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Straßenstreit

11.08.2020

Malz will ein neues Verkehrsgutachten

Karl Malz will sich keiner Diskussion verschließen. Der Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Rettingen und Pfaffenhofen sorgt seit Längerem für hitzige Debatten.
Bild: Helmut Bissinger

Plus Der Tapfheimer Bürgermeister zeigt sich für eine Diskussion aufgeschlossen. Bei Anliegerversammlungen erklärt er die Sicht des Gemeinderates zur Trasse bei Rettingen.

„Wir verschließen uns keiner Diskussion“, sagt Tapfheims Bürgermeister Karl Malz zum geplanten Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Rettingen und Pfaffenhofen. In Versammlungen mit den Anliegern in den Ortsteilen Rettingen und Donaumünster habe er die Planungen vorgestellt, die der Gemeinderat 2013 beschlossen habe, fußend auf ersten Überlegungen aus dem Jahr 1978.

Weitreichendes Planungsverfahren

Bereits damals sei der Zustand der Straße bemängelt und ein Radweg gefordert worden. Schließlich hätten Tapfheim und Buttenwiesen nach Ratsbeschlüssen vereinbart, „die Maßnahme gemeinsam zu planen, jeweils aber im eigenen Zuständigkeitsbereich.“

Weitreichend sei das Planungsverfahren gewesen, blickt Malz zurück, weil man zahlreiche Behörden habe einschalten müssen, um den Schwerpunkten Naturschutz und Wasserwirtschaft gerecht zu werden. Im April habe man nun auch die wasserrechtliche Genehmigung signalisiert bekommen. Die betroffenen Eigentümer von Grundstücken seien umgehend informiert worden. „Das Verfahren, die notwendigen Genehmigungen und Beurteilungen haben zu Verzögerungen geführt“, sagt Malz. Die vom Bund Naturschutz frühzeitig eingebrachten Bedenken und Forderungen zu Trasse wie auch Radweg seien durch die Fachbehörden erörtert worden. Malz: „Der Schwerpunkt des naturschutzfachlichen Konflikts liegt auf der Gemarkung Buttenwiesen, die in Folge auch die daraus resultierenden Kosten zu tragen hat.“

Im Gemeinderat sei man sich einig, die bestmögliche Lösung zu erreichen. So werde nun auch ein neues Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben, kündigte der Bürgermeister an, um auf einem aktuellen Stand zu sein. Dabei sollen auch die Anlieger zu Wort kommen. Der Gemeinderat wolle vor endgültigen Entscheidungen ein genaues Bild der aktuellen Situation haben. Für die Ortsdurchfahrt Rettingen seien drei Varianten aufgezeigt worden.

Karl Malz: Anlieger müssen für den Straßenausbau keine Beiträge bezahlen

Um die Bürger zu entlasten, sei die Ortsdurchfahrt Rettingen ursprünglich nicht Bestandteil der Maßnahme gewesen. „Nach einer Übernahme als Kreisstraße durch den Landkreis sollte die Ortsdurchfahrt in einem späteren Schritt ausgebaut werden.“ Dadurch wären keine Straßenausbaubeiträge angefallen. Als die Straßenausbaubeiträge 2018 aber abgeschafft worden seien, sei eine Neubewertung notwendig geworden, „da nun sämtliche Kosten auf die Gemeinde fallen, bei einem geringeren Fördersatz“. Die Ortsdurchfahrt sei nun in die Maßnahme aufgenommen worden, der Landkreis wegen einer höheren Förderung mit eingebunden worden. „Die Anlieger werden finanziell nicht beteiligt. Ganz im Gegenteil: Sie müssen nun für den Ausbau keine Beiträge bezahlen“, machte Malz bei den Versammlungen klar.

Ein eigener Planer soll im Ortsteil Donaumünster den Bestand überprüfen und mögliche Verbesserungen im Straßenverlauf aufzeigen. „Wir wollen wissen, wo es Möglichkeiten geben könnte, die Situation zu optimieren.“ Das Fazit des Bürgermeisters nach den Anliegerversammlungen: „Es waren konstruktive Gespräche.“ Er habe in den Gesprächen gespürt, dass ein großer Informationsbedarf bestehe.

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