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CSU
25.09.2013

"Horstopoly" - oder wie sich Seehofer sein Kabinett zusammenstellt

Spielfiguren mit dem Konterfei des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Parteivorsitzenden Horst Seehofer, "Mr. X" und "Mrs. X" und diversen anderen CSU-Parteimitgliedern stehen am 25.09.2013 im bayerischen Landtag in München (Bayern) vor Beginn der konstituierenden Sitzung der CSU-Landtagsfraktion nach der Landtagswahl auf einer Landkarte von Bayern.
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Spielfiguren mit dem Konterfei des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Parteivorsitzenden Horst Seehofer, "Mr. X" und "Mrs. X" und diversen anderen CSU-Parteimitgliedern stehen am 25.09.2013 im bayerischen Landtag in München (Bayern) vor Beginn der konstituierenden Sitzung der CSU-Landtagsfraktion nach der Landtagswahl auf einer Landkarte von Bayern.
Foto: Peter Kneffel dpa

Wer wird Minister in München? Welcher CSU-Politiker wird in einer möglichen Berliner Koalition Minister? Horst Seehofer ist in einer vermeintlich komfortablen Lage.

Da stehen sie, die kleinen Figuren. Ilse Aigner, Markus Söder, Christine Haderthauer, auch Horst Seehofer und viele andere CSU-Politiker mehr - lauter kleine Pappfiguren auf einer großen Bayern-Karte. Daneben Felder für die einzelnen Ministerien. Und eines für Berlin.

Seehofer vor Personalentscheidungen

"Horstopoly" hat der Bayerische Rundfunk sein Spiel genannt, das dem CSU-Chef und bayerischen Ministerpräsidenten bei seinen Personalentscheidungen helfen soll. Doch Seehofer will sich das Spiel, als er am Mittwoch zur konstituierenden Sitzung der CSU-Fraktion kommt, nicht aus der Nähe anschauen. Er mit seinen Ministern als Spielfiguren - diese Fernsehbilder will er vermeiden.

Und dabei stellt das Spiel nur das bildlich dar, was Seehofer seit den Wahltriumphen der CSU in München und Berlin in seinem Kopf hin- und herschieben muss. Wer wird Minister in München? Wer wird neuer Fraktionschef? Welcher CSU-Politiker wird in einer möglichen Berliner Koalition Minister? Und ist der alte Generalsekretär auch der neue?

Von einem "Werkstück" spricht Seehofer, dass er binnen zwei Wochen zustande bringen müsse. "Ich würde Sie gerne einladen, damit Sie sehen, dass das nicht so schön ist", sagt er Journalisten. Und diesen Satz sagt er immer wieder: "Alles hängt mit allem zusammen."

Was wird aus Ilse Aigner?

Im Brennpunkt des Interesses steht vor allem die Frage: Was wird aus Ilse Aigner? Wird die scheidende Bundesagrarministerin nach ihrer Rückkehr nach Bayern Fraktionschefin oder eine Art Superministerin?

Zunächst hatte es in der CSU-Fraktion die klare Prognose gegeben, dass Aigner die neue Vorsitzende wird. Ein Wechsel vom Bundes- ins Landeskabinett wäre schwieriger zu erklären, wurde da argumentiert.

"Deutlich aufgemotztes Wirtschaftsministerium"

Nun aber hat die CSU die absolute Mehrheit und damit die Alleinherrschaft in Bayern zurückerobert. Da ist das Amt des Fraktionsvorsitzenden längst nicht mehr so zentral wie in der schwarz-gelben Koalition vorher. Deshalb wird in der CSU nun so argumentiert: Wer Aigner etwas Gutes tun wolle, müsse ihr ein Ministerium geben, in dem sie öffentlichkeitswirksam agieren könne. Wichtige Projekte wie die Energiewende voranbringen, Gelder übers Land verteilen, oder auch in Berliner Talkshows auftreten. Von einem deutlich aufgemotzten Wirtschaftsministerium ist da die Rede.

Auch Aigner selbst habe jetzt die klare Präferenz, Ministerin werden zu wollen, heißt es nun. Denn die absolute Mehrheit der CSU bedeute ganz neue Gestaltungsmöglichkeiten für das Kabinett. Sie selbst dazu sagt am Mittwoch am Rande der Fraktionssitzung: gar nichts. "Es gibt nichts Neues", sagt sie - und geht schnell weiter.

Dennis Suschka
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Überhaupt: Öffentlich äußern will sich in diesen Tagen niemand, vor allem keiner der Betroffenen. Schließlich hat Seehofer ein striktes Spekulationsverbot erteilt. Auch Staatskanzleichef Thomas Kreuzer, der am Mittwoch als neuer Fraktionsvorsitzender gehandelt wird, sagt lediglich knapp: "Wir müssen noch eine Woche warten."

Seehofer will den Kopf freihaben für Berlin

Am Dienstag kommender Woche will Seehofer entscheiden, wen er für die Fraktionsspitze vorschlägt. Die Wahl ist am Mittwoch. Und dann soll es schneller gehen als bisher geplant: Bereits am 8. Oktober, einen Tag nach der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags, will Seehofer sich wieder zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Dann will er binnen zwei Tagen sein Kabinett vorstellen, das am 10. Oktober vereidigt werden soll. Er will den Kopf freihaben für Berlin, wo er nach eigener Aussage schwierige Koalitionsverhandlungen erwartet.

Klar ist: Seehofer will sein Kabinett erst vorstellen, nachdem er zum Regierungschef gewählt worden ist. Ob er die Rache der Unzufriedenen und Nicht-Berücksichtigten fürchtet? Seehofer sagt zur Begründung für sein Vorgehen nur: "Ein Gesetz der Klugheit."

Dass schon jetzt etwas entschieden sei, dementiert er deshalb auch klar. "Ich weiß nur eines: dass ich selber noch nichts entschieden habe", sagt er. "Das ist immer schön, wenn man selbst noch nichts entschieden hat, zu lesen, was man alles schon entschieden hat."

Und es soll bei Seehofer auch schon Fälle gegeben haben, in denen ein CSU-Politiker einen bestimmten Posten, den er quasi schon sicher hatte, nur deshalb nicht bekam, weil sein Name vorher in der Zeitung stand. Ob Aigner oder Kreuzer genau das nun fürchten müssen - unklar. dpa/AZ

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