rechtsreligiöser Regierung unzufrieden ist.

Netanjahus Büro teilte zu dem Telefonat mit, der Ministerpräsident habe Biden über ein Gesetz informiert, dessen Verabschiedung kommende Woche erwartet werde - ein Verweis auf einen wichtigen Teil des Justizumbaus, mit dem sich das Parlament kommende Woche befasst. Netanjahus Büro erwähnte auch mögliche neue direkte Treffen zwischen Israelis und Palästinensern.

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