Kühbach/Augsburg: Werner Böhm klagt gegen Beitragsbescheid für neue Kläranlage

Plus Der Gegner des gemeinsamen Kläranlagenbaus der Gemeinden Inchenhofen und Kühbach ist schon mit mehreren Klagen gescheitert. Wie es diesmal ausgegangen ist.

VonGerlinde Drexler

Seit Ende Oktober 2020 ist die Kläranlage des Zweckverbandes Paartal, dem die Gemeinden Kühbach und Inchenhofen angehören, in Betrieb. Gegen den Bau hatte Werner Böhm erfolglos zwei Bürgerbegehren initiiert und war beim Verwaltungsgericht (VG) in Augsburg mit mehreren Klagen gescheitert. Jüngst verhandelte das VG erneut. Diesmal hatte Böhm gegen die Zahlung des sogenannten Verbesserungsbeitrages geklagt. Die Klage sei abgewiesen worden, teilte Kühbachs Bürgermeister Karl-Heinz Kerscher auf Nachfrage der Redaktion mit. Für Böhm hat das Folgen.

Kühbach kostete die neue Kläranlage 4,5 Millionen Euro

Rund 4,5 Millionen Euro beträgt der Kostenanteil der Gemeinde an der neuen Kläranlage, die der Zweckverband Paartal baute. Der Gemeinderat hatte beschlossen, diese Kosten über einen Ergänzungsbeitrag auf die Bürger umzulegen. Zahlbar in drei Raten, von denen die erste im März 2020 fällig war, die zweite im März 2021 und die dritte im nächsten Jahr. Von den knapp 1600 Bescheiden zur Zahlung der Beiträge war im vergangenen Jahr von 1038 Bürgerinnen und Bürgern die erste Rate überwiesen worden. Der Rest habe gleich die Gesamtsumme überwiesen, hatte der damalige Bürgermeister Johann Lotterschmid den Gemeinderat im März 2020 informiert. Ebenso über einen Widerspruch und eine Klage, die gegen die Bescheide eingegangen sei.

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