Rathaus: Wenn’s ums Geld geht, steht eine breite politische Allianz

VonMichael Hörmann

Der städtische Haushalt 2015 ist unter Dach und Fach. Nur zwei Stadträte stimmen im Ausschuss gegen das Zahlenwerk

Am Ende war es so, dass sich die Stadträte schon mehr über das zeitliche Verfahren auseinandersetzten als über die Inhalte des städtischen Haushalts 2015. Die Rathaus-Opposition hätte es gerne gesehen, wenn es noch einen zweiten Tag mit Finanzberatungen gegeben hätte. Warum denn, hieß es dazu aus dem Regierungsbündnis, man habe doch an einem Tag alle wesentlichen Dinge geklärt und sei sich einig. Nicht ganz, doch der Haushalt 2015 ist unter Dach und Fach. Das Dreierbündnis CSU, SPD und Grüne verabschiedete mit Stimmen von CSM und AfD das Zahlenwerk, das ein Gesamtvolumen von 880 Millionen Euro hat. Abgelehnt wird der Haushalt von den beiden Ausschussgemeinschaften, die Vertreter im Finanzausschuss haben. Peter Grab (WSA) und Alexander Süßmair (Die Linke) votierten dagegen. Das letzte Wort hat der Stadtrat in der März-Sitzung. Dann dürften auch die Stadträte von Pro Augsburg, Freien Wählern, ÖDP und Polit-WG abstimmen, die im Finanzausschuss kein Stimmrecht haben.

Im Gegensatz zu früheren Jahren war es gestern eine Aussprache ohne große Emotionen. Nicht nur aus Kreisen des Regierungslagers wurde die hervorragende Vorarbeit der Finanzverwaltung gelobt, auch Finanzbürgermeisterin Eva Weber (CSU) bekam für die Sitzungsleitung Lob. Dies unterstreicht, dass sich die Stadträte weitgehend mit den Zielen und Vorgaben im Haushalt anfreunden konnten. „Unsere Ideen wurden aufgenommen, deshalb stimmen wir zu“, sagte CSM-Fraktionschefin Claudia Eberle.

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