Der lange Schatten von Corona: Bußgelder beschäftigen Behörden
Plus Noch immer befassen sich Gerichte und Ämter in Augsburg mit Verfahren rund um die Corona-Maßnahmen. Nur selten gibt es für Betroffene Bußgelder zurück.
Es ist gerade mal etwas mehr als drei Jahre her, dass Augsburg einer Geisterstadt glich. Rathausplatz und Kö, sonst belebte Orte, waren während der ersten Corona-Welle menschenleer, öffentliche Wiesen teils gesperrt; wer sein Haus verließ, brauchte dazu einen "triftigen Grund", so sah es das Gesetz vor. Manche Menschen, die gegen die damaligen Regeln verstießen und ein Bußgeld aufgebrummt bekamen, können inzwischen hoffen, das Geld erstattet zu bekommen. Doch auch wenn sich offenbar viele Menschen in der Stadt entsprechende Hoffnungen machen: Zurückgezahlt wurden in Augsburg bislang nur wenige Corona-Bußgelder.
Dabei ist die Zahl der Menschen, die während der Pandemie gegen die wechselnden Auflagen verstießen, nicht gerade klein. Wie es aus dem Gesundheitsamt auf Anfrage heißt, wurden in der Stadt während der gesamten Pandemie insgesamt "11.318 Verstöße erfasst, die im Zusammenhang mit den Corona-Auflagen stehen". Was bedeutet: Wenn man annimmt, dass die meisten Verfahren dieser Art gegen Bürgerinnen und Bürger der Stadt geführt wurden, ist im Schnitt ungefähr gegen jeden 30. Augsburger ein Verfahren wegen derartiger Ordnungswidrigkeiten eingeleitet worden. Das heißt allerdings nicht, dass tatsächlich so viele Menschen die Corona-Bußgelder zahlen mussten. Wie das Gesundheitsamt weiter mitteilt, wurden "viele Fälle nach erfolgter Anhörung oder nach Einspruch eingestellt und nicht weiter geahndet". Einige Verfahren seien auch noch beim Amtsgericht anhängig, heißt es von der Stadt. In diesen Fällen sind die Betroffenen gegen die Bußgeldbescheide vorgegangen.
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