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Bundestagswahl
Aktuelle News und Infos
Foto: Michael Kappeler, dpa
Alle vier Jahre entscheiden rund 60 Millionen Wahlberechtigte bei der Bundestagswahl darüber, wer in der folgenden Legislaturperiode regiert. Doch wie genau funktioniert die Bundestagswahl eigentlich und welche Hürden gibt es in Deutschland? Hier haben wir für Sie alle wichtigen Fakten sowie aktuelle Artikel und Neuigkeiten rund um die Bundestagswahl zusammengefasst.
Wähler in Deutschland haben bei der Bundestagswahl zwei Stimmen. Die Erststimme ist für die Direktkandidatur in einem der Wahlkreise Deutschlands. Jeder Deutsche über 18 Jahren kann sich zur Wahl als Bundestagsabgeordneter stellen. Der Kandidat, der die meisten Erststimmen eines Wahlkreises bekommt, kann als gewählter Direktkandidat in den deutschen Bundestag einziehen.
Die zweite Stimme bestimmt den Anteil der Sitze einer Partei im Parlament. Erhält eine Partei mehr als 5% der Zweitstimmen (Fünf-Prozent-Hürde) oder mindestens drei Direktmandate (Sperrklausel), dürfen genau so viele Kandidaten in den Bundestag einziehen, wie dies dem Anteil an Stimmen unter allen Parteien entspricht, die die eben genannten Hürden überschritten haben. Im Grundgesetz sind die Grundsätze der Bundestagswahlen in Deutschland verankert. Demnach müssen die Wahlen "allgemein, frei, unmittelbar, gleich und geheim" sein.
Der Wahlkampf, der jeder Bundestagswahl vorausgeht, wird immer stärker ins Fernsehen sowie das Internet verlagert. So kommt es beispielsweise zu vielfältigen Diskussionen mit den Spitzenkandidaten der Regierungs- und Oppositionsparteien im Fernsehen, Kurzzusammenfassungen der Wahlprogramme in den Printmedien oder Entscheidungshilfen wie dem Wahl-O-Mat. Dennoch bleiben auch der Straßenwahlkampf und die mit ihm einhergehenden Plakate an den Straßenrändern bestehen.
Aktuelle News zu „Bundestagswahl“
Schweizer in Starnberg Direktkandidat
Dießen/Starnberg (smi) - Gunnar Schweizer ist Direktkandidat der Bayernpartei für die Landtagswahl im Herbst. Der Kreisverband Starnberg hat den 66-jährigen Dießener Zinngießer in der Versammlung in Mailing wieder nominiert, wie schon 2003. 2002 war er von seiner Partei in Landsberg zur Bundestagswahl aufgestellt worden, 1998 hatte er in Landsberg auf der Bayernparteiliste kandidiert.
Bayerns SPD-Chef Stiegler zieht sich aus Politik zurück
Der bayerische SPD-Vorsitzende Ludwig Stiegler zieht sich nach mehr als einem Vierteljahrhundert aus dem Bundestag zurück. Der 64-Jährige erklärte am Samstag seinen Verzicht auf eine neue Kandidatur bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr.
Parteiwechsel
Ex-Grünen-Politiker Metzger geht zur CDU
Nach seinem Austritt bei den Grünen stapelten sich die Angebote zur Fortsetzung seiner politischen Karriere bei Oswald Metzger beinahe. Jetzt will der Finanzexperte zurück in den Bundestag - ausgerechnet bei der CDU.
Der "Herr der Kreuze" braucht Sorgfalt und Ruhe
Landkreis Die fast schon penible Ordnung auf dem Schreibtisch in Zimmer 302 im dritten Stock des Landratsamts ist fast schon bezeichnend und Grundvoraussetzung für das, was dort im stillen Kämmerlein vorbereitet wird. Seit Jahrzehnten arbeitet dort ein Mann nicht heimlich, aber still und leise vor sich hin. Es ist der "Herr der Kreuze": Friedrich Wiesmüller, der Kreiswahlleiter.
Der tiefe Fall der SPD in Tagmersheim
Tagmersheim (wwi) - 1998 erlebte die Sozialdemokratie in der kleinen, traditionell eher konservativ geprägten Gemeinde Tagmersheim eine wahre Blüte. Da war der damalige niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder leutseliger Gast beim Sommerfest der örtlichen SPD. Die Frau an seiner Seite, Doris Schröder-Köpf, hatte den prominenten Politiker in ihr Heimatdorf gelotst und war zwischenzeitlich auch prominentes Mitglied des Ortsvereins.
Das schwarze Sprachrohr
Es gab sie wirklich, die Zeit, als die CSU in Ingolstadt keine absolute Mehrheit hatte und auf der Suche nach charismatischen Zugpferden mit Profil war. 1966 war das, und diese Kommunalwahlen gingen denn auch als schwarzes Kapitel in die Annalen der Schanzer Christsozialen ein, verloren sie doch den Oberbürgermeister und einen Bürgermeister.
So finanziert der Staat die Parteien
Erstattung der Wahlkampfkosten: Parteien erhalten Geld aus demBundeshaushalt, um ihre Arbeit finanzieren zu können. Wichtigster Teilder staatlichen Parteienfinanzierung ist die Wahlkampfkostenerstattung vorausgesetzt, die Partei hatte Erfolg beim Wähler. Grundsätzlichdürfen den Parteien derzeit jährlich maximal 133 Millionen Euroausgezahlt werden.
Portät
Erwin Huber - Der ewige Diener will selbst Herr werden
Mit jedem Tag, den der CSU-Parteitag näher kommt, legt Erwin Huber ein Stück mehr von seiner Zurückhaltungab. Alle "falls", "wenn" und "aber" scheinen aus seinem Wortschatzgetilgt. Inzwischen spricht Huber so, als sei er bereits neuerCSU-Chef.
FDP bietet Merz politisches Asyl an
Frust in der Union: Friedrich Merz hat keine Lust mehr. Auch Wolfgang Bosbach spielt mit Rückzugsgedanken. Jetzt hat sich die FDP ins Gepräch gebracht: Sie bietet Merz an, die Partei zu wechseln.
Ladentüren in Bayern bleiben abends zu
Die Abstimmung in der CSU-Fraktion über eine Freigabe der Öffnungszeiten ist unentschieden ausgegangen. Damit gab es keine Mehrheit für eine Liberalisierung, wie ein Abgeordneter nach der Abstimmung berichtete. Der bayerische Einzelhandel hat nach der Entscheidung zu den Ladenöffnungszeiten den Sonderweg Bayerns kritisiert.
Schröder rechnet mit Stoiber und Merkel ab
Hamburg/München (ddp/dpa). Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nimmt im Rückblick auf seine Amtszeit seinen einstigen Gegenkandidaten Edmund Stoiber  ins Visier. Außerdem hat er seiner Nachfolgerin Angela Merkel Führungsschwäche vorgeworfen und die Arbeit der großen Koalition kritisiert.
Stoiber vor CSU-Wahlanalyse am Montag: "Ich bin mit mir im Reinen"
München (dpa/lby) - Ungeachtet aller parteiinternen Kritik an Edmund Stoibers Rückzug aus Berlin hat sich der CSU-Chef zufrieden über seine Entscheidung geäußert. "Ich bin mit mir im Reinen", sagte Stoiber am Samstag. Die CSU will an diesem Montag auf einer Vorstandssitzung den Ausgang der Bundestagswahl und die künftige Strategie diskutieren. CSU-Generalsekretär Markus Söder kündigte bereits an, dass es in Zukunft keine Koalitionswahlkämpfe mehr geben solle und sich die CSU künftig patriotischer präsentieren wolle.
Rückblick: Das war das Jahr 2005
Augsburg (rrd). Zurück in die Vergangenheit: In zwölf Bildergalerien lassen wir das Jahr 2005 noch einmal Revue passieren. Die wichtigsten Ereignisse aus der Region, Deutschland und der Welt bringen wir im Jahresrückblick mit Bild und kurzem Text noch einmal in Erinnerung: das verheerende Hochwasser im August, die Bundestagswahl oder der Tod Johannes Pauls II. und die Wahl Joseph Ratzingers zu seinem Nachfolger.
Merkel lehnt in Augsburg Wahlanalyse erneut ab
Augsburg (dpa) - Trotz wachsenden Drucks hat die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine sofortige Debatte über das Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl erneut abgelehnt. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Augsburg warnte sie am Sonntag vor einem "Schnellschuss". In den kommenden drei Wochen müssten erst die Koalitionsvereinbarung und die Regierungsbildung abgeschlossen werden.
Beckstein gibt Huber indirekt Mitschuld an Wahlschlappe
München (dpa/lby) - Im Machtkampf um die Nachfolge von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat Innenminister Günther Beckstein seinen Kontrahenten Erwin Huber indirekt für die Wahlschlappe der CSU bei der Bundestagswahl mitverantwortlich gemacht. Wenn man die Menschen wie bei der Verwaltungsreform nur zum Mitmachen zwinge, werde man oft scheitern, sagte Beckstein dem Sender "Antenne Bayern". "Für mich heißt es deshalb, noch intensiver mit anderen zu diskutieren."
Eine gespaltene Junge Union und ein attackierter Stoiber
Augsburg (dpa) - Buh-Rufe und demonstrative "Edmund, Edmund"-Rufe haben den Deutschlandtag der Jungen Union in Augsburg zu einem Wechselbad der politischen Gefühle gemacht. Zwischen der bayerischen JU-Delegation und den anderen Landesverbänden kam es zu einem offenen Schlagabtausch um die beiden exponierten CSU-Politiker Edmund Stoiber und Horst Seehofer. Die angekündigte Analyse des schlechten Abschneidens der Union bei der Bundestagswahl vor gut vier Wochen geriet zeitweise zu einer Abrechnung mit der CSU.
CSU muss kräftig Federn lassen
München (dpa/lby). Die CSU ist bei der Bundestagswahl in Bayern nach der jüngsten Hochrechnung des Bayerischen Fernsehens unter die 50-Prozent-Marke gerutscht und hat damit ihr Wahlziel weit verfehlt. Eindeutiger Gewinner des Wahlsonntags war die FDP. Die CSU kam auf 49,8 Prozent, ein Verlust von knapp neun Prozentpunkten im Vergleich zu 2002. Vor drei Jahren hatte die CSU mit Parteichef Edmund Stoiber als Kanzlerkandidat noch 58,6 Prozent erzielt.
Schleppender Wahlauftakt in Bayern
München/Nürnberg (dpa/lby) - Auch gut drei Stunden vor Schließung der Wahllokale hat die Beteiligung an der Bundestagswahl in Bayern noch nicht das Niveau von 2002 erreicht. In den frühen Nachmittagsstunden nahm der Wählerstrom an die Urnen nach einer dpa- Umfrage in sechs Städten zwar insgesamt zu, doch lagen die Werte mit bis zu sechs Prozentpunkten teils noch deutlich hinter den Vergleichsquoten zurück. Eine über 50-prozentige Wahlbeteiligung registrierten zunächst nur München und Regensburg. Allgemein hat auch die Zahl der Briefwahlanträge in Bayern abgenommen.
Fast zwei Drittel der Bayern wollen CSU wählen
München (lb). Trotz sinkender Umfragewerte für die Union insgesamt verzeichnet die CSU in der Wählergunst derzeit Spitzenwerte. Nach einer Umfrage der Instituts für Demoskopie Allensbach kommt die CSU zwei Monate vor der geplanten Bundestagswahl auf 63,5 Prozent. Die SPD liegt der Umfrage zufolge in Bayern lediglich bei 16,4 Prozent. Allerdings ist die Zahl der Befragten mit 250 relativ gering, die Schwankungsbreite deshalb groß.
Pfahls-Prozess durch Wahlkampf besonders brisant
Er war jahrelang die "meistgesuchte Person" auf der Fahndungsliste des Bundeskriminalamtes. Jetzt muss er sich vor Gericht verantworten: Ludwig-Holger Pfahls (62), von 1985 bis 1987 oberster Inlands-Geheimdienstchef und danach Rüstungsstaatssekretär im Bundesverteidigungsministerium. In dieser Funktion soll Pfahls 1991 Schmiergeld für einen Waffendeal angenommen und nicht versteuert haben. Fünf Jahre war er unter mysteriösen Umständen auf der Flucht, bis Mitte vergangenen Jahres in Paris die Handschellen klickten. Ab kommendem Dienstag steht er in Augsburg vor Gericht.
So spannend war 2002: Das Jahr in Bildern
Bald ist das Jahr 2002 Vergangenheit. Doch in den Köpfen der Menschen werden vor allem sie zurückbleiben - die Bilder des Jahres. Wer sich noch einmal an die wichtigsten Ereignisse erinnern will, kann dies bei uns tun. Zum Rückblick