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Kommunalpolitik

13.04.2019

Münster bekommt einen Berufsbürgermeister

Gerhard Pfitzmaier, Bürgermeister von Münster, hält die Tür zum Rathaus auf. Wer nach ihm hier regiert, wird nicht mehr ehrenamtlich tätig sein, sondern Bürgermeister als Beruf ausüben. 
Bild: Ulrike Eicher

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, ab Mai 2020 von einem ehren- auf einen hauptamtlichen Rathauschef umzustellen. So will das Gremium auch eine Zwickmühle umgehen. Ein Interessent ist schon bekannt. 

Der Gemeinderat Münster hat am Donnerstagabend eine historische und richtungsweisende Entscheidung getroffen: Mit der nächsten Kommunalwahl bekommt der 1200-Einwohner-Ort einen Berufsbürgermeister. Einstimmig sprach sich das Gremium in seiner vergangenen Sitzung dafür aus, von einem ehren- auf einen hauptamtlichen Rathauschef umzustellen.

Einen solchen Wechsel hatte es im Landkreis Donau-Ries zuletzt 2002 in Alerheim gegeben. In Münster hatte das amtierende Gemeindeoberhaupt Gerhard Pfitzmaier bereits frühzeitig bekannt gegeben, dass er für eine dritte Periode nicht zur Verfügung stehen wird. Mit dem Dritten Bürgermeister Jürgen Raab sich hatte vor ebenfalls vor geraumer Zeit schon ein Interessent für den Chefsessel im Rathaus bekannt – allerdings kommt dieses Amt für ihn nur im Hauptamt infrage. Der Gemeinderat diskutierte das Thema daher bereits in seiner vorangegangen Sitzung. Auch auf der Bürgerversammlung Ende März war die Bürgermeisterfrage der zentrale Punkt.

Gemeinde hätte bis 90 Tage vor der Wahl Zeit gehabt

Wie Gerhard Pfitzmaier am Donnerstag berichtete, hatte es bei dieser Versammlung auch kritische Stimmen gegeben. Dabei ging es zum einem um die Mehrkosten, die mit dem Hauptamt für die Gemeinde entstehen. Hinterfragt wurde auch, warum dieser Beschluss schon so früh gefasst werden soll – gesetzlich habe man ja bis 90 Tage vor der Wahl Zeit. Ebenfalls angesprochen wurde, ob ein Berufsbürgermeister überhaupt nötig sei, da alle größeren Projekte im Ort vorerst abgeschlossen seien.

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Pfitzmaier betonte, dass sich auch nach der Bürgerversammlung vor zwei Wochen kein Interessent aufgetan habe, der sich die Tätigkeit im Ehrenamt vorstellen könnte. „Wir haben ja einen guten Kandidaten. Es wäre fatal zu sagen: Vielleicht kommt noch jemand, der es billiger macht.“ Pfitzmaier sagte, es gebe weiterhin genügend Arbeit. „Egal, wie der Kandidat heißt: Mir ist es wichtig, dass die Arbeit der letzten elf Jahre gut weitergeht und dass das Leben in Münster noch besser wird.“

Pfitzmaier hatte bereits zu Beginn erklärt, dass in dieser Sitzung nicht zwingend ein Beschluss gefasst werden müsse. Falls die Mehrheit der Ratsmitglieder noch Zeit für ihre Entscheidung benötige, könne man die Abstimmung auch noch auf einen späteren Termin verschieben.

Gemeinde will jetzt die Rahmenbedingungen setzen

Bei der späteren Diskussion plädierte Christian Oßwald allerdings dafür, nicht weiter mit einem Beschluss zu warten. Sonst könnte eine „gefährliche Situation“ entstehen – und zwar, wenn im der Zwischenzeit doch noch eine Person kommt, die sich den Bürgermeisterjob im Ehrenamt vorstellen könnte. Das Gremium wäre dann in einer Zwickmühle, da die Frage nach der Rechtsstellung plötzlich konkret mit Personen verbunden wäre.

„Dann entscheiden wir hier drin den Bürgermeister. Das darf nicht sein“, so Oßwald. Aus seiner Sicht sei es nur vernünftig, jetzt die Rahmenbedingungen zu setzen. „Dann können sich alle Interessenten gezielt darauf bewerben.“ Es sei schließlich ja denkbar, dass nun ein weiterer Bewerber neben Jürgen Raab – dieser könnte auch von außerhalb kommen – seinen Hut für den Posten als hauptamtlicher Bürgermeister in den Ring wirft.

Jürgen Raab wird sich bewerben

Mehrere Gemeinderäte erklärten außerdem übereinstimmend, dass sie aus der Bevölkerung kaum oder keine negative Reaktionen hinsichtlich eines möglichen Wechsels hin zum Berufsbürgermeister erhalten hätten. Ebenfalls von einigen Gremiumsmitgliedern war zu hören, dass sich trotz gezielter Ansprachen und Nachfragen bisher kein weiterer Interessent aufgetan habe.

Aus diesem Grund schritt die Runde zur Tat. Mit 13:0 sprach man sich schließlich dafür aus, dass Münster ab Mai 2020 einen berufsmäßigen Bürgermeister bekommen soll. Die Gemeindeordnung wird dementsprechend geändert.

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