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Augsburger Verkehrsverbund

11.06.2015

Bahnbus sticht Hörmann aus

Ein Bus in AVV-Optik: Das ist eine der Ausschreibungsanforderungen des Verkehrsverbunds. Die DB Regio Bus hat ein großes Linienbündel im Kreis gewonnen.
Bild: AVV

Die DB Regio, das größte Busunternehmen Deutschlands, bedient ab 2016 acht Linien, die das Rehlinger Unternehmen Hörmann befährt. Der Verkehrsverbund AVV spart über 20 Prozent.

Die DB Regio Bus, das größte Busunternehmen Deutschlands, hat bei der ersten europaweiten Ausschreibung des Augsburger Verkehrsverbunds (AVV) ein großes Linienbündel (450000 Kilometer im Jahr) gewonnen. Die Bahnbusse fahren ab Januar 2016 auf sieben Buslinien plus einer Anruf-Sammel-Taxi-Linie (AST) zwischen Aichach, Rehling, Gersthofen und Augsburg. Bis jetzt und seit Jahrzehnten hat das mittelständische Rehlinger Busunternehmen Hörmann diese Linien bedient. Xaver Hörmann ist als Unternehmer und Kommunalpolitiker (Kreisrat der Unabhängigen) einer der schärfsten Kritiker der europaweiten Ausschreibung und hat sich auf verschiedenen Wegen und vor Gericht dagegen gewehrt. Dem Vernehmen nach lag sein Angebot knapp über dem der DB Regio.

Die drei weiteren Linienbündel im ersten AVV-Vergabepaket im Raum Friedberg und im Kreis Augsburg (Wertach, Lechfeld) hat sich eine Bietergemeinschaft mit Unternehmen aus der Region gesichert, so AVV-Geschäftsführer Olaf von Hoerschelmann auf Anfrage unserer Zeitung. Hier habe sich kein neuer Wettbewerber durchgesetzt. Die Schwaben-Bus, eine jetzt gegründete Tochter der Regionalbus Augsburg (RBA), und drei weitere mittelständische Firmen aus dem Nachbarkreis befahren diese Linien auch in Zukunft. Insgesamt sind jetzt rund ein Fünftel des AVV-Netzes vergeben worden.

Mit rund 3,5 Millionen Euro pro Jahr liegen die Kosten für die vier Bündel eine Million Euro unter den Erwartungen, so von Hoerschelmann – also über 20 Prozent. Allein für den Kreis Aichach-Friedberg (einer von vier AVV-Gesellschaftern) bedeute das Einsparungen beim Defizitausgleich von rund 350000 Euro im Jahr. Und das bei deutlich verbesserter Qualität mit neuen Niederflurbussen, betont der AVV-Geschäftsführer. Offen ist, ob sich diese für die Gesellschafter und Steuerzahler günstigen Ausschreibungsergebnisse weiter aufaddieren oder auch wieder „aufgefressen“ werden. Denn bis Ende Juni werden weitere 60 Prozent des Öffentlichen Busverkehrs des AVV vergeben. Nur Linien im Wittelsbacher Land, die von vergleichsweise kleinen Busfirmen aus dem Kreis befahren werden, werden erst in einigen Jahren europaweit ausgeschrieben.

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Laut von Hoerschelmann gab es bei der ersten Ausschreibung zwar vierzig Anfragen, aber nur jeweils vier konkrete Angebote bei den insgesamt vier Bündeln. Außer der DB Regio Bus sei aber kein Branchenriese am Start gewesen und auch keine Anbieter aus Osteuropa, die mit Dumpinglöhnen die hiesigen Unternehmen unterbieten. Das hatten die Mittelständler im harschen Streit vor der Ausschreibung ins Feld geführt. Die DB Regio Bus Bayern fährt ab dem 1. Januar 2016 für acht Jahre, mit einer Option für zwei weitere Jahre. Laut einer Mitteilung kommen zehn Solobusse mit je 45 Plätzen und ein Gelenkbus mit 140 Plätzen. Alle Busse sind barrierefrei und an ein rechnergestütztes Betriebs-Leit-System angeschlossen. Sie übermitteln Daten zwischen Fahrzeug und Leitstelle für die Fahrgastinformation. Der Betriebshof der DRB im Wittelsbacher Land sei laut Angebot am Standort des Todtenweiser Unternehmens Wackerltour Busreisen, so von Hoerschelmann.

Unternehmer Xaver Hörmann hatte an verschiedenen Fronten gegen die europaweite Ausschreibung gekämpft. Zuletzt verlor er vor dem Verwaltungsgericht mit einer Klage gegen Freistaat, AVV, Stadt Augsburg und Kreis Aichach-Friedberg. Rechtlich ist das alles kompliziert, weil im Nahverkehr die Besonderheit gilt, dass die Busunternehmen einen Defizitausgleich bekommen. Alleine mit dem Verkauf von Fahrkarten lässt sich ein regelmäßiger Takt auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten nämlich unmöglich finanzieren. Diese Bezuschussung muss in Einklang mit EU-Vorschriften gebracht werden. Hörmann argumentierte, er habe die Linien bei Gründung des AVV in den 1980er-Jahren ins Konzept eingegliedert, nachdem er sie jahrzehntelang eigenwirtschaftlich betrieben habe. Das Gericht wies Hörmanns Klagen aber ab. Die Landkreise seien nicht verpflichtet, eine sogenannte „Allgemeine Vorschrift“, mit der man die Vergabe ohne Ausschreibung regeln kann, zu erlassen. Das hätte bedeutet: Der Verbund setzt einen maximalen Fahrpreis fest, der Unternehmer fährt und bekommt Defizite ausgeglichen. Weitere rechtliche Schritte, also ein Gang vor den Verwaltungsgerichtshof bleiben Hörmann aber offen.

Allein das Wittelsbacher Land legt in diesem Jahr 5,1 Millionen Euro als Ausgleich des AVV-Defizits drauf. Der Fahrgast soll beim AVV im Mittelpunkt stehen und nicht allein die Interessen der Unternehmer, argumentieren die Kommunalpolitiker. Für Hörmann und die Branchenkollegen ist es dagegen ein absolutes Ärgernis, dass sie sich einem europaweiten Vergabeverfahren stellen müssen, die Stadt Augsburg aber ihre Linien ohne Ausschreibung an ihre 100-prozentige Tochter Stadtwerke vergeben hat. Hörmann kippte Ende 2014 bereits direkt und dann indirekt die von den AVV-Gesellschaftern Mitte 2013 beschlossene Stufen-Vergabe durch eine Klage bei der Vergabekammer. Die schrittweise Ausschreibung in fünf Paketen von 2016 bis 2021 sollte den Kuchen eigentlich kleiner machen, damit große Verkehrskonzerne die kleinen Mittelständler nicht so leicht aus dem Markt drängen können. In der Folge mussten jetzt vier Fünftel des AVV-Netzes (insgesamt 15,7 Millionen Fahrkilometer im Jahr) auf einmal europaweit ausgeschrieben werden.

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