Soziale Medien: Wie geht es jetzt mit Tiktok weiter?

Immerhin eines versprach er zum Start: Er werde nicht tanzen. Stattdessen sprach er über seine schwarze Aktenledertasche, die ihn seit Jahrzehnten durch die Welt begleitet. „Hallo, hier ist Olaf Scholz“, meldete sich der Bundeskanzler vor wenigen Wochen auf Tiktok zu Wort. „Wir möchten Sie und euch als Bürgerinnen und Bürger gut informieren, das ist auch mir ein ganz wichtiges Anliegen.“ Im Hintergrund sah man den Berliner Fernsehturm. Jahrelang scrollten sich die vor allem jungen Nutzer der Videoplattform besonders durch unterhaltsame Videos, lustige Tanzchoreografien begeisterten User rund um die Welt. Irgendwann entdeckten extremistische Gruppierungen das Potenzial der enormen Reichweite. Inzwischen sind auch die etablierten Parteien auf Tiktok vertreten. 

Neben dem Kanzler selbst haben sich in diesen Tagen auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Wirtschaftsminister Robert Habeck angemeldet. Die schiere Macht der Masse, die auf der Plattform vertreten ist, überzeugte die Regierungsvertreter. Dabei ist die Entscheidung durchaus heikel: Denn während sich die deutsche Politik zaghaft an Tiktok annähert, legen die Vereinigten Staaten dem Unternehmen gerade massiv Steine in den Weg. Der Grund: Die US-Regierung befürchtet, dass der in China ansässige Konzern Bytedance, dem Tiktok gehört, nicht nur Propaganda für die Volksrepublik betreibt, sondern auch Daten im großen Stil abgreift. Die Konsequenz: Die populäre Kurzvideo-App soll in den USA nicht mehr verfügbar sein, wenn sie in einem Jahr noch Bytedance gehört. Ein entsprechendes Gesetz wurde in dieser Woche in Washington verabschiedet. 

Bytedance hat neun Monate Zeit für einen Verkauf von Tiktok

Das amerikanische Gesetz gibt Bytedance neun Monate, Tiktok an einen von den USA akzeptierten Investor zu verkaufen. US-Präsident Joe Biden kann die Frist um weitere drei Monate verlängern, wenn er Fortschritte in den Verkaufsverhandlungen sieht. Tiktok machte bereits deutlich, dass man zunächst vor Gericht ziehen und alle rechtlichen Mittel ausschöpfen wolle. Tiktok-Chef Shou Zi Chew stellte klar, dass er an einen Verkauf nicht denkt. Allerdings sind die Vereinigten Staaten nicht das erste Land, das sich mit der Plattform anlegt: Indien verbot Tiktok bereits 2020 zusammen mit Dutzenden anderen chinesischen Apps. Nutzer und Videoautoren wechselten hauptsächlich zu Youtube und Instagram. Und auch von anderer Seite gerät der Konzern unter Druck: In der EU läuft aktuell ein Verfahren, das prüfen soll, ob Bytedance genug gegen die Suchtgefahren und die Verbreitung illegaler Inhalte unternimmt. Besonders kritisch wird in diesem Zusammenhang Tiktok Lite gesehen. Dahinter verbirgt sich eine abgespeckte Version von Tiktok, die weniger Speicherplatz benötigt. Diese App arbeitet mit einer Art Belohnungssystem: Wer sie häufig nutzt, erhält Gutscheine oder Geschenkkarten.

Ein Verbot nach amerikanischem Vorbild ist in Europa indes unwahrscheinlich. „Im Gegensatz zu den USA haben wir in der EU mit dem Digital Services Act (DSA) ein umfangreiches Gesetz, welches insbesondere für sehr große Plattformen wie Tiktok gewisse Sorgfalts- und Transparenzpflichten vorschreibt“, sagt Matthias Kettemann vom Leibniz-Institut für Medienforschung. Bei Verstößen gegen diese Bestimmungen könnten gegen die betreffende Plattform eine Geldbuße sowie Sanktionen verhängt werden. An Regeln fehle es nicht, eher sei die Durchsetzung zu bemängeln. „Zu denken wäre an ein Verbot bestimmter App-Funktionen, aber nicht an ein gänzliches Verbot der App, wie in den USA angedacht“, sagt der Forscher. „Ein Verbot der App sollte überhaupt die Ultima Ratio sein, nämlich wenn die App trotz mehrfacher Ermahnung und Verfahren rechtswidrig handelt.“ Denn dies würde einen schweren Eingriff in die Meinungsäußerungsfreiheit darstellen – ein hohes und streng geschütztes Gut. „Das Vorgehen des Kongresses in den USA gegen Tiktok ist nur aus innenpolitischen Gründen zu erklären und nicht rational nachzuvollziehen“, glaubt Kettemann. Es sei fraglich, ob das Verbot vor dem Supreme Court Bestand haben werde. 

Tiktok beruft sich auf die US-Verfassung

Tatsächlich kritisiert auch Tiktok den amerikanischen Plan als Verstoß gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit. Und ein ähnliches Gesetz im Bundesstaat Montana wurde von einem Gericht genau wegen solcher Bedenken auf Eis gelegt. Auch Beweise für die Vorwürfe, Tiktok sei eine öffentliche Gefahr, gibt es nicht. Bytedance bestreitet sogar, ein chinesisches Unternehmen zu sein. Die zentrale Begründung ist, Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz internationaler Investoren und der eingetragene Firmensitz liege auf den Kaimaninseln in der Karibik. Das Gegenargument lautet, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und Bytedance eine große Zentrale in Peking habe, wodurch man sich dem Einfluss der Regierung nicht entziehen könne. (huf/dpa)