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Kommunalpolitik: Koalition in Augsburg: Der Favorit heißt Schwarz-Grün
Kommunalpolitik
31.03.2020
Koalition in Augsburg: Der Favorit heißt Schwarz-Grün
Bahnt sich im Rathaus eine Koalition aus CSU und Grünen an? Das Foto mit der neuen Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU, r.) und der Grünen-Kandidatin Martina Wild könnte das Sinnbild dafür sein. Es entstand am 15. März.
Foto: Silvio Wyszengrad
Plus
Die designierte Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) will als Allererstes mit den Grünen über ein Regierungsbündnis verhandeln. Erst dann folgen weitere Gespräche.
Nach der Stichwahl von Eva Weber (CSU) zur Oberbürgermeisterin gehen die Sondierungen für das künftige Regierungsbündnis in Richtung Schwarz-Grün: "Wenn man sich das Wahlergebnis anschaut, kann man daraus ablesen, dass die Mehrheit der Augsburger eine CSU-geführte Stadtregierung mit grüner Handschrift wünscht", so Weber am Montag. Die "politische Kleiderordnung" gebiete es, dass die CSU als stärkste Fraktion mit 20 Sitzen im nächsten Stadtrat das Gespräch mit der zweitstärksten Kraft (die Grünen haben 14 Sitze) sucht. Gleichwohl stehen laut Weber auch Gespräche mit der SPD (9 Sitze) als bisherigem Koalitionspartner ("eine ehrbahre, alte Partei") und den Freien Wählern (3 Sitze) als Koalitionspartner auf Landesebene an.
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Im Lauf der Woche wird es Sondierungsgespräche geben, nachdem schon in den vergangenen Wochen zumindest zwischen manchen Parteien informell gesprochen wurde. Gesprächsbereit sind alle: Grünen-Fraktionschefin Martina Wild erklärte bereits am Wahlabend vor zwei Wochen, dass die Grünen aus ihrem Ergebnis einen Auftrag ableiten, die Politik mitzugestalten. Voraussichtlich am Dienstag soll ein erstes Sondierungsgespräch stattfinden. Man werde versuchen, auf Basis des Grünen-Wahlprogramms Eckpunkte für ein "zukunftsfähiges Augsburg" festzulegen, so Wild.
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonHerbert Türk
31.03.2020
Ich dachte die Grünen wollten damals gegen die Schwarzen sich auflehnen und eine wirklich Grüne Politik machen. Was ist davon noch übrig? Schneidekurs und Geldgier. Anders lässt es sich für mich nicht erklären. Die einen hassen Autos und die anderen subventioniert Autos. Sehr glaubwürdig.
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Ich dachte die Grünen wollten damals gegen die Schwarzen sich auflehnen und eine wirklich Grüne Politik machen. Was ist davon noch übrig? Schneidekurs und Geldgier. Anders lässt es sich für mich nicht erklären. Die einen hassen Autos und die anderen subventioniert Autos. Sehr glaubwürdig.