Diedorf: Streit um Geld und Schulden beim Haushalt

Ein neuer Kindergarten im Ortsteil Hausen, ein Anbau an den Hort in Diedorf, neue Umkleiden samt Duschen und Räume für die Mittagsbetreuung in der Mehrzweckhalle in Anhausen, der Ausbau der Bahnhofstraße: Im Bauamt von Diedorf stapeln sich die Aufgaben für die nächsten Jahre. Entsprechend umfangreich ist auch der Haushalt, den der Marktgemeinderat jetzt für 2018 beschlossen hat. Deshalb macht vor allem auch der Ansatz für den Vermögenshaushalt einen Sprung nach oben auf 10,8 Millionen Euro nach 7,4 Millionen Euro in 2017. Allein für Baumaßnahmen sind im Etat fast acht Millionen Euro enthalten. Eben so hoch ist die Kreditaufnahme für 2018, sollten alle Projekte umgesetzt werden. Auch im Jahr 2019 könnten noch einmal rund sieben Millionen Euro aufgenommen werden.

Stark steigen könnte somit die Pro-Kopf-Verschuldung in Diedorf. Sollten sämtliche Kredite aufgenommen werden, läge sie Ende 2019 womöglich bei über 1100 Euro, so Kämmerer Herbert May. Nun befürchten die Fraktionen von CSU, Grünen und Bürgerunion/Freie Wähler (BU/FW) bei diesen Werten in Zukunft nicht mehr auf unvorhergesehene Ausgaben reagieren zu können. Und weil zugleich ihrer Meinung nach ihre Vorschläge zur Konsolidierung des Haushalts nicht angenommen wurden, stimmten sie gegen den Haushalt. Zum ersten Mal in der Amtszeit von Bürgermeister Peter Högg (Wir für Diedorf/WfD) gab es somit beim Etat kein einstimmiges Ja, sondern ein 12:9-Ergebnis.

Doch nicht alle Gemeinderäte und auch nicht Bürgermeister Peter Högg selbst haben diese Sorgen. Högg erklärte auf der Sitzung, dass der Haushalt in drei Sitzungen des Finanzausschusses und auch mit den Fraktionsvorsitzenden vorberaten worden war. 50 Punkte umfasst das Investitionsprogramm der nächsten Jahre, jeder einzelne Punkt sei zuvor im Gemeinderat besprochen und mehrheitlich beschlossen worden. Ganz überwiegend handle es sich bei den Investitionen um Pflichtaufgaben, sei es in der Kinderbetreuung oder beim Brücken- und Straßenunterhalt. Weil aber nicht alles auf einmal gemacht werden könne, seien Projekte wie die Wiederherstellung des Hartplatzes an der Grund- und Mittelschule, der Plan für Baumbestattungen auf dem Friedhof Biburg und auch größere Investitionen am Umweltzentrum nach hinten geschoben worden.

Auch für das geplante Verwaltungszentrum der Marktgemeinde haben die vielen Pflichtaufgaben der Gemeinde Konsequenzen. Hierfür sind zwar in den kommenden Jahren weiter Planungskosten angesetzt, „ein Neubau wird in den kommenden drei Jahren aber nicht kommen“, verdeutlichte der Bürgermeister nach der Sitzung. Zudem habe der Haushalt bereits in seiner ersten Fassung, damals noch mit einer höheren möglichen Kreditaufnahme, die Zustimmung der Kommunalaufsicht im Landratsamt Augsburg erhalten. „Ich habe keine Probleme mit dem Haushalt“, sagte auch Dritter Bürgermeister Alexander Neff (SPD).

Unverständnis über die Haltung von Grünen, CSU und BU/FW kam von den Marktgemeinderäten von Wir für Diedorf. „Wir haben doch gekürzt, wie könnt ihr da sagen, es wurde nichts getan?“, so WfD-Sprecher Daniel Fendt. Es gehe gar nicht so sehr um die Ausgaben, sondern darum, dass nun geprüft werden müsse, wo in Zukunft bei den Fixkosten gespart werden könne, so Frank Wasser, Fraktionssprecher von BU/FW. Denkverbote dürfe es auch nicht bei weiteren Einnahmequellen geben, so Grünen-Fraktionschef Andreas Köglowitz nach der Sitzung. Er brachte eine höhere Gewerbesteuer oder den Verkauf von Grundstücken ins Spiel. In manchem Fall, etwa beim Thema Anbau an die Mehrzweckhalle in Anhausen, ließen sich mit günstigen Zwischenlösungen Investitionen auch aufschieben, so CSU-Fraktionssprecher Thomas Rittel.

Der Verwaltungshaushalt stieg von 15,5 Millionen Euro auf 16,8 Millionen Euro, Hintergrund sind vor allem gestiegene Personalkosten.