Verkehr: Aichach lässt bald selbst „blitzen“

Wer auf den Aichacher Straßen zu flott unterwegs ist und „geblitzt“ wird, dem flattert ab April 2018 ein Bußgeldbescheid von der Stadt Mindelheim ins Haus: Der Aichacher Stadtrat hat am Dienstagabend nach einer kontroversen Diskussion mehrheitlich die kommunale Verkehrsüberwachung für Geschwindigkeitsmessungen beschlossen. Zunächst befristet auf ein Jahr.

Die Geschwindigkeitsüberwachung übernimmt die Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft, die bisher schon bei der Parküberwachung für die Stadt Aichach tätig ist, erläuterte in der Sitzung Ordnungsamtsleiter Manfred Listl. 40 Stunden pro Monat sind vereinbart. „Wir wollen eine moderate Überwachung“, sagte Listl dazu. Auf Tage umgerechnet, seien das etwa zwei Stunden pro Werktag bei einem Straßennetz von rund 200 Kilometern Länge. Wann und wo „geblitzt“ wird, entscheidet die Stadt. Die Polizei blitzt laut Listl etwa 500 Stunden im Jahr im Stadtgebiet. Somit würde sich die Dauer der Tempokontrollen also verdoppeln.

Wie die Überwachung aussieht, stellte im Stadtrat Raimund Steckermeier von der Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft vor. Gemessen werde schwerpunktmäßig an Straßenabschnitten, die Unfallbrennpunkte oder Gefahrenpunkte sind, ebenso an Straßen, bei denen durch zu hohes Tempo Anwohner verstärkt unter Lärm oder Abgasen leiden.

Wer statt 50 Stundenkilometern 52 fährt, muss aber nicht gleich mit einem „Strafzettel“ rechnen. Je nach Tempolimit sind unterschiedliche Grenzwerte vorgesehen, ab denen Überschreitungen geahndet werden. Bei Tempo 50 liegt dieser bei 59 Stundenkilometern, in Tempo-30-Bereichen bei 39 und in Spielstraßen, in denen 10 Stundenkilometer erlaubt sind, ab 23 Stundenkilometern. Diese Messtoleranzen behalte man bei, obwohl sie bei den digitalen Messgeräten, die eingesetzt werden, nicht notwendig wären und sich der Anhalteweg verlängert, so Steckermeier.

Überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit ist in Bayern die Unfallursache Nummer 1, betonte er. So gab es in Bayern 2016 innerorts mit 141 Menschen mehr Todesopfer als bei Unfällen auf Autobahnen (81). Die Messgeräte können laut Steckermeier gleichzeitig in beiden Richtungen messen und seien auch für Kurvenmessungen zugelassen.

Um die Verwarnungen und Bußgeldbescheide sowie das Bearbeiten von Einsprüchen und Ähnliches kümmert sich dann die Verkehrsüberwachung der Stadt Mindelheim. Diese macht das bereits für 16 weitere Kommunen, darunter die Städte Gersthofen, Bad Wörishofen und Lindau sowie der Markt Meitingen. Geregelt wird das in einer jederzeit kündbaren Zweckvereinbarung. Die Mindelheimer Verkehrsüberwachung bekommt pro Verfahren eine Bearbeitungspauschale, die Verwarn- und Bußgelder bekommt die Stadt Aichach.