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Kommunalpolitik

14.12.2018

Hat Augsburgs SPD ihren OB-Kandidaten gefunden?

Anfang Dezember präsentierten Fraktionschefin Margarete Heinrich und ihr Vize Florian Freund (rechts) Christian Moravcik neu in der SPD-Stadtratsfraktion. Am Dienstag gibt es andere Personalie in der Fraktion: Freund übernimmt den Vorsitz von Heinrich, die als Stellvertreterin weitermacht.
Bild: Michael Hochgemuth

Plus Florian Freund übernimmt Vorsitz der Stadtratsfraktion. Ihm kommt in dieser Funktion eine zentrale Rolle im Kommunalwahlkampf zu. Wie die Strategie aussieht.

Der Führungswechsel in der SPD-Stadtratsfraktion könnte ein Indiz dafür sein, wer bei der Kommunalwahl im März 2020 als OB-Kandidat für die Sozialdemokraten ins Rennen geht. Margarete Heinrich, 53, gibt den Vorsitz ab. An ihre Stelle rückt Florian Freund, sofern er von den Fraktionskollegen die Rückendeckung erhält. Davon ist jedoch auszugehen, da die Rochade im amtierenden Fraktionsvorstand in dieser Form vereinbart wurde. Heinrich und Freund tauschen die Positionen. Der 39-jährige Diplom-Volkswirt, der bei der Regierung von Schwaben tätig ist, gehört zur Riege der drei Stellvertreter.

Der Vater von drei Töchtern wollte sich gegenüber unserer Zeitung nicht äußern, ob er in 15 Monaten den amtierenden Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) herausfordern wird. Gribl hat sich noch nicht erklärt. In der CSU geht jeder davon aus, dass der 54-Jährige, der seit 2008 im Rathaus regiert, eine dritte Amtszeit anstrebt. Freund sagt: „Wir von der SPD werden zu gegebener Zeit den Kandidaten vorstellen.“ Diesen Zeitpunkt wollte er auf Nachfrage nicht näher eingrenzen. Optimismus verbreitet Freund, der seit 2014 im Stadtrat sitzt, dennoch: „Die SPD spielt nicht auf Platz.“ Die Partei sei vor Ort jederzeit für Überraschungen gut. Dies habe bereits der Anfang Dezember verkündete Wechsel des Grünen-Stadtrats Christian Moravcik zu den Sozialdemokraten gezeigt. Die SPD stellt gegenwärtig 14 Stadträte.

Warum Margarete Heinrich in die zweite Reihe geht

Dass der designierte Fraktionschef Freund, der sich am Dienstag bei der nächsten Sitzung zur Wahl stellt, im Kommunalwahlkampf eine zentrale Position einnehmen wird, steht fest. Dies geht aus dem Rücktrittsschreiben von Margarete Heinrich an die SPD-Stadträte hervor, in dem sie ihre Beweggründe für den Abschied an der Fraktionsspitze anführt: „Traditionsgemäß ist es bei uns so, dass der Fraktionsvorsitzende auch die Wahlkampfleitung in der Kommunalwahl übernimmt... Die Doppelbelastung, die sich durch eine Übernahme der Wahlkampfleitung zusätzlich zum Fraktionsvorsitz für mich ergäbe, ist für mich derzeit nicht darstellbar.“ Aus diesem Grund werde sie als Vorsitzende der Stadtratsfraktion zurücktreten, so Heinrich weiter. „Ich stehe allerdings als stellvertretende Fraktionsvorsitzende zur Verfügung und beabsichtige meine wirtschaftspolitische Kompetenz noch stärker als bisher in die Fraktion einzubringen.“ Ob Freund als Wahlkampfleiter agiert, ist noch nicht entschieden.

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Es wird zunächst ein Wahlkampfteam gebildet, das mit etwa zehn Personen besetzt sein dürfte. Dazu gehören Vertreter von Partei und Stadtratsfraktion. Dieses Team wird intern beraten, wer als OB-Kandidat antreten soll. Dass der Name Florian Freund heiß gehandelt wird, ist zu hören. Margarete Heinrich hatte eigene Ambitionen schon vor Wochen zurückgewiesen. „Ich stehe definitiv nicht zur Verfügung“, sagte sie damals. Dies war zum Zeitpunkt, als die SPD-Politikerin ihre persönliche Niederlage bei der Landtagswahl im Oktober 2018 verarbeiten musste. Heinrich war für die SPD im Stimmkreis Augsburg-Ost angetreten. Den Einzug in den Landtag verfehlte sie, was auch mit dem generell schwachen Abschneiden der Partei zu begründen ist. Lediglich zwei schwäbische SPD-Abgeordnete schafften den Sprung. Heinrich, die auf Listenplatz 6 gestanden hatte, landete unterm Strich auf Platz 4.

Stefan Kiefer spielt keine größere Rolle mehr

Es gibt ein Indiz, dass der Wechsel an der Fraktionsspitze schon etwas länger vorbereitet gewesen sein könnte. Anfang Dezember war von der Fraktionsführung mit Freude bekannt gegeben worden, dass Grünen-Stadtrat Christian Moravcik die SPD-Fraktion verstärkt. Als Moravcik an jenem Dienstagabend bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz vorgestellt wurde, saß die komplette Fraktionsspitze gut gelaunt zusammen. Heinrich verkündete die Personalie. Ihre Stellvertreter Florian Freund, Stefan Quarg und Willi Leichtle lobten den Neuzugang. Freund machte seinen Platz im Finanzausschuss für Moravcik frei. Dass ein Fraktionschef als OB-Kandidat ins Rennen gehen kann, zeigt das Beispiel der zurückliegenden Kommunalwahl. Stefan Kiefer forderte im März 2014 den CSU-Mann Gribl heraus. Kiefer verlor deutlich. Die CSU holte danach die SPD als Koalitionspartner ins Boot. Zudem sind die Grünen Kooperationspartner im regierenden Dreierbündnis. Der gescheiterte OB-Kandidat Kiefer wurde Teil der Stadtregierung. Er ist Sozialreferent und Bürgermeister. Einen Unterschied in der Ausgangslage gibt es jedoch zu Florian Freund: Die SPD saß vor der Wahl 2014 in der Rathaus-Opposition.

Dirk Wurm ist der zweite Referent, den die SPD stellt. Der stellvertretende Parteivorsitzende gilt ebenfalls als möglicher OB-Kandidat, wobei er in diesem Fall seinen jetzigen Chef Kurt Gribl herausfordern müsste. Nach mehr als viereinhalb Jahren der Zusammenarbeit könnte dies nicht so ganz einfach sein, sagt ein SPD-Insider. Wurm hält sich bedeckt, was die eigene Zukunft anbelangt. Der Fußballfan, dessen Lieblingsverein Borussia Dortmund ist, drückt es in der Sprache der Fußballer aus: „Die Augsburger SPD braucht jetzt für die anstehende Wahl ein Ziel, eine Strategie, eine Mannschaft und dann erst entscheidet sich, wer Spielführer wird.“ Übersetzt: Die Frage, wer nun OB-Kandidat wird, stehe zunächst hintan. Die Vorbereitungen für die Wahl laufen.

Zur Personalie Heinrich sagt Wurm: „Ich habe großen Respekt für ihre Entscheidung, unter den jetzigen Gegebenheiten den Fraktionsvorsitz abzugeben, weil die Verbindung mit der Wahlkampfleitung zu sehen ist.“

Lesen Sie hier den Kommentar von Michael Hörmann:

SPD: Ein Rückzug mit bitterem Beigeschmack

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