Radbegehren in Augsburg: Was passiert mit den Unterschriften?
Plus Das Bürgerbegehren zur Förderung des Radverkehrs dürfte genug Unterstützer haben. Warum die Initiatoren die Listen bisher nicht bei der Stadt eingereicht haben.
Mehr als ein halbes Jahr nach dem Start des Fahrrad-Bürgerbegehrens haben die Initiatoren die Zahl der nötigen Unterschriften gesammelt. Man werde wohl Ende Oktober endgültig zählen, sagt Mitinitiator Arne Schäffler vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC). Die Initiatoren gingen jedoch davon aus, die rund 11.000 nötigen Unterschriften erreicht zu haben. Diese Summe benötigen sie, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Man habe nach derzeitigem Stand einen ausreichenden "Sicherheitspuffer" eingeplant, um ungültige Unterschriften auszugleichen, etwa weil Unterstützer ihren Wohnsitz nicht in Augsburg haben. Wie geht es nun weiter? Ein Blick auf die Lage.
Bis nicht endgültig gezählt ist, haben die Initiatoren beschlossen, die Unterschriftenlisten noch nicht einzureichen. Hintergrund ist, dass derzeit Gespräche mit der Stadt Augsburg laufen. Vergangene Woche gab es einen Termin mit Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU), weitere Gespräche sind anberaumt. Zum Inhalt schweigt Schäffler bislang zwar, allerdings ist absehbar, dass es darum geht, eine Vereinbarung zwischen Stadt und Begehrensinitiatoren hinzubekommen. Ein Bürgerentscheid würde damit möglicherweise hinfällig.
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