Landespolitik: Bayerns Polizisten fehlen Hemden und Hosen

Aus einem gelungenen Aprilscherz wurde nur wenige Tage später politischer Ernst: Beim Nachschub für die Uniformen von Bayerns Polizei klemmt es – und das schon seit Jahren. Die Ordnungshüter stehen manchmal sprichwörtlich im letzten Hemd da. Besonders schwierig scheint die Lage für neue Beamtinnen und Beamte zu sein, von denen es in den kommenden Jahren etliche geben wird. Schließlich sind 2000 neue Stellen für Bayerns Polizei angekündigt.

Ein Internet-Video der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), das zum 1. April erschienen war, hatte auf das Problem aufmerksam gemacht. Darin entstiegen zwei Polizisten in Unterhosen einem Streifenwagen. Das Video wurde im Internet ein Hit und die Landtags-SPD hob das Thema auf die Tagesordnung des Innenausschusses. Vor diesem räumten Vertreterinnen des Innenministeriums nun ein: Der Aprilscherz entspricht den (halb)nackten Tatsachen.

Seit rund zwei Jahren leiden Bayerns Polizistinnen und Polizisten unter Nachschubproblemen bei der Dienstkleidung. 21 Artikel gelten derzeit als nur schwer und mit teils monatelangen Wartezeiten lieferbar. Darunter fallen Sommerhosen, Woll- und Schirmmützen oder Hemden und Blusen. Die Ursache: Gestörte Lieferketten nach Corona und wegen des Ukrainekriegs, zudem scheint die bayerische Polizei auf dem Weltmarkt als Kunde oft zur mickrig. Man habe mitunter Schwierigkeiten, neue Lieferanten zu finden, klagte Julia Mauthofer vom Innenministerium.

Wie die Polizei ihre Uniformen bestellt

Bezogen wird die Dienstkleidung über das Logistikzentrum der Polizei Niedersachsen, das auch andere Bundesländer versorgt, wo es laut Gewerkschaft ähnliche Probleme gibt. Das Zentrum sei auch für die Ausschreibungen der Aufträge zuständig. Als die Bayern Anfang 2023 nach einem Anbieterwechsel mit der Qualität unzufrieden waren, musste eine Ausschreibung wiederholt werden. Für die Beamten gab es im Sommer dann keine kurzärmligen Hemden, sondern nur die Langarm-Version, erzählten Vertreter der zweiten Polizeigewerkschaft GdP gegenüber unserer Redaktion. Jetzt ist zumindest Besserung in Sicht. Im kommenden Monat erwartet das Innenministerium eine neue Hemdenlieferung. Mauthofer sagte mehrfach, welch großen Wert die Polizeiführung auf eine hohe Qualität der Dienstkleidung lege.

Hosen sitzen schlecht

Allerdings berichten die Gewerkschaftsvertreter von schlecht sitzenden Hosen und Hemden, die rasch ausgewaschen seien. Moderne Funktionskleidung gebe es in vielen Fällen nicht. Herbert Prussas, GdP-Vize in München: "Wir sind stolz auf unseren Beruf und wollen das auch mit unserer Uniform zeigen." Sein Kollege Markus Schirmer bescheinigt dem Innenministerium zwar das Bemühen, die Lage zu verbessern, hat aber wenig Hoffnung auf eine schnelle Lösung.

Das Ministerium selbst betont, dass man schon dabei sei, die Lieferrückstände aufzuarbeiten. Zudem setzt man Hoffnungen auf das eigene Logistikzentrum in Hof. Die derzeit mit 19 Beschäftigten besetzte Einrichtung befindet sich im Aufbau und soll in drei Jahren die Uniformbeschaffung übernehmen. Die Fachpolitiker des Innenausschusses zeigten sich von diesen Ankündigungen nur halb überzeugt. Christiane Feichtmeier (SPD) fordert, dass das Ministerium Wege für schnelle Lösungen sucht. Alfred Grob (CSU) hält Amtshilfe aus Österreich für möglich: "Bei den Tiroler Kollegen gibt es das Problem offenbar nicht." 

Österreichs Polizisten haben es offenbar besser

Auch die Gesetzeshüter in der Alpenrepublik tragen blaue Uniformen, diese seien wegen vieler Unterschiede im Detail in Bayern aber nicht zu gebrauchen, sagte Regierungsdirektorin Mauthofer. Möglicherweise, so scherzte Ausschussvorsitzender Roland Weigert (FW), hätten die Tiroler Polizisten so stramme Waden, dass sie anders geschnittene Hosen bräuchten.