Wegen der Corona-Pandemie entfällt der Augsburger Stadtrat
Wegen Corona tagt anstelle des Augsburger Stadtrats der deutlich kleinere Hauptausschuss. Für die Stadträte gibt es Schnelltests vor Sitzungsbeginn.
Wegen der Corona-Infektionslage wird der Stadtrat im Januar nicht zusammentreten. Stattdessen wird der zahlenmäßig deutlich kleinere Haupt- und Ferienausschuss (13 statt 60 Stadträte) am Donnerstag eine kurze Tagesordnung mit nicht aufschiebbaren Punkten abarbeiten, um die Sitzungsdauer und das Infektionsrisiko in Grenzen zu halten. Um größtmögliche Abstände zu ermöglichen, wird die Sitzung im Kongress am Park und nicht im Rathaus stattfinden.
Die Stadt hatte bereits im Oktober versucht, den Hauptausschuss als Ersatzgremium zu installieren, allerdings gab es damals scharfe Kritik aus der Opposition, die die Rechte des Stadtrats ausgehebelt sah. Die Stadt wich daraufhin in die Kongresshalle aus, beließ es aber bei den Plenumssitzungen. Aktuell scheint sich kein Widerspruch zu regen. Die Inzidenz lag Ende Oktober zwar deutlich höher als aktuell, allerdings gab es damals noch kaum staatliche Einschränkungen. Aktuell, so Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU), sollten nach Möglichkeit nur Themen in den Ausschüssen behandelt werden, die unbedingt behandelt werden müssen.
Augsburger Stadträte bekommen Corona-Schnelltests
Als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme können sich Stadträte vor den Sitzungen mit einem Schnelltest auf eine Covid-Infektion testen lassen. Das ist ein Beschluss des Ältestenrats, wobei die AfD von den Testungen nichts hält. Auf Nachfrage im Umweltausschuss gab AfD-Stadtrat Raimond Scheirich am Montag etwa an, dass er sich nicht habe testen lassen. "Ich bin gesund, und man muss der Stadt nicht noch mehr Kosten aufbürden", so seine Begründung. Zudem seien die Abstände eingehalten. Stadtrat Christian Pettinger (Ödp), Scheirichs nächster Sitznachbar, verzichtete auf Nachfrage von Ausschussvorsitzendem Josef Hummel (CSU) darauf, dass Scheirich sich einen Sitzplatz mit größerem Abstand suchen musste.
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Dass jetzt auch wegen der Pandemie reduzierte Stadtrat so zusammenkommt, finde ich bedenklich.
Warum wird nicht online getagt?