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Regierungsbildung: Ampel-Regierung soll Ex-SPD-Chefin Andrea Nahles neuen Posten geben
Regierungsbildung
05.12.2021
Ampel-Regierung soll Ex-SPD-Chefin Andrea Nahles neuen Posten geben
Andrea Nahles könnte neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden.
Foto: Britta Pedersen, dpa
Einem Medienbericht zufolge soll die ehemalige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles eine neue Stelle antreten. Mitglied in Scholz' Kabinett wird sie aber nicht.
Die ehemalige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles soll einem Medienbericht zufolge neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden. Das berichtet die Bild am Sonntag. Zuvor waren Gerücht um einen möglichen Ministerinnenposten für Nahles im neuen Ampel-Kabinett um den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz kursiert.
Die Ex-SPD-Vorsitzende war im Sommer 2019 von ihrem Posten als Parteichefin zurückgetreten und hatte sich aus dem politischen Betrieb verabschiedet. Wenige später wurde sie Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation. Die Anstalt ist unter anderem für die Versorgung der Beamtinnen und Beamten der Postnachfolgeunternehmen Deutsche Telekom, Deutsche Post und Deutsche Bank im Ruhestand zuständig.
Andrea Nahles will nicht in die Politik zurückkehren
Eine Rückkehr in die aktive Politik plane Nahles jetzt – rund zwei Jahre später – aber nicht, so der Bericht. "Andrea Nahles hat signalisiert, dass sie jetzt nicht als Ministerin in die Politik zurückkehren will", zitiert die Bild am Sonntag"ein führendes SPD-Mitglied". Nahles selbst habe über einen Mitarbeiter der SPD ausrichten lassen, dass sie sich zu den Personalspekulationen der vergangenen Tage nicht äußern wolle.
Andrea Nahles gilt als Vertraute des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz.
Foto: Annette Riedl, dpa
Nahles galt während ihrer Zeit als Bundesarbeitsministerin von 2013 bis 2017 als anerkannte Fachpolitikerin. Während ihrer Amtszeit wurde der Mindestlohn eingeführt, den die Ampel-Koalition nun auf zwölf Euro erhöhen will. Sollte Nahles neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden, müsste sie sich um die geplante Umwandlung von "Hartz IV" in das "Bürgergeld" kümmern.
Nahles müsste sich um Einführung des "Bürgergelds" kümmern
Die 51-Jährige würde auf Amtsinhaber Detlef Scheele folgen, dessen Vertrag dem Blatt zufolge im April ausläuft. Allerdings müsste der Verwaltungsrat der Bundesagentur Nahles als Chefin wählen, Scholz und seine Bundesministerinnen und -minister müssten diese Entscheidung bestätigen.
Wen die SPD in die neue Ampel-Regierung schickt, ist bislang nicht bekannt. FDP und Grüne haben ihre künftigen Ministerinnen und Minister hingegen bereits genannt. Am Montag will Scholz Medienberichten zufolge die Kabinettsmitglieder der Sozialdemokraten vorstellen. Am Mittwoch wollen die Fraktionen der SPD, Grünen und FDP im Bundestag Scholz zum Bundeskanzler wählen. (AZ)
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Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonPeter G.
11.12.2021
Hauptsache alle Parteisoldaten bekommen einen gut bezahlten Posten um nichts anderes geht es doch.
VonHerbert L.
06.12.2021
Jetzt wo sich die SPD langsam von der Ähra Nahles erholt hat, wollen sie, Sie zurück holen. Ohne Worte
VonGeorg Kr.
06.12.2021
Es war eine andere Ära, von der sich die Genossen noch immer nicht vollständig erholt haben - die Ära Schröder. Frau Nahles war nicht die schlechteste Arbeitsministerin . . .
VonRainer Kraus
06.12.2021
Armes Deutschland: Wegen Alternativlosigkeit und Ermangelung an Fachpersonal werden Altlasten reaktiviert.
VonWolfgang S.
06.12.2021
Lassen wir die leider netzübliche Häme mal beiseite. Frau Nahles ist aufgrund ihrer politischen Erfahrung und Sachkenntnis sicherlich für diese Aufgabe geeignet.
VonWilli D.
06.12.2021
In den Online-Kommentaren von Spiegel, Welt und anderen liest man viele Hasskommentare, die sich gegen SPD-Mann Lauterbach, die Grüne Baerbock und auch gegen CSU-MP Söder richten. Kaum angegriffen werden FDP-und AfD-Politiker, die im Wahlkampf mit Impfgegnern sympathisiert haben und wie die Lindner-FDP sogar das Verfassungsgericht angerufen haben wegen eines flächen- deckenden Lockdowns, das diese aber für rechtens erklärt hat. Die Impfgegner und Coronaleugner stecken also nicht nur in der AfD-, sondern auch in der FDP-Wählerschaft. Erst jetzt als Regierungspartei schwänkt die FDP um in Richtung Impfpflicht. Manche sagen, die FDP sei wieder einmal umgefallen.
VonFriedrich Behrendt
06.12.2021
das ist doch nichts neues das die FDP genau das Gegenteil von dem macht was sie sagt wenn sie ein paar warme Pöstchen kriegt
VonFriedrich Behrendt
05.12.2021
und somit tritt genau das ein was die gerechte SPD ja unbedingt vermeiden Wollte !! haben sie doch erst laut gerufen sie werden keine Kuppelei betreiben und neue Stellen mit SPD Leuten besetzen !!! und die erste stelle wird mit der Superfrau besetzt , ab jetzt bekommen dann die Arbeitslosen nur noch auf die Schnauze .. gute Nacht Gerechtigkeit es fängt gleich wieder so an wie es unter Basta Schröder aufgehört hat
Die Diskussion ist geschlossen.
Hauptsache alle Parteisoldaten bekommen einen gut bezahlten Posten um nichts anderes geht es doch.
Jetzt wo sich die SPD langsam von der Ähra Nahles erholt hat, wollen sie, Sie zurück holen. Ohne Worte
Es war eine andere Ära, von der sich die Genossen noch immer nicht vollständig erholt haben - die Ära Schröder.
Frau Nahles war nicht die schlechteste Arbeitsministerin . . .
Armes Deutschland: Wegen Alternativlosigkeit und Ermangelung an Fachpersonal werden Altlasten reaktiviert.
Lassen wir die leider netzübliche Häme mal beiseite.
Frau Nahles ist aufgrund ihrer politischen Erfahrung und Sachkenntnis sicherlich für diese Aufgabe geeignet.
In den Online-Kommentaren von Spiegel, Welt und anderen liest man viele Hasskommentare, die sich gegen SPD-Mann Lauterbach,
die Grüne Baerbock und auch gegen CSU-MP Söder richten. Kaum angegriffen werden FDP-und AfD-Politiker, die im Wahlkampf mit
Impfgegnern sympathisiert haben und wie die Lindner-FDP sogar das Verfassungsgericht angerufen haben wegen eines flächen-
deckenden Lockdowns, das diese aber für rechtens erklärt hat. Die Impfgegner und Coronaleugner stecken also nicht nur in der
AfD-, sondern auch in der FDP-Wählerschaft. Erst jetzt als Regierungspartei schwänkt die FDP um in Richtung Impfpflicht. Manche
sagen, die FDP sei wieder einmal umgefallen.
das ist doch nichts neues das die FDP genau das Gegenteil von dem macht was sie sagt wenn sie ein paar warme Pöstchen kriegt
und somit tritt genau das ein was die gerechte SPD ja unbedingt vermeiden Wollte !! haben sie doch erst laut gerufen sie werden keine Kuppelei betreiben und neue Stellen mit SPD Leuten besetzen !!! und die erste stelle wird mit der Superfrau besetzt , ab jetzt bekommen dann die Arbeitslosen nur noch auf die Schnauze .. gute Nacht Gerechtigkeit es fängt gleich wieder so an wie es unter Basta Schröder aufgehört hat