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Stadtrat

16.05.2011

Das Ziel ist die Entlastung der Lutzinger Straße

Mit einer Gegenstimme wurde das Umstufungskonzept genehmigt

Höchstädt Das Umstufungskonzept des Landkreises Dillingen bezüglich Staats- und Kreisstraßen in Höchstädt war am Montagabend bei der Stadtratssitzung Thema. Die Stadträte haben nach Diskussion mit einer Gegenstimme beschlossen, dass die bestehende Staatsstraße vom Kreisverkehr bei der Firma Heppner bis zum Kreisverkehr Mühlenring zur Kreisstraße abgestuft wird. Außerdem soll die Oberglauheimer Straße von der Einmündung in die B16 bis zur Einmündung in die Straße „An der Kohlplatte“ in eine Gemeindestraße umgewidmet werden, falls bis zum Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses zur B16 neu kein höhenfreier Bahnübergang in der Oberglauheimer Straße realisiert worden ist.

Ein Blick zurück: 2000/2001 war in Höchstädt die Kreisstraße DLG 36 ausgebaut worden. Im Zuge dessen war ein höhenfreier Bahnübergang nordöstlich der Stadt mit Anbindung an die Bundesstraße 16 geschaffen worden. Zusätzlich sollte ein weiterer Bahnübergang im Bereich des Bahnhofes realisiert werden. Gespräche mit der Bahn scheiterten damals, ein Bau kam nicht zustande. Somit wurde 2002 vereinbart, dass das Teilstück der Kreisstraße DLG 36 von der B16 bis zur Einmündung in die DLG 36 Kreisstraße bleibt. Wenn Baumaßnahmen stattfinden sollten, würde die Stadt vorher der Umwidmung zustimmen. Das war die Grundlage für den Beschluss am Montagabend, der sich an den des Kreisentwicklungsausschusses anlehnte. Zusätzlich haben die Höchstädter vermerkt, dass der neu gewidmete Staatsstraßenteil „An der Kohlplatte“ so ausgebaut oder verbessert werden soll, dass die Maßnahme nachhaltig zu einer Verkehrsentlastung der Lutzinger Straße beiträgt.

Bürgermeisterin Hildegard Wanner befürwortete diesen Beschluss: „Ich sehe darin eine Chance ohne Risiko. Wenn Kosten anfallen, übernimmt diese der Staat. Darunter fallen auch Planungskosten.“ Wanner betonte, dass man jetzt dadurch die Weichen stellen kann, „ohne dass wir was dafür tun müssen.“

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SPD-Stadtrat Heribert Rossmeisl hatte einen Einwand: „Ich glaube nicht, dass dadurch der Verkehr entlastet wird.“ Parteikollege Wolfgang Konle stimmte zu: „Ich traue diesem Frieden nicht. Mir erschließt sich auch nicht der Sinn für die Lutzinger Straße. Ich will darüber nicht abstimmen.“ Außerdem beschwerte sich Konle, dass er die entsprechenden Unterlagen nicht rechtzeitig zur Einsicht bekommen habe.

Nach einer Diskussion mit Bürgermeisterin Wanner, beendete Stadtrat Hans Mesch das Thema: „Ich finde es beschämend, wie wir miteinander umgehen. Das ist eines Stadtrates nicht würdig.“ Der Einwand von Konle, dass geprüft werden müsse, ob ein Flüsterasphalt für die Lutzinger Straße weiterhin infrage komme, wurde zusätzlich in den Beschluss aufgenommen. Trotzdem stimmte Konle als Einziger dagegen. "Kommentar

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