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Sitzung

06.11.2019

Kommt in Schnuttenbach Tempo 30 oder nicht?

In der Hauptstraße in Schnuttenbach wünschen sich viele eine Tempo-30-Regelung. In der Sitzung des Offinger Marktgemeinderats am Montag wurden die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen vorgestellt.
Foto: Peter Wieser

Die Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen liegen jetzt vor. Doch im Offinger Gemeinderat gehen die Meinungen auseinander. Deshalb sollen jetzt die Bürger gehört werden

Was sagt der Offinger Marktgemeinderat zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Ortsteil Schnuttenbach, speziell im Hinblick auf die Dorfstraße? Vorangegangen waren ein Antrag der Freien Wählervereinigung Schnuttenbach und zahlreiche Anregungen von Bürgern (wir berichteten). Daraufhin war in einem 24-Stunden-Rhythmus an verschiedenen Stellen die Geschwindigkeit der Fahrzeuge gemessen worden, einen Termin mit einem Vertreter der Polizeiinspektion Burgau gab es auch. In der Sitzung am Montag teilte Bürgermeister Thomas Wörz (SPD) dem Rat die Auswertungen mit.

Im Durchschnitt hätten die Geschwindigkeitswerte – bis auf wenige Spitzenwerte – zwischen 35 und 50 Kilometern in der Stunde gelegen. Ob mit einem regelmäßigen Ausreißer mit 80 Stundenkilometern bewusst gewünschte Ziele hätten herbeigeführt werden sollen, lasse sich nicht nachvollziehen. Laut Polizei sei in der Dorfstraße eine Tempo-30-Zone nicht zwingend erforderlich, sie erfülle aber die Voraussetzungen. Es sei letztendlich dem Markt Offingen überlassen, eine solche einzurichten. „Wir können, wenn wir wollen“, erklärte Wörz. Allerdings solle klar sein, dass die Regelung, die für den ganzen Ort gelte, von Dauer wäre und von der kommunalen Verkehrsüberwachung kontrolliert werde.

Man habe von gemeindlicher Seite aus alles getan, und wenn es der Wunsch sei, sollte man das tun, sprach sich Monika Schweizer (SPD) für die Regelung aus. Georg Bader (FWS) erinnerte an eine Liste mit rund 200 Unterschriften von Bürgern und Manfred Schuster (SPD) hielt es ebenfalls für begrüßenswert: Die Dorfstraße sei sehr unübersichtlich. Bei Tempo 50 sei ein rechtzeitiges Bremsen nicht möglich. Aufgrund der Messwerte und nur weniger Geschwindigkeitsüberschreitungen hielt Zweiter Bürgermeister Florian Haupeltshofer (JB) eine Tempo-30-Regelung nicht für unbedingt notwendig. Auch Michael Süß (FWO) sah keinen Grund dafür, zumal seiner Meinung nach die dortige Situation nicht anders sei als in der Offinger Hauptstraße. Rüdiger Zischak (CSU) sprach im Hinblick auf Diskussionen für einen sicheren Schulweg auf ein Gesamtkonzept an, mit zusätzlichen Maßnahmen, unter anderem mit Querungshilfen, die Geschwindigkeit zu verringern und die Sicherheit zu erhöhen. Dazu seien jedoch die Voraussetzungen nicht gegeben, für Schulweghelfer – eine ebenfalls gangbare Lösung – fehle es an der entsprechenden Anzahl Freiwilliger, so Bürgermeister Wörz. „Wollen die Bürger wirklich Tempo 30“, stellte Ingeborg Marx (SPD) die Frage in den Raum und Michael Süß beantragte, die Bürger abstimmen zu lassen. Mit 12:4 Stimmen wurde letztlich beschlossen, diese anzuschreiben, das Ganze auszuwerten und anschließend die entsprechende Entscheidung herbeizuführen.

In Offingen werden die Abwassergebühren niedriger. Die derzeitige Kalkulationsperiode endet am 31. Dezember des Jahres, die vorangegangene Nachkalkulation hatte eine Überdeckung in Höhe von rund 230000 Euro während dieses Zeitraums ergeben. Damit ergibt sich für die kommenden vier Jahre eine Schmutzwassergebühr von 0,89 Euro (bisher 1,25 Euro) und eine Niederschlagswassergebühr von 0,18 Euro pro versiegelter Grundstücksfläche (bisher 0,22 Euro) je Kubikmeter. Niedriger werden auch die Grundgebühren. Bei den Herstellungsbeiträgen ergibt sich aus der neuen Globalkalkulation ein Beitragswert von 1,26 Euro (bisher 1,11 Euro) je Quadratmeter Grundfläche sowie 15,09 Euro (bisher 15,55 Euro) je Quadratmeter Geschossfläche.

Weiter hatte sich der Offinger Marktgemeinderat für die Weiterführung der Aufforstung im Gemeindewald, wo der Markt vor fünf Jahren eine vier Hektar große Fläche erworben hatte, ausgesprochen. Zwei erste Teilflächen wurden bereits aufgeforstet, nun soll eine dritte mit einer Größe von 6400 Quadratmetern bepflanzt werden. Die Kosten betragen rund 12000 Euro, nach einem beim Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten gestellten Antrag wurde eine Summe von rund 5500 Euro bewilligt.

Beim neuen Offinger Wertstoffhof soll es künftig keinen Rückstau mehr geben. Um einen reibungsloseren Ablauf zu gewährleisten, gelte an der Durchfahrt mit drei Fahrspuren bei der mittleren künftig ein Halteverbot, auch die Container seien nun optimaler platziert, informierte Bürgermeister Thomas Wörz das Gremium.

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