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Augsburg

16.04.2018

Die Freien Wähler liegen im Dauerclinch

Der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, will die Nominierung widerholen lassen.
Bild: Bastian Sünkel

Die Nominierung eines Kandidaten im Augsburger Stimmkreis wird bei den Freien Wählern zur Chefsache. Die Wahl wird wiederholt.

Dass es bei der Nominierung eines Landtagskandidaten zu einem Duell kommt, ist nicht ungewöhnlich. Dies war im Fall der Freien Wähler im Stimmkreis Augsburg-West auch der Fall. Ungewöhnlicher war schon eher, dass ein Kandidat antrat, der gar nicht zu den Freien Wählern gehört. Der frühere Kulturreferent Peter Grab sitzt für die Bürgervereinigung WSA (Wir sind Augsburg) im Stadtrat und zeigt nun Interesse an der Landtagskandidatur. Rechtlich ist dies nicht zu beanstanden. Zum Stimmkreis Augsburg-West gehören neben Teilen des Stadtgebiets die Städte Neusäß und Gersthofen.

Grabs Kontrahentin war die Augsburger Stadträtin Regina Stuber-Schneider, die für die Freien Wähler im städtischen Gremium sitzt. Grab gewann die Nominierung mit 20:14 Stimmen, weil offenbar einige WSA-Mitglieder bei der Nominierungsversammlung für ihn votierten. Über deren Wahlberechtigung entbrannte danach ein juristischer Streit. Am Ende musste sich der Landesvorstand der Freien Wähler damit befassen. Dessen Entscheidung steht: Die Nominierungsversammlung muss wiederholt werden. So hat es der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, nun verkündet. Damit soll auch ein möglicher Schaden für die Partei in Schwaben umgangen, hätte es nun womöglich ein endloses Tauziehen um die Rechtmäßigkeit der Nominierung von Grab gegeben. Noch im Wahl soll jetzt ein zweiter Anlauf für die Wahl unternommen werden. Es könnte wieder spannend werden, da sich an der grundsätzlichen Ausrichtung wenig ändert.

Das Duell wird wiederholt

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Das Duell zwischen den Augsburger Stadträten Grab und Stuber-Schneider ist auch eine Auseinandersetzung zwischen den Freien Wählern im Stadtgebiet Augsburg und in Augsburg-Land. Man schätzt sich nicht besonders. Der Bruch trat bei der Nominierungsversammlung offen zu tage. Die Freien Wähler aus dem Kreis wollen Grab, der den Landtagsabgeordneten Johann Häusler (Biberbach) zum WSA-Neujahrsempfang als Festredner gewonnen hatte. Die Freien Wähler in der Stadt Augsburg haben mit Grab dagegen nichts am Hut. Eine inhaltliche Nähe gibt es in der Stadtratsarbeit nicht.

In der juristischen Debatte hatte Grab zuletzt die Unterstützung von Bernhard Hannemann, einem Anwalt. Er war früher Fraktionschef der Freien Wähler im Kreistag. Bei der Kommunalwahl im Jahr 2014 schaffte er den Wiedereinzug nicht. Markus Brem, Vorsitzender der Freien Wähler in Augsburg-Land, sagt: „Es wurden nach meiner Sicht bei der Aufstellungsversammlung am 20. März keine formalen Fehler begangen, die zu korrigieren sind. Das Nominierungsergebnis gefällt vielmehr einigen nicht.“

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