Prozess in Augsburg wirft juristische Schatten auf Solar-Geschäft
Plus Ein Anlagenbauer aus der Region war des gewerbsmäßigen Schmuggels mit Modulen aus China angeklagt. Doch die Verhandlung in Augsburg endete anders als gedacht.
Die Energiewende ist ein kontrovers diskutiertes Thema. Wind- und Solarstrom sind mit die Hoffnungsträger, den Klimawandel doch noch zu stoppen. Die Volksrepublik China ist weltweit der größte Hersteller von Solarmodulen. Weil sie jahrelang mit Dumpingpreisen den Wettbewerb beherrschte, wollte die Europäische Union die heimischen Produzenten mit scharfem Schwert vor dem Kollaps bewahren. Sie setzte von 2013 bis 2018 Schutzzölle auf Solarmodule aus China fest, die etwa 50 Prozent betrugen, wenn Module unter den festgesetzten Mindestpreis aus China importiert wurden. Ein Prozess vor dem Amtsgericht Augsburg gab Einblick in die komplizierten Mechanismen im Solarmodul-Geschäft mit dem Reich der Mitte.
Hinter dem Richtertisch von Christoph Prinke und seinen beiden Schöffen lagern zwei Umzugskartons voller Akten, sicher mehrere 1000 Blatt Papier. Dies allein deutet schon auf einen aufwendigen Prozess hin. In der auf vier Tage terminierten Verhandlung geht es um den Vorwurf des gewerbsmäßigen Schmuggels, ein Straftatbestand der Abgabenordnung, der mit Geld- oder Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahren geahndet werden kann.
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