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  3. Landkreis Augsburg: Wie Bürgerversammlungen im Landkreis Augsburg trotz Corona stattfinden

Landkreis Augsburg
03.11.2020

Wie Bürgerversammlungen im Landkreis Augsburg trotz Corona stattfinden

Große Säle, viel Platz und eine Reihe von Regeln sind bei den Bürgerversammlungen im Landkreis Augsburg in diesem Jahr aktuell. Manche finden aber gar nicht statt.
Foto: Michael Postl (Symbolbild)

Plus Der Herbst ist die Zeit der Bürgerversammlungen. Doch wie kann man trotz Corona mit dem Bürgermeister ins Gespräch kommen? Es gibt unterschiedliche Lösungen.

Eigentlich scheint es aktuell nicht unbedingt angemessen, eine Bürgerversammlung abzuhalten. Die Stadt Stadtbergen hat sich trotzdem dafür entschieden. Am 11. November soll die Versammlung stattfinden – trotz Corona und Lockdown „light“. Den Grund erklärte Stadtdirektor Holger Klug in der jüngsten Sitzung des Stadtrats: "Rechtlich gibt es die Verpflichtung, einmal im Jahr eine Versammlung abzuhalten, immer noch."

Tatsächlich sieht sich Stadtbergen gezwungen, noch dieses Jahr eine Bürgerversammlung abzuhalten. Zwar habe die zuständige Rechtsaufsicht im Landratsamt signalisiert, dass über den Ausfall einer Bürgerversammlung in diesem Jahr hinweggesehen würde, diese Aussage hält Holger Klug allerdings nicht unbedingt für rechtssicher. Sollte ein Bürger klagen, könnte das für die Stadt problematisch werden, kommentierte auch Bürgermeister Paulus Metz.

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