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18.09.2005

CSU muss kräftig Federn lassen

Zeit für Berlin? Edmund Stoiber will nach der Bundestagswahl rasch über seine politische Zukunft entscheiden.
Foto: DPA

München (dpa/lby). Die CSU ist bei der Bundestagswahl in Bayern nach der jüngsten Hochrechnung des Bayerischen Fernsehens unter die 50-Prozent-Marke gerutscht und hat damit ihr Wahlziel weit verfehlt. Eindeutiger Gewinner des Wahlsonntags war die FDP. Die CSU kam auf 49,8 Prozent, ein Verlust von knapp neun Prozentpunkten im Vergleich zu 2002. Vor drei Jahren hatte die CSU mit Parteichef Edmund Stoiber als Kanzlerkandidat noch 58,6 Prozent erzielt.

Ziel der CSU-Führung waren heuer "50 Prozent plus ein deutliches X" gewesen. Mit dem Ergebnis erreicht die CSU laut ZDF bundesweit nur 7,5 Prozent der Stimmen und wäre damit die kleinste der sechs im Bundestag vertretenen Parteien.

Die FDP konnte ihren Stimmenanteil laut Hochrechnung mit 9,8 Prozent mehr als verdoppeln (2002: 4,5 Prozent). "Das ist für mich der schönste Abend, seit ich bayerische Landesvorsitzende bin", sagte die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger. Die SPD musste Stimmen abgeben und kam auf 23,1 Prozent (26,1). Die Grünen lagen nahezu unverändert bei 7,8 Prozent (7,6). Das neue Linksbündnis blieb mit 3,2 Prozent im Freistaat klar unter der Fünf-Prozent-Hürde. Die Wahlbeteiligung in Bayern fiel offenbar niedriger aus als erwartet.

Auf der CSU-Wahlparty herrschte Enttäuschung über die schweren Stimmenverluste. Von den ersten Nachkriegsergebnissen abgesehen hatte die CSU lediglich bei der Bundestagswahl 1998 mit 47,7 Prozent noch schlechter abgeschnitten. Die Parteispitze erhebt aber dennoch Anspruch auf Mitsprache bei der Regierungsbildung. Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber kündigte an, die Union werde auch mit den Grünen über eine mögliche schwarz-grüne Koalition sprechen. Stoiber schloss erneut einen Wechsel nach Berlin grundsätzlich nicht aus. "Ich bin bereit, für Deutschland auch in Berlin Verantwortung zu übernehmen." Jetzt gehe es um Deutschland.

Generalsekretär Markus Söder sagte, die CSU habe voraussichtlich das beste Ergebnis aller unionsregierten Länder eingefahren. CSU- Landesgruppenchef Michael Glos erklärte, die Union werde jetzt sondieren, mit wem eine Regierung gebildet werden könne. Bayerns Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) sagte, 2002 habe es einen Bonus für Stoiber als Kanzlerkandidaten gegeben, der jetzt nicht mehr gegeben gewesen sei.

SPD und Grüne werteten das Ergebnis als klare Niederlage für Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU). SPD- Landtagsfraktionschef Franz Maget sagte: "Die Wählerinnen und Wähler wollten sie nicht als Kanzlerin." SPD-Landeschef Ludwig Stiegler sagte zu dem besser als erwarteten Ergebnis der Sozialdemokraten: "Wir sind auferstanden aus Ruinen." Der Grünen-Landesvorsitzende Sepp Daxenberger sprach von einer "Sensation": Das Ergebnis sei ein "Absturz" für Merkel und Stoiber.

Wie dpa-Umfragen in sechs Städten ergaben, erreichte das Interesse an der Wahl bis zum Nachmittag nicht das Niveau von vor drei Jahren. Auch die Zahl der Briefwahlanträge blieb heuer teils deutlich hinter früheren Ergebnissen zurück. 2002 hatte die Wahlbeteiligung mit 81,5 Prozent erstmals seit den 80er Jahren in Bayern wieder über 80 Prozent gelegen.

In Bayern waren 9,1 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. 470 Kandidaten und 14 Parteien bewarben sich. Neben CSU, SPD, FDP und Grünen trat das neue Linksbündnis an.

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