Prozess um mutmaßliches Buskartell: Corona-Pause dauert noch länger
Plus Der Augsburger Prozess um eine mutmaßliches Buskartell hat erst begonnen, schon wird er ausgebremst. Wegen Debatten ums Corona-Risiko gibt es eine Pause - und ein Gutachter soll den Saal anschauen.
Die Corona-Pause im Prozess um das mutmaßliche Buskartell vor dem Augsburger Landgericht dauert länger als zunächst vorgesehen. Der geplante Prozesstermin nächste Woche fällt aus, erst in der Woche darauf soll dann weiterverhandelt werden. Angeklagt sind sechs Busunternehmer, denen vorgeworfen wird, den Wettbewerb im öffentlichen Nahverkehr behindert zu haben. Bislang ist in dem Prozess aber nur die Anklageschrift verlesen worden. Stattdessen wurde mehrere Stunden über die Frage diskutiert, ob das Mammutverfahren mit fast 40 Beteiligten in Corona-Zeiten überhaupt zu verantworten ist. Nun soll, wie von mehreren Verteidigern gefordert, ein Hygieneexperte den Gerichtssaal noch einmal anschauen.
Die Debatte um eine mögliche Corona-Gefahr ist auch deshalb entbrannt, weil vier der sechs angeklagten Firmenchefs älter als 70 sind und damit zur Risikogruppe gehören, die bei einer Infektion mit besonders schweren Folgen rechnen muss. Das Gericht hatte von einem Facharzt ein Hygienekonzept für den Saal im Augsburger Justizpalast erstellen lassen. Die Anwälte allerdings monieren, die im Gutachten genannten Abstände könnten nicht eingehalten werden. Mehrere Verteidiger stellten deshalb auch einen Befangenheitsantrag gegen die drei Berufsrichter der Wirtschaftskammer. Der Vorwurf: Sie wollten das Verfahren mit aller Macht trotz Risiken durchziehen.
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