Bezirkstagswahl 2023: Was macht der Bezirkstag Schwaben?

Weiß und blau sind die Farben der vier Stimmzettel, die alle Wahlberechtigten am 8. Oktober erhalten. Die weißen Stimmzettel sind für die Landtagswahl gedacht und die blauen für die Bezirkswahl, bei der bestimmt wird, wie die politische Verantwortung im Bezirk Schwaben an die Parteien und deren Kandidaten verteilt wird. Und diese Verantwortung ist gar nicht so klein. Immerhin fast eine Milliarde Euro umfasst der Haushalt des Bezirks in diesem Jahr.

Trotzdem sind die Aufgaben des Bezirks, der wie Gemeinden und Landkreise zu den drei kommunalen Ebenen in Bayern zählt und nicht zu verwechseln ist mit der Regierung von Schwaben, eher unbekannt. Als überörtlicher Sozialhilfeträger unterstützt der Bezirk zum Beispiel Menschen mit Behinderung in ihrem Alltag. Genauso leistet der Bezirk Hilfe zur Pflege im Alter oder bei Krankheit. 

Aufgaben des Bezirkstags: Psychiatrische Versorgung, soziale Sicherung

Zu den ureigensten Aufgaben des Bezirks gehört die psychiatrische Versorgung: Entsprechend werden in Schwaben Fachkrankenhäuser für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik, Neurologie und Neurochirurgie betrieben. Im Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Schwaben mit rund 2200 Behandlungsplätzen arbeiten über 4000 Menschen. Außerdem plant und koordiniert der Bezirk außerklinische Angebote. In Zusmarshausen wurde das Heim für seelische Gesundheit eröffnet. Dort werden Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen oder seelischen Behinderungen auf ihrem Weg zurück in ein selbstbestimmtes Leben begleitet. 

Derzeit fließen 95 Prozent des Bezirkshaushalts in die sogenannte Soziale Sicherung. Wesentlich kleiner ist der Anteil, der für Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege aufgewendet wird. Rund 13 Millionen Euro fließen in kulturelle Aufgaben. Dazu gehören im Augsburger Land das Museum Oberschönenfeld für regionale Alltagskultur und die Galerie für zeitgenössische Kunst. Ganz in der Nähe investiert der Bezirk derzeit in ein neues Projekt: Für rund 20 Millionen Euro entsteht am Weiherhof im Schwarzachtal ein Kunst- und Kulturforum.

So funktioniert die Bezirkstagswahl 2023

Im Mittelpunkt stehen in Zukunft Künstler auf dem Sprung in die Selbstständigkeit. Ausgewählte Talente könnten im ausgebauten Weiherhof auf Zeit wohnen und arbeiten. Eine weitere Säule des Konzepts ist der Kinder-Campus. Der Nachwuchs soll in und rund um das neu interpretierte historische Gebäude spielerisch Kunst erleben. Kreative Workshops und ein grünes Klassenzimmer sind geplant. Der Weiherhof soll im Zusammenspiel mit den kulturellen Angeboten in Oberschönenfeld auch ein Ort für Erwachsene werden: Sie können Ausstellungen oder Konzerte besuchen oder den Künstlern und Künstlerinnen über die Schulter schauen.

Der Bezirk hat viele Aufgaben und Angebote. Neben den Schwerpunkten Soziales und Kultur gehören Bildung, Europa und Umwelt zu den Themen, die sich die Verwaltung auf die Fahnen geschrieben hat. Hauptorgan ist der Bezirkstag, der am 8. Oktober gewählt wird. Die Bezirkswahl funktioniert im Prinzip genauso wie die Landtagswahl. Der wesentliche Unterschied ist, dass es im Bezirk keine Fünf-Prozent-Hürde gibt. So ist die Zusammensetzung des schwäbischen Bezirkstags noch etwas bunter als die des Landtags: Die derzeit 32 Mitglieder des Gremiums verteilen sich auf diese Parteien: CSU (13 Sitze), Grüne (6), Freie Wähler (5), AfD (4), SPD (3), FDP (2), Die Linke (1), Bayernpartei (1) und ÖDP (1).